Bamberger Politik-Experte: Deutschland erlebt eine „politische Polarisierung“

Politikwissenschaftler Thomas Saalfeld gibt Denkanstöße, wie man diese Kluft überwinden kann. Jede und jeder ist gefragt.

Die Spaltung in der deutschen Politik und Gesellschaft tritt immer deutlicher zutage: Wird etwa FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit Stimmen der AfD zum Vorsitzenden des Thüringer Ministerpräsidenten gewählt, reagieren vor allem gemäßigte Parteien darauf mit scharfer Ablehnung. Was sind die Ursachen für eine Polarisierung wie diese – und wie könnte man sie überwinden? Prof. Dr. Thomas Saalfeld, Inhaber des Lehrstuhls für Vergleichende Politikwissenschaft an der Universität Bamberg, erklärt:

„In Deutschland erleben wir derzeit ein hohes Maß an politischer Polarisierung zwischen links und rechts, insbesondere durch das Auftreten der AfD. Wir sehen die Polarisierung auf Demonstrationen, in sozialen Medien und Parlamenten. Das ist kein einzigartig deutsches Phänomen. Wir beobachten es in den meisten demokratischen Industriegesellschaften. In der Forschung haben wir festgestellt, dass es dafür tiefergehende und allgemeine gesellschaftliche Ursachen gibt: zunehmende Ungleichheit zwischen den Einkommen, zwischen beruflicher Sicherheit und prekärer Beschäftigung, zwischen Stadt und Land. Deswegen wäre es zu kurz gegriffen, nur auf politischer Ebene Lösungen anzusetzen.

Ich glaube, die Polarisierung kann nur dadurch überwunden werden, dass zivilgesellschaftliche Organisationen die Menschen wieder miteinander ins Gespräch bringen. Vereine, Gewerkschaften, Parteien oder auch Kirchen könnten mehr und offenere diskursive Arenen schaffen, in denen Konflikte ausgetragen werden. Man sieht zum Beispiel an der Kommunalpolitik in den USA, dass es sehr gut funktionieren kann, wenn Bürgerinnen und Bürger über konkrete lokale Probleme diskutieren. Sie erarbeiten zusammen Lösungsvorschläge und setzen diese durch die Verwaltung der jeweiligen Kommune um. Wichtig ist, dass es sich nicht um ein Erziehungsinstrument handelt, sondern dass Bürgerinnen und Bürger besser an konkreten Entscheidungen beteiligt werden. Offene Entscheidungsprozesse können dazu beitragen, die große Kluft in unserer Gesellschaft zu überwinden.“

Ein ausführliches Videostatement finden Sie unter:
https://de-de.facebook.com/UniBamberg/videos/2953729921353214/