Haushalt des Bezirks Oberfranken 2020 – auch Projekte im Landkreis Forchheim werden gefördert
Haushalt des Bezirks Oberfranken 2020
Der Bezirk Oberfranken hat seinen Haushalt für das Jahr 2020 aufgestellt. Die Bezirksräte Ulrich Schürr und Manfred Hümmer ziehen ein positives Fazit zum Haushaltswerk des Bezirks. Der Gesamthaushalt wurde im Bezirkstag einstimmig verabschiedet und umfasst ein Volumen 442 Millionen Euro.
„Es ist ein Haushalt vor allem für diejenigen in der Gesellschaft, die unsere Hilfe und Unterstützung am dringendsten benötigen“, freut sich der Stimmkreisabgeordnete Ulrich Schürr. 94 % des Haushalts fließen in die soziale Sicherung und Teilhabe: für Kinder und Jugendliche mit Einschränkungen, pflegebedürftige Menschen, die Gesundheitsversorgung und Menschen mit Behinderung. „Wir sind für diese Menschen ein verlässlicher Partner und werden unserer sozialen Verantwortung gerecht“, betont Bezirksrat. Manfred Hümmer, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler im oberfränkischen Bezirkstag, zieht ebenfalls eine positive Bilanz. Dies nicht zuletzt auch deshalb, weil die Bezirksumlage bei dem gleich bleibenden Hebesatz von 17,5 Prozentpunkten belassen werden konnte. Sie ist damit weiterhin die niedrigste aller sieben bayerischen Bezirke. „Es ist uns ein Haushalt gelungen, der die anstehenden Herausforderungen meistert und gleichzeitig die Umlagezahler nicht über Gebühr belastet“, so Hümmer. „Es ist ein kommunalfreundlicher Haushalt, der gleichermaßen ausgewogen und fair die Interessen der Landkreise und damit mittelbar auch der Gemeinden berücksichtigt.“
Sowohl Hümmer als auch Schürr stellen dabei das fraktionsübergreifende und sachorientierte Miteinander über die Fraktionsebenen hinweg heraus.
Freiwillige Leistungen und Förderungen für Projekte vor Ort
Erfreulich ist weiterhin auch die Entwicklung im Bereich der freiwilligen Leistungen. Diese umfassen ein Volumen von rund 4,7 Millionen. Zahlreiche regionale Projekte vor Ort werden damit unterstützt. Schürr und Hümmer hatten sich dafür stark gemacht, diesen Bereich einer grundlegenden Überprüfung zu unterziehen und strukturell neu aufzustellen. Anstelle der Konzentration auf eine Förderung von überregionalen Schwerpunktprojekten, gaben die Forchheimer Bezirksräte eine kleinteiligere Förderung von örtlichen Einzelprojekten als Ziel aus. Diese Forderung der beiden Forchheimer Bezirksräte wurde aufgegriffen und wird nun im neuen Haushaltsjahr umgesetzt. „Auf diese Weise können wir erreichen, dass auch im Landkreis Forchheim künftig noch mehr Projekte als bisher geschehen gefördert werden“, so Schürr. Im Zusammenspiel mit der Oberfrankenstiftung konnten im vergangenen Jahr wieder etliche Projekte im Landkreis unterstützt werden, so etwa die Balthasar Neumann Musiktage in Gößweinstein, das Wanderleitsystem Fränkische Schweiz, das Medical Valley in Forchheim oder die Anschaffung einer mobilen Obstpresse. Auch an der Unterstützung des Chorzentrums Weißenohe hält der Bezirk fest.
Langfristiges Investitionsprogramm für die Bezirkskliniken und Stärkung der Pflege
Eine Mammutaufgabe der kommenden Jahre wird die Sanierung der Bezirkskliniken werden. Die Kliniken des Bezirks Oberfranken sind in der GeBO, den Gesundheitseinrichtungen des Bezirks Oberfranken, zusammengefasst. Die Gebäude sind überwiegend historisch und genügen den heutigen Anforderungen an eine zeitgemäße Gesundheitsversorgung nicht mehr. Der Bezirkstag hat nun ein Investitionsprogramm von rund einer halben Milliarde Euro bis zum Jahr 2032 für die Klinikstandorte Kutzenberg, Bayreuth, Rehau und Hochstadt verabschiedet. „Damit ist eine zukunftsweisende Entscheidung und ein Meilenstein im Hinblick auf eine moderne und zeitgemäße gesundheitliche Versorgung in Oberfranken getroffen worden“, so Schürr, der selbst auch Mitglied des Aufsichtsrats der Bezirkskliniken ist. Erste Maßnahmen des Investitionsprogramms für die Kliniken des Bezirks Oberfranken werden nun am Standort Kutzenberg beginnen.
„Parallel dazu konnten wir rückwirkend zum 01.01.2019 sämtliche Mitarbeiter der Bezirkskliniken auf eine Bezahlung nach dem öffentlichen Tarif umstellen“, freut sich Schürr. Durch die Aufgabenmehrung bei der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes und der neuen Zuständigkeit im Bereich der ambulanten Hilfe zur Pflege sind im Haushalt 2020 zusätzlich Mittel im Personalbereich der Sozialverwaltung sowie weitere Ausbildungsplätze vorgesehen.
Förderantrag gestellt für Wildpark Hundshaupten
Eine große Aufgabe im Landkreis steht im Bereich der Umsetzung des Zukunftskonzepts Wildpark Hundshaupten an. Der Kreistag des Landkreises hat das Konzept dieses Jahr verabschiedet und auf den Weg gebracht. Es sieht eine umfassende Modernisierung und Sanierung des gesamten Gehege-Bestands unter Berücksichtigung einer weitergehenden touristischen Erschließung an. „Für dieses Projekt haben wir uns gemeinsam als Forchheimer Bezirksräte beim Bezirke stark gemacht und einen entsprechenden Förderantrag eingereicht“, so Hümmer. „Das Projekt liegt uns für die weitere Entwicklung des Landkreises sehr am Herzen.“ Schürr und Hümmer hoffen, auf diesem Weg einen Beitrag für die Zukunft des Wildparks Hundshaupten leisten zu können. Erste Gespräche haben bereits stattgefunden.
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Weitere Haushaltsmittel sind vorgesehen für die Landwirtschaftlichen Lehranstalten in Bayreuth und die Lehranstalt für Fischerei in Aufseß sowie die Internationale Musikbegegnungsstätte Haus Marteau in Lichtenberg, bei der derzeit ein neuer Konzertsaal entsteht. Beide Bezirksräte ziehen insgesamt ein positives Resumée. Wir tauschen uns regelmäßig aus und stimmen uns ab. „Unser gemeinsames Ziel ist es, den Bezirk und unseren Landkreis Forchheim weiterhin stark aufzustellen“, so Hümmer und Schürr.
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