Bay­reuth jetzt Mit­glied des Netz­wer­kes „Mayors for Peace“

Bay­reuth ist dem welt­wei­ten Städ­te­netz­werk „Mayors for Peace“ bei­getre­ten. Das Bünd­nis setzt sich für eine atom­waf­fen­freie Welt ein. Die Bei­tritts­er­klä­rung der Stadt wur­de inzwi­schen an den Ober­bür­ger­mei­ster der japa­ni­schen Stadt Hiro­shi­ma, Kazu­mi Matsui, wei­ter­ge­lei­tet. Auf dem Luit­pold­platz vor dem Neu­en Rat­haus hat Ober­bür­ger­mei­ste­rin Bri­git­te Merk-Erbe am heu­ti­gen Mon­tag, 8. Juli, die Flag­ge der Initia­ti­ve gehisst. Rund 300 Städ­te des Netz­wer­kes set­zen an die­sem Flag­gen­tag ein sicht­ba­res Zei­chen gegen Atom­waf­fen. „Die nuklea­ren Abrü­stungs­be­mü­hun­gen befin­den sich in einer Kri­se“, so die Ober­bür­ger­mei­ste­rin. Allein die Auf­kün­di­gung des INF-Ver­tra­ges durch die USA und Russ­land zei­ge, wie labil und in Tei­len unbe­re­chen­bar die inter­na­tio­na­le Welt­ord­nung gewor­den sei. „Umso wich­ti­ger ist es, dass rund 300 Städ­te heu­te Flag­ge zei­gen für eine atom­waf­fen­freie Welt.“

Mit der Akti­on wird an ein Rechts­gut­ach­ten des Inter­na­tio­na­len Gerichts­hofs in Den Haag erin­nert, der am 8. Juli 1996 fest­stell­te, dass eine völ­ker­recht­li­che Ver­pflich­tung zu Ver­hand­lun­gen über nuklea­re Abrü­stung unter inter­na­tio­na­ler Kon­trol­le bestehe. Städ­te wären im Fal­le eines ato­ma­ren Angriffs durch ihre Wirt­schafts­kraft, ihre Infra­struk­tur und ihre hohe Bevöl­ke­rungs­zahl her­aus­ge­ho­be­ne Zie­le. Das Bünd­nis der „Mayors for Peace“ setzt sich für das Recht der Bevöl­ke­rung auf ein Leben frei von der Bedro­hung durch Atom­waf­fen ein. Es for­dert welt­weit die Regie­run­gen auf, dem 2017 von den Ver­ein­ten Natio­nen ver­ab­schie­de­ten Atom­waf­fen­ver­bots­ver­trag bei­zu­tre­ten. In dem Ver­trag wer­den Atom­waf­fen aus­drück­lich geäch­tet.