Jahresabschluss der CSU Ebermannstadt

MdL Michael Hofmann, Ortsvorsitzende Diana Striegel, der für 60 Jahre Mitgliedschaft geehrte Helmut Vogler, MdB Dr. Silke Launert.

MdL Michael Hofmann, Ortsvorsitzende Diana Striegel, der für 60 Jahre Mitgliedschaft geehrte Helmut Vogler, MdB Dr. Silke Launert.

Die CSU Ebermannstadt hatte zu ihrer traditionellen Jahresabschlussfeier mit Ehrung langjähriger Mitglieder geladen. Hierzu konnten zahlreiche Mitglieder begrüßt werden, u. a. der zweite Bürgermeister Sebastian Götz, der dritte Bürgermeister Rainer Schmeußer sowie Altbürgermeister Franz Josef Kraus. Ganz besonders freute man sich über den Besuch der Stimmkreisabgeordneten im Deutschen Bundestag Dr. Silke Launert und des CSU Kreisvorsitzenden und MdL Michael Hofmann.

In den Mittelpunkt ihrer Rede stellte Ortsvorsitzende Diana Striegel den Typus des Ehrenmanns/-frau. Als Vorbild und Wegweiser sollen sich Politiker diesen immer zu eigen machen. Gerade im Spannungsfeld zwischen Gewissen, Moral und Ehrlichkeit. Auch mal gegen den Strom zu schwimmen und der Respekt vor den Meinungen anderer, gehen damit unabdingbar überein. Diana Striegel bedankte sich bei Ihren Vorstandskollegen sowie bei den CSU-Stadträten für die gute Zusammenarbeit. Auch für das kommende Jahr gibt es eine Vielzahl an Themen, bei denen die CSU Ihre Ideen und Vorschläge im Stadtrat einbringen wird.

Die Bundestagsabgeordnete Dr. Silke Launert bedankte sich eingangs für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Ebermannstädter CSU und für das Engagement im Wahlkampf. Anders als vielfach in der Bevölkerung wahrgenommen unterstrich sie die guten Ergebnisse der Regierungsarbeit im vergangenen halben Jahr. Gerade aus ihrem Bereich als Obfrau Familie freut sie sich auf die Einführung des Baukindergeldes welche Familien mit bis zu 40.000 EUR unterstützt. Außerdem die Erhöhung des Kindergeldes mit einem Etat von 10 Milliarden EUR und das neue Kitagesetz mit 5,5 Milliarden EUR. Weiterhin unterstützt der Bund die bessere Ausgestaltung der Schulen, obgleich der Freistaat dies von sich aus nochmals deutlich steigert. Launert erläuterte auch ihre ablehnende Haltung zum UN-Migrationspakt. Ihr Ansatz wäre eher Hilfe vor Ort und Fluchtursachen bekämpfen anstelle einer Einladung und Signalwirkung an Schlepper auszusprechen. Dem Rücktritt von Angela Merkel als Parteivorsitzende zollte sie hohen Respekt.

Der Kreisvorsitzende der CSU und Landtagsabgeordnete Michael Hofmann bedankte sich auch bei der Ebermannstädter CSU für die große Unterstützung im letzten Wahlkampf. Er lobte vor allem die viel besuchte Veranstaltung mit dem damaligen Kultusminister Bernd Siebler als eine der Besten, welche er im Sommer erleben durfte. Erfreut war Hofmann über die unkomplizierte Regierungs- und Koalitionsbildung. Aufgrund völlig unterschiedlicher Einstellungen im Bereich der Bildungspolitik und der Innen-/Sicherheitspolitik gab es keine realistische Alternative für eine Regierung. Gerade im Bereich der Bildung ist Hofmann auch sehr daran gelegen, die Gestaltungsmacht im Freistaat zu lassen. Er ist strikt dagegen, dass der Bund über den geplanten Digitalisierungspakt hier zu viel Einfluss geltend macht.

Dritter Bürgermeister Rainer Schmeußer berichtete über die Arbeit im Stadtrat sowie über den Brief der 11 Stadträte an die Bürgermeisterin. Er betonte dabei ausdrücklich, dass es der CSU entgegen einzelner falscher Behauptungen keinesfalls um eine Blockadehaltung gehe. Aufgrund vergangener Erfahrungen sehen sich die Fraktionen CSU/JB und MOG gezwungen, künftig anstehende Entscheidungen kritischer zu hinterfragen, um guten Gewissens entscheiden zu können. Erste positive Veränderungen im Umgang wären auch schon wahrnehmbar. Schmeußer betonte ausdrücklich den Willen zur konstruktiven Zusammenarbeit im Stadtrat.
Abschließend bedankte er sich noch bei Michael Hofmann für seine Unterstützung. Der CSU im Freistaat bescheinigt er eine gute Landespolitik, die allen Kommunen sowohl Investitionen als auch einen deutlichen Schuldenabbau ermöglicht.

Ein weiterer Höhepunkt des Abends waren die Ehrungen langjähriger und verdienter Mitglieder. Diana Striegel ehrte gemeinsam mit Silke Launert und Michael Hofmann für 60 Jahre Mitgliedschaft in der CSU mit der goldenen Ehrennadel Helmut Vogler und Rudolf Löw. Von den Anwesenden wurden weiterhin geehrt Walter Sieburg und Reinhold Liebel für 40 Jahre Mitgliedschaft sowie Rainer Schmeußer und Siegfried Fuchs für 20 Jahre.