Bam­ber­ger BA-Frak­ti­on: “In Bam­berg fehlt es an bezahl­ba­rem Wohnraum”

Von einem Bau­boom kann beim Woh­nungs­bau nicht die Rede sein. Zu die­sem Ergeb­nis kommt die Stadt­rats­frak­ti­on der Bam­ber­ger Alli­anz (BA) nach einer Über­prü­fung der rea­len Zah­len, wenn es um „ech­te“ Sozi­al­woh­nun­gen oder auch „miet­preis­re­du­zier­te“ Woh­nun­gen geht. „Uns stört die ste­ti­ge Pro­pa­gan­da der Stadt­ver­wal­tung in die­ser Fra­ge“, sagt BA-Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der Die­ter Weins­hei­mer dazu. In einer Anfra­ge will die Frak­ti­on wis­sen, „wie vie­le neue Sozi­al­woh­nun­gen nach der ein­kom­mens­ori­en­tier­ten För­de­rung (nur das sind ech­te Sozi­al­woh­nun­gen) in Bam­berg seit 2010 gebaut wur­den? Wie vie­le miet­preis­re­du­zier­te Woh­nun­gen wur­den in Bam­berg seit 2010 gebaut? Und schließ­lich: Wie vie­le Sozi­al­woh­nun­gen gibt es über­haupt noch in Bamberg?

Weins­hei­mer ver­weist dar­auf, dass laut der „Bam­ber­ger Zah­len“ 2007 bis 2016 in 10 Jah­ren 1984 Woh­nun­gen fer­tig­ge­stellt wur­den, im Durch­schnitt also 198 pro Jahr. In den 12 Jah­ren zuvor von 1994 bis 2005 sei­en immer­hin 3584 Woh­nun­gen fer­tig­ge­stellt wor­den, also 298 pro Jahr.

Die BA-Frak­ti­on geht auf einen vom städ­ti­schen Bau­re­fe­rat im Juli 2018 vor­ge­tra­ge­nen Sach­stands­be­richt zum The­ma ein. Der Bericht des Bau­re­fe­rats zeigt nur die Zahl der in den letz­ten Mona­ten rea­li­sier­ten Wohnungen(70), der im Bau befind­li­chen Woh­nun­gen (400), der genehmigten(ca. 200) und der im Bau­ge­neh­mi­gungs­ver­fah­ren befind­li­chen Wohnungen(235) auf. Die Zie­hung einer Bilanz der vom Stadt­rat beschlos­se­nen Sozi­al­klau­sel wird im Ver­wal­tungs­vor­trag als zu früh bezeich­net. Tat­sa­che sei, dass in den Jah­ren 2012 bis 2016 nur 822 Wohn­ein­hei­ten, meist im hoch­prei­si­gen Bereich, gebaut wor­den sind.

Aus Sicht der BA-Stadt­rats­frak­ti­on fehlt es in Bam­berg an bezahl­ba­rem Wohn­raum. Von den Fach­leu­ten für Woh­nungs­bau wer­de der Bedarf an neu­en Sozi­al­woh­nun­gen auf min­de­stens 350 bis 400 in den näch­sten Jah­ren geschätzt.

BA-Stadt­rat Micha­el Bosch weist dar­auf hin, dass in Bam­berg die Rea­li­sie­rung vor allem von hoch­prei­si­gen Woh­nun­gen dazu geführt hat, dass die Mie­ten ins­ge­samt auch im Bestand gestie­gen sind. „Das kann dem städt. Miet­preis­spie­gel ent­nom­men wer­den“, betont Bosch. „Wir mei­nen, dass die Miet­preis­ent­wick­lung daher nicht dem Markt über­las­sen wer­den kann“, sagt der BA-Stadt­rat. Viel­mehr müs­se die Stadt Bam­berg steu­ernd eingreifen.

Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der Weins­hei­mer ver­langt, dass die Stadt­bau GmbH ver­stärkt Sozi­al­woh-nun­gen bau­en muss und Bau­trä­ger, die ech­te Sozi­al­woh­nun­gen bau­en, bei der Grund­stücks­ver­ga­be bevor­zugt wer­den. Schließ­lich müs­se die Wirk­sam­keit der städ­ti­schen Sozi­al­klau­sel von 20 % bis spä­te­stens Ende 2019 über­prüft wer­den und gege­be­nen­falls eine Ände­rung erfolgen.

Die Frak­ti­on bit­tet Ober­bür­ger­mei­ster Andre­as Star­ke um einen Bericht im zustän­di­gen Stadtratssenat.

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