SPD Forchheim: Stellungnahme zur Vermeidung der Wahlplakatflut
Die Forchheimer SPD zeigt sich sehr verwundert über die Pressemitteilung der Freien Wähler, in der die Menge der Wahlplakate in der Stadt Forchheim kritisiert wird.
Im Mai 2019 hat eine Mehrheit des Stadtrats mit Stimmen der CSU, Grünen und FW den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion „zur Aufstellung verbindlicher Regeln bei der Wahlplakatierung“ nicht mal beraten wollen.
Damals argumentierte Manfred Hümmer: „Ein Beschluss des Stadtrates würde sämtliche politische Kräfte ausschließen, die nicht im Rat vertreten seien.“
Im damaligen Antrag stand, dass die Anzahl der Plakate von nicht in den jeweiligen Parlamenten vertretenen Parteien auf 50 Plakate beschränkt werden solle, bereits vertretene Parteien sollten 100 Stellplätze für ihre Plakate bekommen.
Umso erstaunlicher findet Eva Wichtermann, stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende, nun den Sinneswandel der Freien Wähler so kurz vor der Kommunalwahl: „ Wenn es die Freien Wähler ernst gemeint hätten das Stadtbild zu schonen und die Plakatflut einzudämmen, hätten sie im Mai letzten Jahres den Antrag wenigstens zur Beratung im Fachausschuss zulassen müssen. Dies ist leider nicht geschehen. So erscheint es kurz vor der Wahl, als wollten die Freien Wähler auf der Welle des vermeintlichen Umweltschutzes mitreiten.“
Der Antrag der SPD-Stadtratsfraktion bezog sich auf alle Wahlen, von der Europawahl bis zu den Kommunalwahlen, genau wie es die Freien Wähler nun in ihrer Pressemitteilung fordern. „Hätte der Stadtrat dem Antrag letztes Jahr zugestimmt, hingen heute auch keine Hohlkammerplakte aus Plastik in der Stadt, denn der Antrag sah die ausschließliche Verwendung von Plakaten aus recyclebaren Papier vor“ ergänzte Ortsvereinsvorsitzender Michael Hartmann.
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