DPV­KOM Bay­ern im Gespräch mit Andre­as Schwarz, MdB

Johannes Wicht und Stefanie Schmidt bei Andreas Schwarz

Johan­nes Wicht und Ste­fa­nie Schmidt bei Andre­as Schwarz

Die stell­ver­tre­ten­de Vor­sit­zen­de der DPV­KOM Bay­ern, Ste­fa­nie Schmidt und der Vor­sit­zen­de des Orts­ver­ban­des Tele­kom Bam­berg Johan­nes Wicht gin­gen ins Gespräch mit dem SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten Andre­as Schwarz (SPD, Bam­berg-Forch­heim). The­ma­ti­siert wur­de das am 24.10.2019 vom Bun­des­tag beschlos­se­ne Besol­dungs­struk­tu­ren­mo­der­ni­sie­rungs­ge­setz (BesStMG). Das von Horst See­hofer geführ­te Bun­des­mi­ni­ste­ri­um des Innern, für Bau und Hei­mat (BMI) brach­te das neue Gesetzt ein, um die Struk­tu­ren des Besol­dungs­rechts zu moder­ni­sie­ren.

Das Gesetz steht für mehr Wert­schät­zung der Tätig­kei­ten von Beam­ten, durch die Wei­ter­ent­wick­lung des Bun­des­rechts. Ein wich­ti­ger Punkt für unse­re Mit­glie­der ist die Refor­mie­rung des Fami­li­en­zu­schla­ges. Durch den Ände­rungs­an­trag der Koali­ti­ons­frak­tio­nen, ist hier zu sen­si­bi­li­sie­ren, wie bereits in unse­rer Stel­lung­nah­me zum Ent­wurf gefor­dert, eine dau­er­haf­te Besitz­stands­re­ge­lung zu schaf­fen.

Es darf nicht pas­sie­ren, dass auf­grund einer Ver­ein­fa­chung des admi­ni­stra­ti­ven Auf­wan­des, erheb­li­che Nach­tei­le für die noch ver­blie­be­nen ver­be­am­te­ten Beschäf­tig­ten der pri­va­ti­sier­ten Berei­che der ehem. Deut­schen Bun­des­post und den Ver­sor­gungs­emp­fän­gern, vor allem des ein­fa­chen Dien­stes, ent­ste­hen.

In den unte­ren Besol­dungs­stu­fen ist es beson­ders wich­tig, dass Fami­li­en mit Kin­dern geför­dert wer­den, jedoch ohne finan­zi­el­le Nach­tei­le – dies wäre durch eine dau­er­haf­te Besitz­stands­re­ge­lung gesi­chert.

Herr Schwarz war sehr erfreut über die gewerk­schaft­li­che Initia­ti­ve zum Gesetz. Auch er emp­fin­det es enorm wich­tig, dass hier­bei nie­man­den ein Nach­teil ent­steht und nimmt unser Anlie­gen mit nach Ber­lin. Es war ein sehr gün­sti­ger Moment ihn dafür zu sen­si­bi­li­sie­ren, denn in sei­nem Wahl­kreis sind vie­le Beam­te des ein­fa­chen Dien­stes betrof­fen.