MdB Andre­as Schwarz kri­ti­siert Kri­sen­ma­nage­ment des Bam­ber­ger Landrats

Andre­as Schwarz, MdB, begrüßt, dass sein Vor­schlag für einen „Fonds: Ver­ei­ne und Ver­bän­de“ vom Land­rats­amt auf­ge­grif­fen wird. „Vie­le Ehren­amt­li­che und Vor­stän­de müs­sen har­te Ent­schei­dun­gen tref­fen: Kon­zer­te, Thea­ter­aben­de oder auch Fuß­ball­spie­le wer­den abge­sagt. Pla­nung und Vor­be­rei­tung die­ser Ver­an­stal­tun­gen sind schon im Vor­feld nicht nur mit ehren­amt­li­chen Fleiß, son­dern auch mit erheb­li­chen Kosten ver­bun­den. Hier braucht es schnel­le und unbü­ro­kra­ti­sche Abhil­fe.“ Schwarz selbst schlug kürz­lich vor, einen Fonds für Ver­ei­ne und Ver­bän­de ein­zu­rich­ten. Damit sol­len ent­stan­de­ne Unko­sten und finan­zi­el­le Not­la­gen begli­chen werden.

Gleich­zei­tig kri­ti­siert der SPD-Poli­ti­ker die Infor­ma­ti­ons­po­li­tik und das Kri­sen­ma­nage­ment des amtie­ren­den Land­rats: „Trotz Coro­na hat sich ein Land­rat an demo­kra­ti­sche Grund­re­geln und eine Geschäfts­ord­nung zu hal­ten. Ein Land­rat kann zum Bei­spiel nicht über 1,5 Mil­lio­nen Euro an Mit­teln ver­fü­gen, ohne den Kreis­tag ein­zu­bin­den. Auch die Coro­na-Kri­se erlaubt es nicht, sich über demo­kra­ti­sche Pro­zes­se hin­weg­zu­set­zen und zumin­dest die jewei­li­gen Frak­tio­nen ein­zu­bin­den. Beson­de­re Lagen brau­chen beson­ders Vor­ge­hen, man kann es aber auch übertreiben“

„Die­ses Vor­ge­hen steht sym­bo­lisch für die Arbeits­wei­se des Land­rats in den ver­gan­ge­nen sechs Jah­ren“, erklärt Jonas Merz­ba­cher. „Es kann nicht sein, dass unse­re Kreis­tags­frak­tio­nen über die Pres­se und nicht zuerst über den Land­rat infor­miert wer­den. So war es beim Dient­zen­ho­fer Gym­na­si­um, so war es bei der Uto­pie Braue­rei­en­zen­trum – bei­des wur­de vom Kreis­tag kor­ri­giert. “, so der SPD-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de im Bam­ber­ger Kreistag.

Kein Ver­ständ­nis haben Schwarz und Merz­ba­cher auch für die Durch­füh­rung von gro­ßen Info-Ver­an­stal­tun­gen durch das Land­rats­amt. „Die Poli­tik hat immer Vor­bild­funk­ti­on, an die man sie sich trotz Wahl­kampf­zei­ten hal­ten soll­te. Es ist nicht ehr­lich, wenn man an die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger appel­liert, Men­schen­an­samm­lun­gen zu ver­mei­den, sozia­le Kon­tak­te zu redu­zie­ren, gleich­zei­tig aber Ver­ei­ne und Ver­bän­de zu Info­ver­an­stal­tun­gen mit weit über 50 Per­so­nen ein­lädt. Im tech­ni­schen Zeit­al­ter von E‑Mail, Tele­fon und Kame­ra gibt es ande­re Mög­lich­kei­ten. Was wir brau­chen ist eine Unter­stüt­zung für die Ver­ei­ne, Ver­bän­de und alle Bür­ge­rin­nen und Bür­ger durch das Land­rats­amt – und kei­nen hek­ti­schen Aktio­nis­mus“, so Schwarz abschließend.