Zwischenbilanz 2017–2021 mit Staatssekretär Thomas Silberhorn in Kirchehrenbach
Der Eintrag des Staatssekretärs ins Goldene Buch der Gemeinde mit Zweitem Bürgermeister Michael Knörlein.
Die Ergebnisse der Arbeit in der Bundesregierung , die sich sehen lassen können, zeigte der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesministerium der Verteidigung, Thomas Silberhorn, bei seiner Zwischenbilanz 2017 – 2021 im Rahmen einer gut besuchten CSU Veranstaltung im Kirchehrenbacher Gasthaus zum Walberla auf.
Silberhorn wurde einmal mehr seinem Stil als aufklärender, korrekter und scharf analysierender Bundespolitiker gerecht, ausgestattet mit dem nötigen Weitblick und infolge dessen, zum wertvollen Mitglied dieser Bundesregierung berufen.
Diese Vorzüge wusste auch CSU-Vorsitzender und Zweiter Bürgermeister Michael Knörlein zu würdigen. Er lobte Silberhorns Bereitschaft, trotz seines enormen Einsatzes rund um den Erdball, auch in seinem Wahlkreis präsent zu sein und sich auch um die Dinge vor Ort zu kümmern. Knörlein bat um den Eintrag ins Goldene Buch der Gemeinde Kirchehrenbach im Anschluss an die Veranstaltung. Dies sei für Kirchehrenbach Ehre und ein Zeichen des Dankes.
Silberhorn verwies eingangs auf eine ordentliche Leistungsbilanz in der großen Koalition, in der rund die Hälfte des Koalitionsvertrages bereits umgesetzt sei. Die Bertelsmann Stiftung habe dies anerkennend gewürdigt. Von Oppositionsseite werde versucht diese Arbeit schlecht zu reden oder als ungenügend darzustellen, wohlwissend dass in den meisten Fällen das Machbare erreicht worden sei. Überzogene Forderungen seien nicht von Nutzen, führten zumeist zum Nachteil der Menschen und seien kritisch zu durchleuchten.
Die Handschrift von CDU/CSU sei an allen Ecken und Enden zu erkennen. Als Union müsse man aber aufpassen, das man als starke bürgerliche Stimme auch wahrgenommen werde und deutlich klar lege, wo Radikalisierungen stattfänden und wo Maß und Mitte seien.
Wir Deutschen neigen oft dazu, so Silberhorn, Dinge zu überzeichnen und zwar in jede politische Richtung. In so manchen Dingen sollte man vielleicht etwas gelassener reagieren. Wo es nötig sei, jedoch unmissverständlich klare Kante zeigen. Am Beispiel der sogenannten Reichsbürger sei klar, dass man nicht erwarten könne, dass z.B. der Staat einem Beamten sein Gehalt finanziert, der die Existenz dieses Staates leugnet.
In Sachen AfD lehnten CDU und CSU jegliche Gesprächsbereitschaft ab, denn es gehöre hier eine klaren Grenzlinie gezogen, solange sich diese Partei nicht von den Extremisten und Radikalen in ihren Reihen distanziere, sondern sie bewusst dulde.
Beim gegenwärtig allumherrschenden Thema Klimawandel werde deutlich, wie sehr hier die Extremen auseinandertriften. Während die einen behaupten würden, es sei alles überzogen und der Wandel sei nicht menschengemacht, verbreiteten die anderen eine derart akute Weltuntergangsstimmung, die Panik auslösen solle.
Tatsache sei, dass der Mensch heute in die Geologie der Erde so eingreife, dass es zu irreversiblen Schäden führe wenn nicht gegengesteuert werde. Die Folgen der Erderwärmung mit steigendem Meeresspiegel drohten einen Grad zu erreichen, der vielen Millionen Menschen ihre Lebensgrundlage entzöge.
Die Erkenntnisse der Wissenschaftler, so Silberhorn, würden ernst genommen. Aufgabe der Politik sei es jedoch, die Umsetzbarkeit mit entsprechenden Maßnahmen zu finden. Hier gelte es mit Verstand zu erläutern und entsprechende Mehrheiten für Lösungen zu finden, die von der Bevölkerung auch mitgetragen werden können. Deutschland hat bislang mehr als die meisten Länder dieser Ede getan und wiederum vier Milliarden eingesetzt, um die Ziele des Klimaabkommens zu erreichen. Deshalb brauche man sich nicht unwidersprochen von jungen Menschen den Vorwurf gefallen lassen, man habe ihnen ihre Zukunft gestohlen. Die Berechtigung auf die Straße zu gehen und ihren Sorgen und Ängsten Ausdruck zu verleihen wolle niemand absprechen und verdiene Respekt.
Hier kamen in der Diskussion aus den Reihen der Versammlung auch kritische Töne, die das Umfeld der sechzehnjährigen Greta Thunberg mit ehrgeizigen Beratern betrafen, die Vermarktungsstrategien mit Büchern, Zeitschriften, das Anheuern von Millionenjachten um nach New York zu shippern, um dann wieder mit dem Flugzeug zurückzufliegen, oder die Hassrede vor den Vereinten Nationen. So ganz stimmig sei dies nicht und berge die Gefahr, dass das bisher Erreichte hinterfragt werden könnte.
Der CSU Staatssekretär Silberhorn rief den Zuhörern noch einmal in Erinnerung, was alles man in Deutschland bewegt habe und weiter anstrebe. Man steige aus der Kernenergie aus, forsche intensiv am Einsatz erneuerbarer Energien, Kommunen arbeiteten am Ziel autarker Strom- und Wärmeversorgung, suchen nach Lösungen Im Personennahverkehr, fördern Biogasanlagen, Wind- und Solarenergie, bauliche Klimaschutzmaßnahmen und bereiten auf den Kohleausstieg vor.
Bei all den Anstrengungen im Umsteuern dürfe man nicht aus den Augen verlieren, dass Deutschland ein Hochindustrieland sei und es um bezahlbare Energieversorgung und damit auch um Arbeitsplätze geht. Wenn Wind und Sonne nicht ausreichen um grundlastfähig zu sein, müsse man auch über den Einsatz von Gaskraftwerken nachdenken dürfen.
„Was wir in unserer Vorreiterrolle auch tun, unser Konzept müsse überzeugend sein für den Rest der Welt, denn dies sei entscheidend, ob die Energiewende global gelingt. Was nützt es, wenn wir in Deutschland einige Kohlekraftwerke ausschalten und gleichzeitig in China tausende neu geplant werden.“ Afrikas Bevölkerung explodiere und will mit Strom versorgt werden. Entweder, so Silberhorn, sind wir sind in der Lage, einen Weg aufzuzeigen, für eine nachhaltige globale Energieversorgung, oder der Rest der Welt zieht nicht mit.
Ein Dieselverbot in Deutschland sei derzeit unwirksam, da die Bilanz für Otto Normalverbraucher effizienter sei als E‑Mobile, wir die besten Dieselmotore dieser Erde bauen und andere Länder sehr schnell mit unseren Motoren eindecken.
Wer, wie die Grünen, den Verbrennungsmotor insgesamt verbieten will, der will den motorisierten Individualverkehr in seiner Gesamtheit ausschließen. Die CSU steht zum Ausbau des ÖPNV. Dieser kann jedoch in seiner Flächenhaftigkeit den Individualverkehr nicht ersetzen.
In einer lebhaften Diskussionsrunde wurde die Befürchtungen laut, dass auf Betreiben der Grünen hin, das Land zugunsten der Städte und Metropolregionen abgehängt werden könnte. Die Vorschläge der Opposition würden darauf hinauslaufen, das Land massiv zu schwächen, Arbeitsplatzverluste herbeizuführen und dennoch die Städte nicht lebenswerter zu machen. Thomas Silberhorn versicherte die Anstrengungen einer CDU/CSU geführten Bundesregierung, für die wichtige Ausgewogenheit zwischen Stadt und Land wie sie in Bayern beispielhaft sei.
Einig war man sich in der Diskussion der Schlussrunde, dass die Mobilität der Zukunft weiterhin eine individuelle und motorisierte sein müsse. Man werde in der Zukunft nicht ohne Auto auskommen, ob es nun mit Brennstoffzelle, Wasserstoff, Batterie oder anderen synthetischen Kraftstoffen betrieben wird. Hier machte der Staatssekretär Mut, denn man wäre heute schon in der Lage, den Flugverkehr mit synthetischen CO2-neutralen Kraftstoffen abzuwickeln. Leider gebe dies der Preis für diesen Kraftstoff noch nicht her. Aber daran werde bereits mit Nachdruck gearbeitet.
Thomas Silberhorn und Michael Knörlein freuten sich am Ende der CSU-Veranstaltung nach den Eintrag ins Goldene Buch, über einen angeregten, lebhaften und interessanten Austausch mit viel Information und Diskussion.
Waldemar Hofmann
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