Leser­brief zum “Bür­ger­be­geh­ren zum Bau­ge­biet ‘Schir­n­a­id­ler Stra­ße’ ”

Mar­cus Rziha zum Arti­kel vom 26.12.2019 im Wie­sent­bo­ten Bür­ger­be­geh­ren zum Bau­ge­biet „Schir­n­a­id­ler Stra­ße“

Wahl­kampf­auf­takt in Eggols­heim?! – Initia­ti­ve an fal­scher Stel­le -

Kaum rückt die Kom­mu­nal­wahl 2020 näher, schon wird jede Gele­gen­heit genutzt sich ein poli­ti­sches Pro­fil zu ver­schaf­fen. Das Bür­ger­be­geh­ren zum Bau­ge­biet „Schir­n­a­id­ler Stra­ße“ in Eggols­heim ist eines die­ser Ver­su­che. Man for­dert grund­sätz­lich die Eier­le­gen­de-Woll­milch­sau und stellt alles in Fra­ge, was – auch unter Mit­wir­kung der Jun­gen Bür­ger – bis­her im Gemein­de­rat erar­bei­tet wur­de. Die Initia­to­ren for­dern mehr neu­en Wohn­raum, bei gleich­zei­ti­ger Ver­klei­ne­rung des geplan­ten Neu­bau­ge­bie­tes. Die klas­si­sche Qua­dra­tur des Krei­ses. Oben­drauf ver­sucht man dem Gan­zen noch einen „grü­nen Anstrich“ zu ver­lei­hen, um dem aktu­el­len Trend zu ent­spre­chen und auf die­ser posi­ti­ven Wel­le mit­zu­schwim­men.

Gera­de die­ses grö­ße­re Erschlie­ßungs­vor­ha­ben ist doch eines der Weni­gen, das man in den letz­ten Jah­ren in Eggols­heim posi­tiv her­vor­he­ben kann, da es tat­säch­lich neu­en Wohn­raum bringt. Es galt Öko­lo­gie, Nach­hal­tig­keit und Wohn­raum­schaf­fung mit­ein­an­der zu ver­ei­nen. Dies gelang mit den bis­he­ri­gen Pla­nun­gen grund­sätz­lich ganz gut. Die Gemein­de schafft groß­zü­gi­ge Aus­gleichs­flä­chen und vie­le Bau­mög­lich­kei­ten von Ein- und Mehr­fa­mi­li­en­häu­sern. Gleich­zei­tig inte­griert man schüt­zens­wer­te Baum­be­stän­de in das Neu­bau­ge­biet. Pro­ble­ma­tisch sehe ich aller­dings das Ver­kehrs­kon­zept. Hier wur­de die Mög­lich­keit der Opti­mie­rung der ver­kehrs­tech­ni­schen Anbin­dung außer Acht gelas­sen und man sorgt damit Inner­orts für eine Mehr­be­la­stung. Hier muss noch aus­gie­big über bes­se­re Aus­weich- und Umge­hungs­mög­lich­kei­ten dis­ku­tiert wer­den.

Für die Pla­nung des Bau­ge­biets wur­de bereits viel Zeit und Geld inve­stiert. Zudem ist auf dem Woh­nungs­markt aktu­ell kei­ne Ent­span­nung in Sicht, wes­halb alle Ver­ant­wort­li­chen schnell han­deln müs­sen. Ein Bür­ger­be­geh­ren bzw. ein dar­auf­fol­gen­der Bür­ger­ent­scheid wür­de das Pro­jekt vor­erst stop­pen bzw. nur unnö­tig ver­zö­gern.

Grund­sätz­lich ist Bür­ger­be­tei­li­gung und direk­te Demo­kra­tie, initi­iert durch jun­ge und neue Köp­fe, immer zu begrü­ßen. Doch soll­ten die For­de­run­gen durch­dacht und an rich­ti­ger Stel­le platz­iert wer­den. Hier wäre bereits vor gerau­mer Zeit die Mög­lich­keit gewe­sen sich ein­zu­brin­gen. Auch soll­ten Bür­ger­be­geh­ren nicht aus­schließ­lich als poli­ti­sche Platt­form für Ein­zel­ne genutzt wer­den. Im Vor­der­grund soll­te immer die Ein­fluss­nah­me auf den poli­ti­schen Ent­schei­dungs­pro­zess ste­hen.

Im Gro­ßen und Gan­zen han­delt es sich um ein gelun­ge­nes Bau­pro­jekt, das an eini­gen klei­nen Stel­len noch Opti­mie­rungs­be­darf hat. Mit der gro­ßen Keu­le eines Bür­ger­be­geh­rens zu schwin­gen, hal­te ich an die­ser Stel­le für nicht ziel­füh­rend.

Mar­cus Rziha