Schienenprojekte schneller umsetzen: Für IHK und HWK sind die fehlenden Planungs- und Baufortschritte inakzeptabel
Acht fränkische Wirtschaftskammern haben sich zu einer Kooperation zusammengeschlossen und ihre verkehrspolitische Forderungen in einem „12-Punkte Programm Verkehr“ veröffentlicht. Das Forderungspapier bringt die wesentlichen Verkehrsprojekte für Straße, Schiene, Wasser und Luft in Franken auf den Punkt. Aus Sicht der IHK für Oberfranken Bayreuth und der Handwerkskammer für Oberfranken sind es gerade die schleppend vorangehenden Schienenprojekte, die dringend beschleunigt und umgesetzt werden müssen.
Austausch auf der ersten Verkehrskonferenz Franken für alle ein Erfolg: Markus Lötzsch, Ulrich Schaller, Prof. Dr. Elmar Forster, Markus Greber, Dr. Klaus D. Mapara, Steffen Bilger, Wolfram Brehm, Ilse Aigner, Klaus-Dieter Josel, Björn Cukrowski, Michael Möschel, Frank Weth, Walter Heußlein und Dirk von Vopelius.
Die Vorstellung des Forderungspapiers erfolgte anlässlich der ersten Verkehrskonferenz Franken in Nürnberg. Dort erläuterten die Wirtschaftsvertreter der Bayerischen Verkehrsministerin Ilse Aigner und dem Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Steffen Bilger, ihre Lösungsvorschläge für eine optimale Verkehrsinfrastruktur in Franken. Für die Veranstaltung wurde das erstmals 2007 erarbeitete 12-Punkte Programm neu erstellt und den rund 100 Gästen als Broschüre präsentiert.
Zu einigen Projekte gab es aufgrund guter Baufortschritte durchaus Lob der Wirtschaftsvertreter. Dazu zählen die A 3 zwischen Aschaffenburg und Würzburg, die bereits zu 80 Prozent fertiggestellt ist, die ausgebaute A 6 im Süden Nürnbergs und die seit Ende 2017 in Betrieb genommene ICE-Neubaustrecke Nürnberg –Erfurt-Berlin. Auch in Oberfranken gibt es bei Straßenprojekten zum Teil gute Fortschritte.
Anders sieht es im Bereich der Schiene aus, bei der von der Wirtschaft ein unzureichender Umsetzungsgrad und eine fehlende Prioritätensetzung bemängelt wurden. „Vor allem die fehlenden Planungs- und Baufortschritte bei überregionalen Schienenprojekten sind für uns Unternehmer inakzeptabel“, so IHK-Vizepräsident Michael Möschel.
Unzufrieden ist die Wirtschaft nach seinen Worten sowohl mit dem Planungshorizont für die „Franken-Sachsen-Magistrale“ Nürnberg – Marktredwitz – Dresden/Prag, als auch für die Ostbayernlinie Hof – Regensburg. „Die Bahn kommt bei diesen Projekten nicht voran, will nicht vorankommen und nennt Realisierungszeitpunkte, die Jahrzehnte entfernt sind. Hier ist politische Tatkraft gefragt“, betont Möschel.
Die im Forderungspapier dargestellten Projekte, darunter neben den genannten Schienenprojekten auch die Erhöhung der Leistungsfähigkeit der A73 zwischen Nürnberg und Forchheim und die Fer-tigstellung der ICE-Trasse Nürnberg-Berlin, sind von großer Bedeutung für die Wirtschaft, wie Thomas Zimmer, Präsident der Handwerkskammer für Oberfranken, betont: „Insbesondere der Streckenabschnitt Forchheim Süd bis zum Autobahnkreuz Fürth/Erlangen auf der A73 ist aufgrund der hohen Belastungen und langen Stauzeiten ein Problem für die ansässigen Betriebe und Ar-beitnehmer. Dass das Projekt mit „kein Bedarf“ im Bundesverkehrswegeplan bewertet wurde, ist für uns nicht nachzuvollziehen. Im Bereich der Schiene gilt das gleiche für die „Oberfrankenachse“: Die Wirtschaft braucht die Hochstufung in den Vordringlichen Bedarf!“
Verkehrsministerin Aigner würdigte das von den fränkischen Wirtschaftskammern entwickelte 12-Punkte-Programm. Sie bekräftige, dass der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Nordbayern ein zentrales Anliegen sei – sowohl für die Wirtschaft als auch für die Bayerische Staatsregierung und insbesondere für das neu geschaffene Verkehrsministerium. „Wir wollen eine optimale Verkehrsinfrastruktur in allen Regionen Bayerns“, betonte Aigner. „Dass gerade Nordbayern im Bundesverkehrswegeplan 2030 ein Schienen-Schwerpunkt ist, ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung.“
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