Finan­zi­el­le Unter­stüt­zung für den Land­kreis Forchheim

Michael Hofmann

Micha­el Hofmann

Die Gesamt­sum­me der Schlüs­sel­zu­wei­sun­gen für den Land­kreis Forch­heim steigt wei­ter an. „Gegen­über dem Vor­jahr flie­ßen rund zwei Mil­lio­nen mehr an finan­zi­el­ler Unter­stüt­zung in den Land­kreis“, freut sich MdL Micha­el Hof­mann, Mit­glied des Haus­halts­aus­schus­ses des Baye­ri­schen Land­tags. Die Gemein­den, Städ­te und der Land­kreis selbst erhal­ten in die­sem Jahr ins­ge­samt über 47 Mil­lio­nen Euro. Die kreis­an­ge­hö­ri­gen Gemein­den bekom­men davon zusam­men 25.883.768 Euro, der Land­kreis 21.239.980 Euro und damit rund 1,27 Mil­lio­nen Euro mehr als im Vorjahr.

„Bay­ern­weit stei­gen die Schlüs­sel­zu­wei­sun­gen um 240 Mil­lio­nen Euro auf rund 3,9 Mil­li­ar­den Euro“, so der Stimm­kreis­ab­ge­ord­ne­te. „Das ist neu­er Rekord. Wir set­zen hier ein deut­li­ches Zei­chen zur Stär­kung der Kom­mu­nen, sie bil­den schließ­lich das Fun­da­ment unse­res Frei­staa­tes “, betont Hofmann.
Der Haus­halts­ex­per­te weist dar­auf hin, dass im kom­mu­na­len Finanz­aus­gleich 2019 neben den höhe­ren Schlüs­sel­zu­wei­sun­gen auch die Stär­kung der Inve­sti­tio­nen ein wesent­li­cher Schwer­punkt ist. So wer­den unter ande­rem die För­der­mit­tel für den kom­mu­na­len Hoch­bau, ins­be­son­de­re für Schu­len und Kin­der­ta­ges­ein­rich­tun­gen, um 10 Pro­zent auf 550 Mil­lio­nen Euro erhöht. Auch die Mit­tel für den kom­mu­na­len Stra­ßen­bau und den Öffent­li­chen Per­so­nen­nah­ver­kehr wer­den ange­ho­ben. Dane­ben wer­den die baye­ri­schen Kom­mu­nen nach dem Weg­fall der Stra­ßen­aus­bau­bei­trä­ge unter ande­rem durch neue Stra­ßen­aus­bau­pau­scha­len unter­stützt. „Ins­ge­samt wird der kom­mu­na­le Finanz­aus­gleich 2019 – vor­be­halt­lich der Zustim­mung des Baye­ri­schen Land­tags – auf einen neu­en Höchst­stand von 9,97 Mil­li­ar­den Euro stei­gen“, erklärt der Stimmkreisabgeordnete.

Außer­dem kön­nen die Mit­tel für Bedarfs­zu­wei­sun­gen und Sta­bi­li­sie­rungs­hil­fen auf dem hohen Niveau von 150 Mil­lio­nen Euro gehal­ten wer­den. „Dar­über bin ich sehr froh, da es bei uns im Land­kreis auch Kom­mu­nen gibt, die auf Sta­bi­li­sie­rungs­hil­fen zur Kon­so­li­die­rung ihrer Haus­hal­te ange­wie­sen sind. Mit die­sen Mit­teln kön­nen wir gezielt die Gemein­den för­dern, die es am Drin­gend­sten brau­chen“, so Hofmann.

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