Dis­kus­si­on in Hau­sen: “Star­ke Kom­mu­nen – Lebens­qua­li­tät für alle”

Die beiden Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz (links) und Bernhard Daldrup diskutieren diese Woche in Hausen mit Bürgerinnen und Bürgern darüber, wie der Bund die Kommunen weiter stärken kann.

Die bei­den Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten Andre­as Schwarz (links) und Bern­hard Dal­drup dis­ku­tie­ren die­se Woche in Hau­sen mit Bür­ge­rin­nen und Bür­gern dar­über, wie der Bund die Kom­mu­nen wei­ter stär­ken kann.

Was muss vor Ort für die Kom­mu­nen getan wer­den? Wo drückt hier in der Regi­on der Schuh? Wel­che kon­kre­ten Maß­nah­men und Ideen hat die SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on dazu? Die­se und wei­te­re Fra­gen dis­ku­tier­ten die bei­den Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten Bern­hard Dal­drup, Mit­glied im Aus­schuss für Bau, Woh­nen, Stadt­ent­wick­lung und Kom­mu­nen, sowie Andre­as Schwarz in Hau­sen.

Andre­as Schwarz, der auch stell­ver­tre­ten­der kom­mu­nal­po­li­ti­scher Spre­cher der SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on ist, begrüß­te die Anwe­sen­den und mach­te klar, wie wich­tig gleich­wer­ti­ge Lebens­ver­hält­nis­se in Deutsch­land sind: „In Deutsch­land soll sich kei­ner abge­hängt füh­len. Es ist wich­tig, dass wir allen Men­schen die Mög­lich­keit geben, sich best­mög­lich zu ent­wickeln und ihre Lebens­plä­ne zu ver­wirk­li­chen.“

Und beton­te wei­ter: „Lebens­qua­li­tät ent­schei­det sich vor Ort. Nur finan­zi­ell hand­lungs­fä­hi­ge Kom­mu­nen kön­nen eine gute sozia­le und kul­tu­rel­le Infra­struk­tur mit Schu­len, Kitas, Schwimm­bä­dern oder Biblio­the­ken bereit­stel­len. Des­halb stärkt der Bund Städ­te und Gemein­den in Mil­li­ar­den­hö­he.“

Die SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on hat dafür gesorgt, dass die Kom­mu­nen in den letz­ten Jah­ren mas­siv finan­zi­ell gestärkt wur­den. Nach­dem der Bund die Kosten der Grund­si­che­rung im Alter voll­stän­dig über­nom­men hat, hat die SPD für eine dau­er­haf­te Ent­la­stung der Städ­te und Gemein­den in Höhe von 5 Mrd. Euro pro Jahr ab 2018 gesorgt.

„Lei­der rufen die Kom­mu­nen die För­der­mit­tel nicht aus­rei­chend ab“, erläu­ter­te Bern­hard Dal­drup. „Das hängt natür­lich oft mit der ange­spann­ten Situa­ti­on im Bau­hand­werk zusam­men. Hier müs­sen sich die Kom­mu­nen etwas ein­fal­len las­sen“.

Auch den Frei­staat ließ der Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te nicht aus der Ver­ant­wor­tung: „Sozia­ler Woh­nungs­bau muss immer statt­fin­den“, so Dal­drup. „Auch in Zei­ten, wo es ver­meint­lich kei­ne neu­en Woh­nun­gen braucht. Nach drei­ßig Jah­ren läuft die Bin­dung oft aus und der Staat muss dafür sor­gen, dass dann bereits neue Woh­nun­gen für die­sen Sek­tor vor­han­den sind.“

Die SPD hat im Koali­ti­ons­ver­trag erreicht, dass das ver­fas­sungs­recht­li­che Gebot, über­all in Deutsch­land gleich­wer­ti­ge Lebens­ver­hält­nis­se zu schaf­fen, in die­ser Legis­la­tur­pe­ri­ode kon­kret mit Leben gefüllt wird. Das erklär­te Ziel ist es, eine gute öffent­li­che Daseins­vor­sor­ge in allen Regio­nen und mög­lichst glei­che Ent­wick­lungs­chan­cen sicher­zu­stel­len.
„Die­sen Weg wer­den wir kon­se­quent fort­set­zen“, ver­sprach Andre­as Schwarz zum Abschluss der Ver­an­stal­tung.