DPVKOM Bayern im Gespräch mit Andreas Schwarz, MdB
Johannes Wicht und Stefanie Schmidt bei Andreas Schwarz
Die stellvertretende Vorsitzende der DPVKOM Bayern, Stefanie Schmidt und der Vorsitzende des Ortsverbandes Telekom Bamberg Johannes Wicht gingen ins Gespräch mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz (SPD, Bamberg-Forchheim). Thematisiert wurde das am 24.10.2019 vom Bundestag beschlossene Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetz (BesStMG). Das von Horst Seehofer geführte Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) brachte das neue Gesetzt ein, um die Strukturen des Besoldungsrechts zu modernisieren.
Das Gesetz steht für mehr Wertschätzung der Tätigkeiten von Beamten, durch die Weiterentwicklung des Bundesrechts. Ein wichtiger Punkt für unsere Mitglieder ist die Reformierung des Familienzuschlages. Durch den Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen, ist hier zu sensibilisieren, wie bereits in unserer Stellungnahme zum Entwurf gefordert, eine dauerhafte Besitzstandsregelung zu schaffen.
Es darf nicht passieren, dass aufgrund einer Vereinfachung des administrativen Aufwandes, erhebliche Nachteile für die noch verbliebenen verbeamteten Beschäftigten der privatisierten Bereiche der ehem. Deutschen Bundespost und den Versorgungsempfängern, vor allem des einfachen Dienstes, entstehen.
In den unteren Besoldungsstufen ist es besonders wichtig, dass Familien mit Kindern gefördert werden, jedoch ohne finanzielle Nachteile – dies wäre durch eine dauerhafte Besitzstandsregelung gesichert.
Herr Schwarz war sehr erfreut über die gewerkschaftliche Initiative zum Gesetz. Auch er empfindet es enorm wichtig, dass hierbei niemanden ein Nachteil entsteht und nimmt unser Anliegen mit nach Berlin. Es war ein sehr günstiger Moment ihn dafür zu sensibilisieren, denn in seinem Wahlkreis sind viele Beamte des einfachen Dienstes betroffen.
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