1,5 Mil­lio­nen Euro für Lui­se Schepp­ler-Kin­der­hort Bam­berg

Huml: Aus­bau Kin­der­be­treu­ung vor­an­trei­ben

Bam­berg darf sich über eine kräf­ti­ge Finanz­sprit­ze aus Mün­chen freu­en. „Mit über 1,5 Mil­lio­nen Euro will der Frei­staat Bay­ern das neue Kin­der­haus Lui­se Schepp­ler för­dern“, teilt Staats­mi­ni­ste­rin Mela­nie Huml (CSU) mit. Von ihrer Kabi­netts­kol­le­gin Sozi­al­mi­ni­ste­rin Ker­stin Schrey­er (CSU) habe sie erfah­ren, dass dafür 354.000 Euro vom Sozi­al­mi­ni­ste­ri­um sowie vor­aus­sicht­lich 1.195.000 Euro vom Finanz­mi­ni­ste­ri­um bereit­ge­stellt wer­den sol­len.

„Wir brau­chen in Bam­berg ganz drin­gend mehr Kin­der­be­treu­ungs­plät­ze, sowohl in Krip­pen und Kin­der­gär­ten als auch in Hor­ten. Des­halb freue ich mich, dass der Stadt­rat eine KiTa-Offen­si­ve beschlos­sen hat und damit den Aus­bau vor­an­trei­ben möch­te“, sag­te Huml. Bei der Umset­zung sieht die Bam­ber­ger Land­tags­ab­ge­ord­ne­te aller­dings noch „Luft nach oben“.

Um Ver­sor­gungs­lücken schnel­ler zu schlie­ßen, habe sich der Frei­staat Bay­ern dafür ent­schie­den, die Kom­mu­nen beim Aus­bau der Kin­der­be­treu­ung stär­ker zu unter­stüt­zen, so Huml wei­ter. „Mit dem 4. Son­der­in­ve­sti­ti­ons­pro­gramm haben wir die För­de­rung um mehr als ein Drit­tel erhöht. Das bedeu­tet: Zusam­men mit den FAG-Mit­teln flie­ßen für die Schaf­fung neu­er Kin­der­gar­ten- und Krip­pen­plät­ze aktu­ell Zuschüs­se von bis zu 90 Pro­zent. Die­se außer­or­dent­lich gute För­der­ku­lis­se gilt es zu nut­zen“, mahnt Huml. Da Anträ­ge für das 4. Son­der­in­ve­sti­ti­ons­pro­gramm nur noch bis zum 31. August 2019 gestellt wer­den kön­nen, drängt die Zeit. Sie sei immer ger­ne bereit, das Antrags­ver­fah­ren unter­stüt­zend zu beglei­ten, betont Huml.

Mit Blick auf die im Dezem­ber 2016 vom Bam­ber­ger Stadt­rat auf den Weg gebrach­te KiTa-Offen­si­ve sagt Staats­mi­ni­ste­rin Mela­nie Huml: „Das war ein wich­ti­ger Schritt und die Zahl der Kin­der­be­treu­ungs­plät­ze in Bam­berg ist seit­her auch gestie­gen, aller­dings nicht so deut­lich wie es nötig wäre, um den Bedarf zu decken. An mich wen­den sich immer wie­der Bür­ger, die erheb­li­che Schwie­rig­kei­ten haben, in der Stadt Bam­berg einen Kin­der­be­treu­ungs­platz zu fin­den.“

Huml hat sich in des­halb auch schrift­lich an Ober­bür­ger­mei­ster Andre­as Star­ke gewandt. „Ich hof­fe sehr, dass er in der Stadt­ver­wal­tung auf eine zügi­ge­re Umset­zung der KiTa-Offen­si­ve drängt. Soll­ten für Ver­zö­ge­run­gen die Ver­hand­lun­gen mit exter­nen Trä­gern aus­schlag­ge­ben sein, wären Kin­der­be­treu­ungs­ein­rich­tun­gen in kom­mu­na­ler Trä­ger­schaft eine Alter­na­ti­ve“, schlägt die Mini­ste­rin vor. Vie­le Gemein­den im Land­kreis Bam­berg und auch Städ­te ver­gleich­ba­rer Grö­ße in Bay­ern hät­ten sich längst für die­sen Weg ent­schie­den, so gebe es bei­spiels­wei­se in Bay­reuth gleich drei Kin­der­ta­ges­stät­ten (Zwer­gen­hü­gel, Gras­hüp­fer und Traum­in­sel) in kom­mu­na­ler Trä­ger­schaft.

Der Frei­staat Bay­ern tra­ge einen erheb­li­chen Teil der Kosten, obwohl die Bereit­stel­lung von Kin­der­be­treu­ungs­plät­zen und der Betrieb von Kin­der­be­treu­ungs­ein­rich­tun­gen zu den Pflicht­auf­ga­ben der Kom­mu­nen im Auf­trag des Bun­des gehö­ren, erklärt Huml. Für Bam­ber­ger Kin­der­be­treu­ungs­ein­rich­tun­gen belau­fe sich die Betriebs­ko­sten­för­de­rung auf rund 9 Mil­lio­nen Euro pro Jahr, zum aller­größ­ten Teil sei­en dies Lan­des­mit­tel, berich­tet die Mini­ste­rin. Hin­zu kom­me die För­de­rung bau­li­cher Maß­nah­men, sei­en es nun Sanie­run­gen, Erwei­te­run­gen oder Neu­bau­ten. Aus den Son­der­in­ve­sti­ti­ons­pro­gram­men zur Schaf­fung von Betreu­ungs­plät­ze sei­en bis­her rund 6 Mil­lio­nen Euro nach Bam­berg geflos­sen, so Huml.

„Bei den Kosten für die Kin­der­be­treu­ung unter­stüt­zen wir auch die Eltern, nicht nur die Kom­mu­nen“, berich­tet Huml. Zum 1. April soll es einen Zuschuss von 100 Euro pro Monat für alle Kin­der­gar­ten­kin­der geben, bis­her zahlt der Frei­staat die­sen Zuschuss nur für Kin­der im letz­ten Kin­der­gar­ten­jahr. Ab 2020 sol­len Eltern dann auch einen 100 Euro Zuschuss zur Betreu­ung von Kin­dern ab dem zwei­ten Lebens­jahr bekom­men. „Die dafür nöti­gen Mit­tel wol­len wir mit dem Dop­pel­haus­halt 2019/2020 beschlie­ßen“, kün­digt Staats­mi­ni­ste­rin Mela­nie Huml an.