Neu­jahrs­emp­fang der Forch­hei­mer Grü­nen Liste mit Annet­te Prechtel

Annette Prechtel tritt für die Forchheimer Grüne Liste bei den diesjährigen Kommunalwahlen an. Foto: Privat

Annet­te Prech­tel tritt für die Forch­hei­mer Grü­ne Liste bei den dies­jäh­ri­gen Kom­mu­nal­wah­len an. Foto: Privat

Beim Neu­jahrs­emp­fang der Forch­hei­mer Grü­nen Liste (FGL) hat OB-Kan­di­da­tin Dr. Annet­te Prech­tel deut­lich gemacht, für wel­che Ent­wick­lung Forch­heims sie steht. Vor rund 140 inter­es­sie­ren Bürger*innen und gela­de­nen Gästen aus allen gesell­schaft­li­chen Berei­chen der Stadt beton­te sie, die Füh­rung der Stadt sei eine kom­ple­xe Auf­ga­be, die nicht mit ein­fa­chen Paro­len zu beschrei­ben sei. Sie ging des­halb auf Wirt­schaft, Öko­lo­gie, Sozia­les und Kul­tur ein. Und sie sprach über das Kli­ma im wört­li­chen wie im über­tra­ge­nen Sin­ne: Kli­ma­schutz vor Ort, Forch­heim auf dem Weg zur kli­ma­neu­tra­len Kom­mu­ne – aber auch als Stadt, deren poli­ti­sches Kli­ma von Respekt und Mit­ein­an­der geprägt sein soll­te. Nur als viel­fäl­ti­ge, tole­ran­te und soli­da­ri­sche Stadt­ge­sell­schaft kön­ne Forch­heim die Her­aus­for­de­run­gen der Zukunft mei­stern. „Wir müs­sen viel mit­ein­an­der reden und ein­an­der zuhö­ren“, so Prech­tels Über­zeu­gung. Ihre Rede ver­deut­lich­te auch, dass sie mit einem hohen Anspruch an das Amt her­an­geht. Hier das kom­plet­te Manuskript.

Rede von Dr. Annet­te Prech­tel, Ober­bür­ger­mei­ster­kan­di­da­tin der Forch­hei­mer Grü­nen Liste zum Neu­jahrs­emp­fang am 19. Janu­ar 2020

(Es gilt das gespro­che­ne Wort!)

Lie­be Gäste, wer­te Ver­tre­te­rin­nen und Ver­tre­ter aus Wirt­schaft und Poli­tik, aus Sport‑, Musik- und Kul­tur­ver­ei­nen, der Stadt­ver­wal­tung, der Stadt­wer­ke, der GWS und der WVG, sehr geehr­te Gäste, die Sie den Bereich Schu­le und Bil­dung ver­tre­ten, die Senio­ren­ar­beit, den Kreis­ju­gend­ring, den Kin­der­schutz­bund, die Lebens­hil­fe Forch­heim, sehr geehr­te Ver­tre­te­rin­nen und Ver­tre­ter des Kol­ping­haus­ver­eins, der Gewerk­schaf­ten, des ADFC, Bund Natur­schutz, Haus & Grund­be­sit­zer­ver­eins und der Presse!

Sehr geehr­te Ver­tre­te­rin­nen und Ver­tre­ter der Kir­che – allen vor­an ein herz­li­cher Dank an die Ver­tre­ter der Gemein­de Ver­klä­rung Chri­sti, dass wir heu­te Abend in die­sen Räu­men sein dürfen!

Lie­be Unter­stüt­ze­rin­nen und Unter­stüt­zer, lie­be Freun­din­nen und Freun­de der Forch­hei­mer Grü­nen, sehr geehr­te Damen und Her­ren, herz­lich will­kom­men, wie schön, dass Sie heu­te Abend hier sind!

Gleich zu Beginn möch­te ich mich bei unse­rem Team bedan­ken, das den heu­ti­gen Abend inten­siv vor­be­rei­tet und ermög­licht hat!

Ich hof­fe, Sie alle sind gut ins neue Jahr gestar­tet! Sehr ger­ne möch­te ich Ihnen zunächst ein­mal ein gesun­des und erfül­len­des Jahr 2020 wünschen.

Übli­cher­wei­se fra­gen wir uns ja zu Beginn eines neu­en Jah­res, was es wohl brin­gen wird? Wie es beruf­lich, gesund­heit­lich, pri­vat wei­ter gehen wird? Und nor­ma­ler­wei­se haben wir auch bestimm­te Wün­sche, Zie­le, Erwar­tun­gen an ein neu­es Jahr. Wie geht es Ihnen, was erwar­ten Sie von die­sem noch jun­gen Jahr 2020?

Mit der Kom­mu­nal­wahl in 8 Wochen vor Augen lässt sich schon mal sagen, dass 2020 sicher span­nend wird. Für die einen mehr, für die ande­ren weni­ger. Und sicher wür­de so man­cher unter uns den Aus­gang der Wahl und die Zukunft Forch­heims ger­ne vor­aus­se­hen können.

Aber: „Die Zukunft soll man nicht vor­aus­se­hen wol­len, son­dern mög­lich machen“, hat Antoine de Saint-Exupé­ry ein­mal gesagt.

Mit die­ser Moti­va­ti­on und dem Wunsch nach einem fai­ren und anstän­di­gen Wahl­kampf gehen mein Team und ich in die kom­men­den hei­ßen Wochen.

Wir wün­schen uns natür­lich einen guten Aus­gang der Wahl! In erster Linie aber, und dar­über möch­te ich jetzt reden, hof­fe ich, dass der Wahl­aus­gang zu mehr Kul­tur und zu einem bes­se­ren Kli­ma in der Stadt füh­ren wird.

Nun, Sie den­ken jetzt viel­leicht: Klar, das war ja zu erwar­ten, dass die uns einen Vor­trag übers Kli­ma hält. Ja – aber ich mei­ne sowohl Kul­tur als auch Kli­ma in vie­ler­lei Hin­sicht und möch­te im Fol­gen­den ein Bild unse­rer Stadt zeich­nen, in dem ein fai­res Mit­ein­an­der und ein posi­ti­ves Kli­ma nicht nur Slo­gans auf Wahl­pla­ka­ten sind, son­dern gelebt wer­den; in dem tat­säch­lich Räu­me für Kul­tur geschaf­fen wer­den, statt nur dar­über zu reden, und in dem Kli­ma­schutz hand­fest prak­ti­ziert wird, statt nur zu Wahl­kampf­zwecken missbraucht.

Ich stel­le mir vor, dass wir wie­der zu einer poli­ti­schen Kul­tur der sach­li­chen und kon­struk­ti­ven Aus­ein­an­der­set­zung kom­men. Dass es im Stadt­rat tat­säch­lich wie­der um das kon­struk­ti­ve Rin­gen, um die besten Lösun­gen geht; dass wir da arbei­ten kön­nen, ohne uns stän­dig gegen­sei­tig zu blockie­ren. Wo, wenn nicht auf kom­mu­na­ler Ebe­ne, soll­te es denn mög­lich sein, Par­tei­po­li­tik hint­an­zu­stel­len, die Lage vor Ort, das eigent­li­che The­ma und die Bedeu­tung der jewei­li­gen Ent­schei­dung zu sehen und gemein­wohl­ver­ant­wort­lich zu handeln?

Ja, viel­leicht inter­es­siert es nicht so vie­le Men­schen die­ser Stadt, wie es im Stadt­rat zugeht. Ich glau­be aber, und habe es in den letz­ten Jah­ren auch so erlebt, dass die geleb­te poli­ti­sche Kul­tur im Stadt­rat und von­sei­ten der Stadt­spit­ze gegen­über dem gewähl­ten Stadt­rat durch­aus von Bedeu­tung ist. Zum einen, weil sie direkt für das Ergeb­nis der poli­ti­schen Arbeit ver­ant­wort­lich ist. Zum ande­ren, weil sie aus­strahlt und im schlech­te­sten Fall dazu füh­ren kann, dass sich Bürger*innen und Bür­ger abwen­den von ihren gewähl­ten Repräsentant*innen UND von Poli­tik insgesamt.

Was wir aber unbe­dingt brau­chen, ist doch das Inter­es­se und im besten Fall die Mit­wir­kung mög­lichst vie­ler Bürger*innen an der Poli­tik, die am unmit­tel­bar­sten ist, die ihr näch­stes Umfeld gestal­tet und so vie­le Ent­schei­dun­gen trifft, die ihren All­tag am unmit­tel­bar­sten betref­fen, der Kom­mu­nal­po­li­tik! Sei es die Gesund­heits­ver­sor­gung vor Ort, das Ange­bot an bezahl­ba­rem Wohn­raum, ein funk­tio­nie­ren­der öffent­li­cher Nah­ver­kehr, Rah­men­be­din­gun­gen und das hand­fe­ste Ange­bot an Grund­stücken für Unter­neh­men und damit für Aus­bil­dungs- und Arbeits­plät­ze vor Ort. Die Kom­mu­ne ent­schei­det über das Ange­bot an Kita­plät­zen und die Aus­stat­tung von Schu­len, gestal­tet Stra­ßen und Plät­ze und muss sich um die spe­zi­el­len Bedürf­nis­se von Jugend­li­chen und der älte­ren Bevöl­ke­rung sowie von Men­schen mit Han­di­cap kümmern.

Und eines wird doch schnell klar: die mei­sten der Ent­schei­dun­gen, die wir vor Ort tref­fen, haben direkt mit Men­schen zu tun, ver­lan­gen viel Kom­mu­ni­ka­ti­on und Gespür. Und, die The­men und Ent­schei­dun­gen wer­den immer kom­ple­xer. Wir kön­nen etwa nicht mehr mun­ter drauf los pla­nen und bau­en, son­dern müs­sen bei Bau­vor­ha­ben zum Bei­spiel die Fra­gen des Lärm­schut­zes, des Kli­ma- und Umwelt­schut­zes von vor­ne her­ein mit­den­ken und mit­be­ant­wor­ten. Auch die Bedürf­nis­se von Kin­dern und Jugend­li­chen UND der älte­ren Gene­ra­ti­on müs­sen viel früh­zei­ti­ger in die Pla­nungs- und Ent­schei­dungs­pro­zes­se mit­ein­be­zo­gen wer­den. So nennt das senio­ren­po­li­ti­sche Gesamt­kon­zept, das der Senio­ren­bei­rat der Stadt Forch­heim 2016 vor­ge­legt hat, unter ande­rem als Ziel: „Die wach­sen­de Grup­pe der älte­ren Men­schen mit ihren unter­schied­li­chen Lebens­la­gen muss in der Stadt­ent­wick­lung und Stadt­ge­stal­tung zuneh­mend berück­sich­tigt wer­den.“ Das Kon­zept for­dert wei­ter „eine inte­grier­te Orts- und Ent­wick­lungs­pla­nung“ in Bezug auf die Bedürf­nis­se der Älte­ren. Glei­ches gilt natür­lich auch für Kin­der und Jugendliche.

Die erfolg­rei­che Bear­bei­tung von sol­chen Quer­schnitts­auf­ga­ben aber erfor­dert drin­gend die syste­mi­sche Betrach­tung und das res­sort­über­grei­fen­de Ange­hen der The­men und Projekte!

Des­halb braucht es mei­nes Erach­tens auch eine neue Kul­tur des Arbei­tens in Stadt­rat und Ver­wal­tung. Und das mei­ne ich jetzt nicht als Kri­tik an den Mitarbeiter*innen der Stadt; viel­mehr wür­de ich es zur Chef­sa­che machen für eine sol­che neue Kul­tur zu werben.

Ein Bei­spiel? Die Umsied­lung der Fa. Bay­Wa hat im letz­ten Jahr für eini­gen Wir­bel gesorgt und ist – soweit ich weiß – auch noch nicht in trocke­nen Tüchern. Die­ses Pro­jekt zeigt exem­pla­risch auf, dass kom­mu­nal­po­li­ti­sche Fra­gen eher sel­ten nach der For­mel 1 + 1 = 2 funk­tio­nie­ren, und auch mehr sind als Null und Eins. Dass Fra­gen des Land­schafts- und Natur­schut­zes, die Umwelt- und Umfeld­ver­träg­lich­keit und, je nach The­ma, auch ande­re Fra­gen von Anfang an beleuch­tet wer­den müs­sen. Nicht erst nach­dem einem Unter­neh­men eine bestimm­te Flä­che zuge­sagt wur­de. Im spe­zi­el­len Fall haben eine akti­ve Bür­ger­be­we­gung und die Ein­sicht des Stadt­ra­tes erfolg­reich das kor­ri­giert, was zuvor ver­mas­selt wur­de. Die­se Stand­ort­such­schlei­fe aber hat das Unter­neh­men wert­vol­le Zeit und bares Geld geko­stet. Ver­trau­en in die Ansied­lungs­po­li­tik der Stadt Forch­heim wur­de verspielt.

Poli­ti­sche Ent­schei­dun­gen und das Ver­wal­tungs­han­deln müs­sen lang­fri­stig ver­ant­wort­bar sein, ver­läss­lich, demo­kra­tisch legi­ti­miert und dür­fen nicht im Hopp­la-Hop-Ver­fah­ren wich­ti­ge Aspek­te außer Acht las­sen. Mit die­sem Anspruch wür­de ich an die Füh­rungs­auf­ga­be OB her­an­ge­hen wollen.

Aber zurück zum The­ma Stand­ort­su­che für Unter­neh­men und städ­ti­sche Wirtschaftspolitik:

Um Ent­wick­lungs­mög­lich­kei­ten für Unter­neh­men im Stadt­ge­biet Forch­heim auf­zu­zei­gen, die Ansied­lungs­po­li­tik der Stadt auf eine ver­läss­li­che und ver­ant­wort­ba­re Basis zu stel­len, plä­die­re ich für zwei Din­ge: erstens, wir brau­chen einen neu­en Flä­chen­nut­zungs­plan, der demo­kra­tisch und mit größt­mög­li­cher Bürger*innenbeteiligung ver­han­delt wird und Klar­heit dar­über schafft, wel­che poten­ti­el­len Gewer­be­ge­bie­te es noch geben kann und wo es aus öko­lo­gi­schen oder ande­ren Grün­den nicht ver­tret­bar ist.

Neben dem beschlos­se­nen neu­en Gewer­be­ge­biet im Forch­hei­mer Nor­den, das nun schnellst­mög­lich für klein- und mit­tel­stän­di­sche Betrie­be, v.a. aus dem Bereich Hand­werk ent­wickelt wer­den muss, sind wei­te­re freie Flä­chen im Stadt­ge­biet Forch­heim nur noch begrenzt vor­han­den. Das ist bekannt. Dass wir spar­sam mit frei­er Flä­che umge­hen müs­sen, ist auch bekannt.

Das heißt aber, dass Boden­be­vor­ra­tung von frei­er Flä­che nur noch ein­ge­schränkt als Instru­ment unse­rer Ansied­lungs­po­li­tik mög­lich sein wird.

Des­halb soll­ten wir uns zwei­tens im Bereich der Ansied­lungs­po­li­tik dar­auf kon­zen­trie­ren, ob und wo in der Stadt Forch­heim zukünf­tig Gewer­be­flä­chen und ‑gebäu­de u.U. frei wer­den, die dann sozu­sa­gen recy­celt wer­den könn­ten. Es ist ja auch immer so, dass ein­zel­ne Betrie­be sich ver­klei­nern, an einen ande­ren Stand­ort umzie­hen, aus ver­schie­den­sten Grün­den nicht wei­ter­ge­führt wer­den, oder wegen geän­der­ter Betriebs­pro­zes­se neu bau­en müs­sen. Wir soll­ten über Mög­lich­kei­ten und Wege nach­den­ken, als Kom­mu­ne frei­wer­den­de Gewer­be­bau­ten oder – flä­chen anzu­kau­fen, sie ggf. zu sanie­ren, für ande­re Betrie­be nutz­bar zu machen und sie dann wie­der an neue Gewer­be­trei­ben­de zu ver­kau­fen. Machen wir Zukunft, ermög­li­chen wir Erneue­rung! Dafür ist auch hier eine vor­aus­schau­en­de Pla­nung gefragt, viel Kom­mu­ni­ka­ti­on, Gespür und vor­aus­schau­en­des, krea­ti­ves Agieren!

Stich­wort Kom­mu­ni­ka­ti­on und Betei­li­gung: Zie­le einer kom­mu­na­len Selbst­ver­wal­tung sind eine bür­ger­na­he Ver­wal­tung, die Betei­li­gung der Bürger*innen an der Gemein­de­po­li­tik und die Stär­kung der loka­len Demo­kra­tie. „Mehr Trans­pa­renz“ zu ver­spre­chen, ist das eine, geleb­te Bürger*innenbeteiligung auf Augen­hö­he das andere.

Für eine Kul­tur des offe­nen Dia­logs und Aus­tau­sches bräuch­te es ganz kon­kret zum Bei­spiel ein Bürger*innenbüro, in dem jeder und jede mit jedem Anlie­gen per­sön­lich vor­bei­kom­men kann; gäbe es Work­shops zu aktu­el­len The­men und ein Online-Betei­li­gungs­fo­rum für Vor­schlä­ge und Mei­nun­gen. Ein attrak­ti­ves Online-Ange­bot wür­de stadt­teil­be­zo­gen infor­mie­ren, Ein­blick und Mit­wir­kungs­mög­lich­kei­ten zum städ­ti­schen Haus­halt bie­ten. Die Mit­ar­beit an kon­kre­ten Fra­gen oder die Stel­lung­nah­me zu Pla­nun­gen wür­de ich mir jeden­falls aus­drück­lich wün­schen und wür­de sie nicht als stö­rend emp­fin­den! Kom­pe­ten­te Mitarbeiter*innen wür­den sich um alle Anlie­gen küm­mern und schnell Feed­back geben. Von solch‚ einem Ser­vice und der Betei­li­gung mög­lichst vie­ler könn­te die Stadt doch nur profitieren!

Ein Bei­spiel für eine sehr gelun­ge­ne Bürger*innenbeteiligung in unse­rer Stadt ist der Pro­zess und die Erstel­lung des Kul­tur­ent­wick­lungs­pla­nes! In meh­re­ren fach­kun­dig mode­rier­ten Work­shops haben sich Kul­tur­schaf­fen­de gemein­sam mit inter­es­sier­ten Bürger*innen, mit Vertreter*innen aus vie­len gesell­schaft­li­chen Berei­chen, über das Vor­han­de­ne, über das Feh­len­de und über die Per­spek­ti­ven der Kul­tur­ar­beit, der Kul­tur­för­de­rung und des kul­tu­rel­len Pro­fils der Stadt Forch­heim aus­ge­tauscht. Ein Kata­log an Maß­nah­men und Hand­lungs­emp­feh­lun­gen wur­de entwickelt.

Die­se Arbeit mit so vie­len enga­gier­ten und krea­ti­ven Köp­fen hat gezeigt, wie vie­le Ideen und wie­viel Ener­gie in einem sol­chen Pro­zess frei­ge­setzt wer­den kön­nen. Nun heißt es, die­ses Zwi­schen­er­geb­nis auf­zu­grei­fen und genau­so enga­giert dar­an wei­ter zu arbei­ten, vor allem in die Umset­zung zu gehen.

Weil sonst das pas­siert, was mei­nes Erach­tens nicht pas­sie­ren darf: dass der Schwung, die Moti­va­ti­on und die Hoff­nung auf eine posi­ti­ve Ver­än­de­rung wie­der ver­lo­ren gehen!

Beim The­ma Kul­tur kommt Ihnen das viel­leicht bekannt vor: Gro­ße Hoff­nun­gen haben vie­le Kul­tur­schaf­fen­de mit der Unter­zeich­nung des Erb­pacht­ver­tra­ges der Stadt für das Kol­pings­haus ver­bun­den. Die Ver­an­stal­tungs­rei­he Kul­tur­puls vor zwei Jah­ren hat gezeigt, dass sich das Gebäu­de grund­sätz­lich eig­net, dass es lan­ge ersehn­te Ver­an­stal­tungs­räu­me bie­ten kann und in welch‘ tol­ler Atmo­sphä­re hier dau­er­haft Kul­tur statt­fin­den könn­te. Könnte.

Nun, obwohl es einen mehr­heit­li­chen Beschluss des Stadt­ra­tes dafür gibt, das Kol­pings­haus zum Kul­tur­zen­trum um- und aus­zu­bau­en, ist lei­der lan­ge nichts pas­siert, der Frust mitt­ler­wei­le rela­tiv groß.

Viel­leicht trifft hier ein Satz des bri­ti­schen Thea­ter­au­tors und Lite­ra­tur­no­bel­preis­trä­gers Harold Pin­ter zu. Pin­ter inter­pre­tier­te Zukunft ein­mal so: “Zukunft ist die Aus­re­de all jener, die in der Gegen­wart nichts tun wol­len.“ Wer weiß, womög­lich hat­te auch er sei­ne ein­schlä­gi­gen Erfah­run­gen mit Poli­ti­kern gemacht…

Mir kommt es jeden­falls so vor, dass die Stadt­spit­ze das The­ma Aus­bau Kol­pings­haus des­halb so lan­ge aus­ge­ses­sen hat, weil ja in der Zukunft doch lie­ber eine Stadt­hal­le ange­strebt wird?

Ent­ge­gen dem Stadt­rats­be­schluss. Ent­ge­gen dem drin­gen­den Bedarf nach Kul­tur­räu­men, ent­ge­gen der Tat­sa­che, dass ja des­halb extra der Erb­pacht­ver­trag mit Kol­ping abge­schlos­sen wur­de, und im Ver­ken­nen des­sen, dass die im Rat­haus neu ent­ste­hen­den Räu­me – übri­gens frü­he­stens ab 2023 – für vie­le Kul­tur­ver­an­stal­tun­gen nicht geeig­net sein werden.

In Sachen Kul­tur­zen­trum Kol­pings­haus fehlt es mir an Ent­schlos­sen­heit und Tat­kraft und an einer kla­ren Prio­ri­sie­rung: jetzt Kol­pings­haus, spä­ter viel­leicht Stadt­hal­le. Oder, ach, neu­er­dings wird ja eine Drei­fach­turn­hal­le als Mehr­zweck­hal­le nutz­bar vorgeschlagen…

Es mag sein, dass Forch­heim irgend­wann beschließt, tat­säch­lich eine moder­ne Stadt­hal­le zu brau­chen, um sehr gro­ße Ver­an­stal­tun­gen mit vie­len Mit­wir­ken­den und mehr Publi­kum zu ermög­li­chen. Aber dann, mei­ne Damen und Her­ren, dann machen wir es doch lie­ber gscheit, als halbherzig!

Und vor­her sanie­ren wir bit­te zügig die bestehen­den, dezen­tra­len Schul­turn­hal­len, die es nötig haben, allen vor­an Bucken­ho­fen, die Sanie­rung hat die­sen Monat begon­nen; die der Schu­le Burk; an der Mar­tin­schu­le gibt es Hand­lungs­be­darf; es muss über­legt wer­den, ob und wie der Bedarf nach Hal­len­räu­men an der Adal­bert-Stif­ter-Schu­le künf­tig gedeckt wer­den kann – und so wei­ter. Die Turn­hal­len an den Schu­len wer­den für einen zeit­ge­mä­ßen Schul­sport und die Ver­ei­ne vor Ort gebraucht! Das hat Prio­ri­tät, bevor auf den Bau einer neu­en Drei­fach­turn­hal­le mit Mehr­zweck­funk­ti­on geschielt wird und dar­in die Lösung aller Pro­ble­me gese­hen wird.

– Ein Jah­res­wech­sel, mei­ne Damen und Her­ren ist auch immer Anlass Bilanz zu zie­hen, Anlass für einen Rück­blick auf das abge­lau­fe­ne Jahr.

In ihrem kom­mu­nal­po­li­ti­schen Rück­blick auf Forch­heim titel­ten die Nord­baye­ri­schen Nach­rich­ten vor Kur­zem: „In Forch­heim kommt der Kel­ler­wald zu kurz, doch die Kom­mu­nal­po­li­tik ist mehr damit beschäf­tigt, die Fol­gen des plötz­li­chen Reich­tums zu ver­dau­en.“ Die­ser Satz mit dem Reich­tum for­dert mich her­aus, und ich habe mich gefragt, ob die­se Ana­ly­se stimmt, dass wir die Fol­gen des plötz­li­chen Reich­tums zu ver­dau­en haben.

Eine mei­ner Ant­wor­ten ist, dass wir durch die aktu­ell hohen Gewer­be­steu­er­ein­nah­men in die Lage ver­setzt wer­den, Schul­den abzu­bau­en und rein mone­tär gese­hen hand­lungs­fä­hig sind. Das ist super und notwendig!

Zwei­te Ant­wort von mir, um im Bild zu blei­ben, wir haben etwas ande­res zu ver­dau­en als den plötz­li­chen Geld­se­gen. Die Zer­rüt­tung zwi­schen Stadt­spit­ze und der Mehr­heit des Stadt­ra­tes liegt uns im Magen. Was hel­fen könn­te, wäre mei­nes Erach­tens ernst­haf­te Kom­mu­ni­ka­ti­on, und der hoch dosier­te Wil­le und die Fähig­keit, Kon­struk­ti­ves auf­zu­grei­fen, alle kon­struk­ti­ven Kräf­te zur Zusam­men­ar­beit und zum Kon­sens zu bringen.

Mei­ne drit­te Ant­wort: Von Reich­tum zu spre­chen, trifft es m.E. nicht ganz. Han­delt es sich doch viel­mehr um eine aktu­ell hohe Liqui­di­tät, bei gleich­zei­tig hohem Investitionsstau.

Ja, ich weiß, ‚Inve­sti­ti­ons­stau, Sanie­rungs­stau‘ klingt unse­xy, vor allem im Ver­gleich zu ‚Reich­tum‘. Die Wahr­heit aber ist doch, dass wir erst dann wohl­ha­bend wer­den könn­ten, wenn wir, irgend­wann, in eini­gen Jah­ren, unse­re Stra­ßen und Brücken saniert haben und wir mit den lau­fen­den Sanie­run­gen hin­ter­her kom­men, die städ­ti­schen Lie­gen­schaf­ten – ein­schließ­lich Turn­hal­len und Königs­bad! – in Schuss sind, wir bei der Sanie­rung der Abwas­ser­ka­nä­le auf­ge­holt haben. Außer­dem müs­sen Krip­pen, Kin­der­gär­ten, Schu­len und Ver­wal­tungs­ge­bäu­de zum einen groß genug und zum ande­rem ener­ge­tisch saniert sein und rege­ne­ra­tiv beheizt wer­den, unse­re Feu­er­weh­ren zeit­ge­mäß unter­ge­bracht und aus­ge­stat­tet sein, unser städ­ti­sches Per­so­nal aus­rei­chend und moti­viert sein, um alle Auf­ga­ben und Anfor­de­run­gen zu erfül­len – und vie­les, vie­les mehr – wirk­lich wohl­ha­bend wer­den wir auch erst dann, wenn die Gewer­be­steu­er­ein­nah­men dann immer noch so flie­ßen soll­ten wie aktuell.

Wirk­lich reich, mei­ne sehr geehr­ten Damen und Her­ren, reich in einem ande­ren Wort­sinn, wer­den wir mei­nes Erach­tens aber erst dann, wenn es uns gelingt, sehr schnell einen Kon­sens der Entscheidungsträger*innen mit der Stadt­ge­sell­schaft dar­über her­zu­stel­len, nach wel­chem Fahr­plan die anste­hen­den und so drän­gen­den Inve­sti­tio­nen getä­tigt wer­den sol­len. Wenn wir es schaf­fen, dass mög­lichst vie­le Bür­ge­rin­nen und Bür­ger auch an die­sem Reich­tum teil­ha­ben kön­nen. Wenn wir es etwa als Stadt­rat schaf­fen, einen lang­fri­sti­gen Ver­trag mit der GWS und den Woh­nungs­bau­ge­nos­sen­schaf­ten zu schlie­ßen, über eine jähr­li­che Inve­sti­ti­ons­sum­me für den bezahl­ba­ren Woh­nungs­bau in Forch­heim. Und, wirk­lich reich – auch in die­sem ande­ren Wort­sinn – wer­den wir dann, wenn wir die­sen Fahr­plan auch wirk­lich Schritt für Schritt umset­zen. Wenn wir an ihm fest­hal­ten, und nicht aus par­tei­po­li­tisch moti­vier­ten oder Kli­en­telin­ter­es­sen davon abwei­chen oder gar abrücken. Zu die­sem Fahr­plan gehört auch eine ziel­ge­rich­te­te und sinn­vol­le Per­so­nal­pla­nung. Denn: „Der Per­so­nal­auf­bau muss ange­packt wer­den, um das Geld sinn­voll aus­ge­ben zu kön­nen“, schluss­fol­ger­te der vor­hin zitier­te Zei­tungs­be­richt. Völ­lig rich­tig! Natür­lich müs­sen wir den Per­so­nal­auf­bau, wenn auch mit Augen­maß, anpacken: Mit dem Wachs­tum Forch­heims, haben auch die Auf­ga­ben zuge­nom­men, gleich­zei­tig ist die Kom­ple­xi­tät der Anfor­de­run­gen zum Bei­spiel im Ver­ga­be­recht grö­ßer gewor­den; immer mehr soll mög­lichst immer schnel­ler umge­setzt wer­den – das ist bei gleich­blei­bend star­kem Per­so­nal­stand kaum mög­lich, ohne über die Gren­zen der Mitarbeiter*innen zu gehen. Um also sinn­voll und ver­ant­wor­tungs­voll pla­nen, han­deln und wirt­schaf­ten zu kön­nen, braucht die Stadt Forch­heim defi­ni­tiv mehr Per­so­nal. Das ist im Übri­gen seit Jah­ren eine unse­rer For­de­run­gen im Stadt­rat, der sich mitt­ler­wei­le auch ande­re Frak­tio­nen anschließen.

Bei all dem ist Forch­heim natür­lich kei­ne Insel und wir müs­sen uns im Rah­men des­sen bewe­gen, was uns die Landes‑, Bun­des- und euro­päi­sche Ebe­ne vor­ge­ben, auch die Kreis­ebe­ne natür­lich – wir sind auf die Unter­stüt­zung die­ser Ebe­nen ange­wie­sen und voll­zie­hen zugleich Bun­des- oder Lan­des­ge­set­ze. Aber den­noch, wer­te Gäste: Ich bin über­zeugt davon, dass für Forch­heims Ent­wick­lung nicht nur noch mehr nötig, son­dern auch noch mehr mög­lich ist!

Da geht noch mehr! Nicht nur im Bereich der soge­nann­ten Pflicht­auf­ga­ben, der gesam­ten kom­mu­na­len Daseins­vor­sor­ge, die auf der Agen­da steht und der uner­le­dig­ten Haus­auf­ga­ben – Stich­wort Sanie­rungs­stau. Ich habe es auf­ge­zeigt. Auch in den Berei­chen Kul­tur, Sport, Ver­eins­we­sen, Kel­ler­wald, Feste gibt es viel zu tun! Inve­stie­ren wir in unse­re Forch­hei­mer Tra­di­ti­on und wagen wir Neu­es – zum Bei­spiel in der bil­den­den Kunst – inve­stie­ren wir in unser kul­tu­rel­les und gesell­schaft­li­ches Leben, auch in den Stadt­tei­len, in den Erhalt unse­res Kel­ler­wal­des. Inve­stie­ren wir auch in das, was das Leben in Forch­heim so lie­bens­wert und so unver­wech­sel­bar macht!

Unver­wech­sel­bar ist Forch­heim auch dank der innen­stadt­bild­prä­gen­den Fach­werk­häu­ser, der histo­ri­schen Alt­stadt. Ich plä­die­re des­halb aus­drück­lich dafür, dass wir, die Stadt Forch­heim in die bau­li­che See­le unse­rer Innen­stadt inve­stie­ren! Dass wir die histo­ri­schen Gebäu­de sanie­ren und erhal­ten und wei­ter­hin mit Leben erfül­len – sie eben nicht ver­kau­fen, auch nicht zum Teil, wie das bereits von so man­chem Stadt­rat laut gedacht wird. Dass das eine gro­ße und teu­re Ange­le­gen­heit ist, ist mir bewusst. Aber es ist m.E. auch unse­re Verantwortung!

Und, mei­ne Damen und Her­ren, ist es nicht auch die­ses Alt­stadt­flair, was das Ein­kaufs­er­leb­nis in Forch­heim unver­wech­sel­bar zu jed­we­dem Ein­kaufs­zen­trum – ob in benach­bar­ten Städ­ten oder auf der grü­nen Wie­se macht? Um die­ses Flair aber zu erhal­ten und die Innen­stadt sogar noch attrak­ti­ver zu gestal­ten, sehen wir seit Jah­ren die Stadt Forch­heim in der Pflicht – was Stra­ßen­zü­ge, Plät­ze und eben Gebäu­de angeht. Und, wenn immer und immer wie­der bestehen­de Leer­stän­de in der Innen­stadt beklagt wer­den und gleich­zei­tig ein Ver­wal­tungs­neu­bau gefor­dert wird, dann wirft das schon eini­ge Fra­gen auf! Vie­le Räu­me der Stadt­ver­wal­tung ent­spre­chen nicht mehr den Anfor­de­run­gen an einen moder­nen Arbeits­platz, an eine bar­rie­re­freie Erreich­bar­keit usw., das ist rich­tig, und das muss geän­dert wer­den. Aber, ich glau­be, es wird oft nicht gese­hen, dass genau die Nut­zung Stadt­ver­wal­tung mit Publi­kums­ver­kehr Fre­quenz in die Innen­stadt bringt, Han­del und Gastro­no­mie mit am Leben erhält! Sol­len wir die­se Fre­quenz tat­säch­lich auch noch aus der Innen­stadt raus­zie­hen? Und was kommt dann in die neu­en Leer­stän­de rein, fra­ge ich.

Auch hier wird deut­lich, wie kom­plex Stadt­ent­wick­lung ist und von wie vie­len Sei­ten her die The­men beleuch­tet wer­den müs­sen, dass vor­schnel­le Ent­schei­dun­gen – aber auch zu lan­ges War­ten – fol­gen­schwer sein kön­nen. Das The­ma moder­ne Stadt­ver­wal­tung in der Innen­stadt sehe ich des­halb als eine der gro­ßen Her­aus­for­de­run­gen für die kom­men­den Jahre.

Und, mei­ne Damen und Her­ren: Es steht noch mehr auf der Agen­da. Wir alle tra­gen hier vor Ort auch Ver­ant­wor­tung für die glo­ba­len Her­aus­for­de­run­gen, Forch­heim ist auch in die­ser Hin­sicht kei­ne Insel. Und jetzt kom­me ich natür­lich doch auf das The­ma Kli­ma­schutz zu spre­chen. Weil er über­fäl­lig ist, weil die Kli­ma­kri­se längst nicht mehr zu leug­nen ist, und weil wir die­se Erde nur geborgt haben, von unse­ren Kin­dern und Enkelkindern.

Ich bin der Mei­nung, dass wir nicht so bil­lig davon­kom­men, immer nur von ande­ren, von der Bun­des­re­gie­rung oder womög­lich v.a. von Chi­na zu ver­lan­gen, dass sie Kli­ma­schutz in die Tat umset­zen, wenn wir nicht vor Ort das tun, was in unse­rem Ein­fluss­be­reich, in unse­ren Mög­lich­kei­ten liegt. Und da kommt einer Kom­mu­ne mei­nes Erach­tens eine ent­schei­den­de Rol­le zu: näm­lich die Vor­bild­funk­ti­on und die Vor­rei­ter­funk­ti­on. Wir als kom­mu­nal Ver­ant­wort­li­che müs­sen den Weg zur kli­ma­neu­tra­len Kom­mu­ne end­lich ein­schla­gen, brau­chen ein Kli­ma­schutz­kon­zept, das uns auf­zeigt, wel­che Maß­nah­men wie wirk­sam und wie umzu­set­zen sind. Ganz kon­kret in unse­rer Stadt Forchheim.

Der bestehen­de Ener­gie­nut­zungs­plan wur­de im Jahr 2013 erstellt, kann als Grund­la­ge die­nen, muss aber drin­gend aktua­li­siert und zu einem zeit­ge­mä­ßen Plan für den Kli­ma­schutz in Forch­heim ent­wickelt wer­den. Zudem brau­chen wir eine Kli­ma­schutz­ma­na­ge­rin oder einen Kli­ma­schutz­ma­na­ger, um die Umset­zung der beschlos­se­nen Maß­nah­men zu koor­di­nie­ren und zu kon­trol­lie­ren. Wir brau­chen einen Kli­ma­schutz­bei­rat, der die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger mit­ein­be­zieht und regel­mä­ßig informiert.

Kom­mu­na­ler Kli­ma­schutz, das heißt neben Ener­gie­spa­ren und Ener­gie­wen­de auch Bäu­me pflan­zen und den Stadt­wald erhal­ten. Und, wäh­rend in ande­ren Län­dern gro­ße oder wie aktu­ell in Austra­li­en rie­si­ge Flä­chen Wald durch immer ver­hee­ren­de­re Brän­de ver­nich­tet wer­den, haben wir die hohe Wald­brand­ge­fahr hier bei uns im Hit­zesom­mer 2018 auch noch im Kopf und haben die Bil­der vor Augen, von ver­trock­ne­ten oder durch Son­nen­brand abge­stor­be­nen gro­ßen Laub­bäu­men im Kel­ler­wald. Der Stadt­för­ster hat dem Stadt­rat sehr ein­drück­lich auf­ge­zeigt, dass der Kli­ma­wan­del schon seit Jah­ren bei uns ange­kom­men ist. Und, wie enorm auf­wen­dig es wer­den wird, künf­tig unse­re Wäl­der zu erhal­ten, an die Trocken­heit ange­pass­te Baum­ar­ten zu fin­den, zu pflan­zen, die Nach­pflan­zun­gen – im Wald! – zu wäs­sern und zu pflegen.

Zum Kli­ma­schutz vor Ort gehört auch die Ver­kehrs­wen­de vor Ort, gehört ein vor­bild­li­cher Forch­heim-Bus, der die Men­schen kli­ma­freund­lich mobil macht und in einem attrak­ti­ven Takt, von moder­nen und über­dach­ten Hal­te­stel­len aus von A nach B und wie­der zurück bringt! Zum Kli­ma­schutz vor Ort gehö­ren ein nach­hal­ti­ges Beschaf­fungs­we­sen, die Ent­wick­lung zur fahr­rad­freund­li­chen Kom­mu­ne und die bevor­zug­te Nut­zung des ÖPNV auch bei Dienst­fahr­ten und Dienst­rei­sen und vie­les mehr.

Kli­ma­schutz, das sind Inve­sti­tio­nen in die Zukunft und es ist an uns, die­se Zukunft mög­lich zu machen! Beim Kli­ma­schutz wird sich zei­gen, wie ver­ant­wor­tungs­voll wir mit der neu gewon­ne­nen Liqui­di­tät unse­rer Stadt umge­hen und wie nach­hal­tig wir sie inve­stie­ren. Beim Kli­ma­schutz wird sich zei­gen, wie mutig, ent­schlos­sen und tat­kräf­tig wir in Forch­heim sind. Ob wir die Zei­chen der Zeit erken­nen und es auch hier schaf­fen, einen brei­ten Kon­sens her­zu­stel­len und die Ein­sicht, dass wir jetzt han­deln müs­sen. Anders, als sonst üblich für mensch­li­ches Han­deln, dür­fen wir nicht war­ten, bis die Aus­wir­kun­gen des Kli­ma­wan­dels noch schlim­mer zu spü­ren sind als bis­her ohne­hin schon. Wir müs­sen vor­her han­deln. Jetzt! Der stell­ver­tre­ten­de Chef­re­dak­teur der Wochen­zei­tung „Die Zeit“, Bernd Ulrich, nennt das „vor­aus­grei­fen­de Tat­kraft und nicht rei­ne Reak­ti­ons­kraft“, die jetzt not­wen­dig ist und auch Fan­ta­sie erfordere.

Vor­aus­grei­fen­de Tat­kraft also! An kom­pe­ten­ten Part­ne­rin­nen und Part­nern aus dem Bereich der Gesell­schaft, der städ­ti­schen und pri­va­ten Unter­neh­men, der Wis­sen­schaft und For­schung haben wir hier in Forch­heim doch jede Men­ge. SIE alle haben die Power, die Moti­va­tions- und die Mul­ti­pli­ka­ti­ons­kraft sich für die­ses Pro­jekt ein­zu­set­zen! Machen Sie mit! Wir alle sind gefragt!

Wir alle sind gefragt, wenn es um ein bes­se­res Kli­ma geht! Und dabei geht es auch um ein bes­se­res gesell­schaft­li­ches Kli­ma in unse­rer Stadt, ein Kli­ma, das von Gemein­wohl­ori­en­tie­rung, Welt­of­fen­heit, Tole­ranz und Inte­gra­ti­on geprägt ist, statt von puren Ego­is­men. Ein Kli­ma des Anstands, des Respekts gegen­über Jedem und Jeder und der Rücksichtnahme.

Ich hal­te es für wich­tig, auch an die­sem Kli­ma zu arbei­ten! Denn ein posi­ti­ves, von respekt­vol­lem Mit­ein­an­der gepräg­tes gesell­schaft­li­ches Kli­ma macht das Leben für alle nicht nur lebens­wer­ter, son­dern es ist auch die Vor­aus­set­zung für eine star­ke Stadt­ge­sell­schaft. Eine star­ke Stadt­ge­sell­schaft, die wir sein müs­sen, um die kom­men­den Her­aus­for­de­run­gen anzu­ge­hen und zu meistern!

„Die Zukunft soll man nicht vor­aus­se­hen wol­len, son­dern mög­lich machen.“ Das erfor­dert muti­ge Ent­schei­dun­gen, eben die vor­aus­grei­fen­de Tat­kraft, die Ver­ant­wor­tung gegen­über dem Jetzt und Hier und den künf­ti­gen Generationen.

Wie ich an die­se Her­aus­for­de­run­gen her­an­ge­hen will, habe ich ver­sucht darzustellen.

Aber: Poli­tik kann nie­mand allei­ne – machen Sie mit, brin­gen Sie sich ein, dar­um bit­te ich Sie!

Bevor wir aber damit anfan­gen, erwar­tet Sie jetzt gleich eine Über­ra­schung von unse­rem dia­lek­ti­schen Songkünst­ler, wie er sich selbst nennt: Wolf­gang Buck.

Anschlie­ßend heißt es dann: Gem­mer­aweng – gem­mer­aweng über zu den kuli­na­ri­schen Köst­lich­kei­ten unse­rer bei­den Küchen­mei­ster und las­sen Sie uns ins Gespräch kommen.

Es gibt sicher viel zu reden und viel aus­zu­tau­schen! Und sicher ist das heu­te nur der Anfang, um 19.00 h star­tet dann näm­lich das Kon­zert von Wolf­gang Buck. Scheu­en Sie sich also bit­te nicht, mich direkt zu kon­tak­tie­ren – wir kön­nen ger­ne noch einen näch­sten Gesprächs­ter­min aus­ma­chen, falls heu­te Abend die Zeit nicht reicht. Kar­ten mit mei­nen Kon­takt­da­ten sowie mein Pro­gramm lie­gen aus.

Vie­len Dank für Ihre Auf­merk­sam­keit und jetzt noch einen schö­nen Abend!

Büh­ne frei für Wolf­gang Buck!