MdL Thorsten Glauber: „Stabilisierungshilfen im Jahr 2018“

Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs werden die Kommunen durch allgemeine und besondere Zuweisungen unterstützt. Bayernweit sind dieses Jahr die Gesamtleistungen aus dem Ausgleich um rund 620 Mio. € auf über 9,5 Mrd. € gestiegen. Besonders von der Demografie negativ betroffene oder strukturschwache Kommunen werden so effektiv bei der Konsolidierung ihrer Haushalte unterstützt.

In der Verteilersitzung am 9. Oktober 2018 wurden über die Anträge auf Gewährung von Zuweisungen und Hilfen für das aktuelle Jahr entschieden. Auf die Landkreise Oberfrankens entfallen insgesamt 9.900.000 €. Die meisten Gelder gehen in die Landkreise Kulmbach (2,9 Mio. €), Hof (2,5 Mio. €) und Wunsiedel (1,9 Mio. €). Auf die Städte und Gemeinden Oberfrankens entfallen zusätzlich 49.131.000 €. Den höchsten Betrag erhält hierbei die kreisfreie Stadt Hof mit rund 8 Mio. €. Darüber hinaus erhalten viele Gemeinden aus den Landkreisen Bayreuth, Hof, Coburg, Kronach, Kulmbach, Wunsiedel, Forchheim und Lichtenfels Gelder aus dem Topf der Stabilisierungshilfen.

„Im bayernweiten Vergleich fließen die meisten Gelder nach Oberfranken – sowohl bei den Zuweisungen für die Landkreise als auch bei den Zuweisungen für die Gemeinden und Städte. Das zeigt den besonderen Handlungsbedarf in vielen Teilen Oberfrankens. Das muss ein zentrales Thema im kommenden Landtag sein, vor allem vor dem Hintergrund, dass bestehende Förderungen wie die Förderoffensive Nordostbayern nur bedingt Rücksicht auf die tatsächlichen Begebenheiten vor Ort nehmen, sondern sich an Landkreisgrenzen orientieren“ gibt Glauber zu bedenken, „so werden Regionen wie beispielsweise die Gemeinden rund um den Ochsenkopf benachteiligt, obwohl sie mit den gleichen Problemen wie ihre Nachbarn kämpfen.“

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