Der Neue Wiesentbote

Der Koali­ti­ons­ver­trag sieht vor, den kom­mu­na­len Anteil zur Finan­zie­rung trans­eu­ro­päi­scher Ver­kehrs­net­ze zu redu­zie­ren. Ins­be­son­de­re für die Städ­te und Gemein­den ent­lang der Aus­bau­strecke Nürn­berg-Erfurt erwar­tet sich der Bam­berg-Forch­hei­mer Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Andre­as Schwarz davon eine spür­ba­re Ent­la­stung in Millionenhöhe.

„Wegen lau­fen­der Pla­nun­gen zum Aus­bau der ICE-Strecke Nürn­berg-Erfurt drängt bei uns vor Ort jedoch die Zeit“, so Schwarz. Des­halb wand­te er sich gemein­sam mit über 40 Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen der SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on an den Bun­des­ver­kehrs­mi­ni­ster und plä­dier­te für eine schnel­le Vor­la­ge der Geset­zes­no­vel­le und die Umset­zung des Koalitionsvertrages.

„Solan­ge noch kei­ne Kreu­zungs­ver­ein­ba­run­gen unter­schrie­ben sind, dür­fen sich unse­re Kom­mu­nen berech­tig­te Hoff­nun­gen auf finan­zi­el­le Ent­la­stun­gen durch den Bund machen“, so der SPD-Politiker.

Das Bun­des­ver­kehrs­mi­ni­ste­ri­um hat nun auf Anfra­ge den Abge­ord­ne­ten ver­si­chert, dass ein abge­stimm­ter Vor­schlag zur Ände­rung der „Ver­ord­nung über die Kosten von Maß­nah­men nach dem Eisen­bahn­kreu­zungs­ge­setz“ zu Beginn des Jah­res 2019 vor­ge­legt wer­den soll.

Wie hoch die Ent­la­stun­gen kon­kret aus­fal­len kön­nen, ist noch nicht bekannt. Nach vor­läu­fi­gem Kennt­nis­stand der Kosten­schät­zung beläuft sich bei­spiels­wei­se für die Stadt Bam­berg die Höhe der Betei­li­gungs­ko­sten nach dem Eisen­bahn­kreu­zungs­ge­setz auf rund 45 Mil­lio­nen Euro. „Mit jedem Euro Ent­la­stung grei­fen wir unse­ren Kom­mu­nen unter die Arme, zum Bei­spiel beim KITA-Aus­bau oder der Schaf­fung von bezahl­ba­rem Wohn­raum“, betont der SPD-Poli­ti­ker abschließend.