MdB Andre­as Schwarz: “Bun­des­haus­halt 2018 – Ver­bes­se­run­gen für das THW”

„Der Haus­halts­aus­schuss des Deut­schen Bun­des­ta­ges hat auf Initia­ti­ve der SPD eine Rei­he von Ent­schei­dun­gen gefällt, von denen das Tech­ni­sche Hilfs­werk (THW) und sei­ne über 80.000 ehren­amt­li­chen Hel­fe­rin­nen und Hel­fer mas­siv pro­fi­tie­ren“, erläu­tert der Bam­berg-Forch­hei­mer Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Andre­as Schwarz.

Nach dem 2015 beschlos­se­nen Bau- und Sanierungsprogramm für maro­de THW-Unter­künf­te in Höhe von 27 Mio. Euro (2015–2018), einer dau­er­haf­ten Erhö­hung der Mit­tel für die Orts­ver­bän­de um 8 Mio. Euro (2016), dem 2017 beschlos­se­nen Fahr­zeug­pro­gramm in Höhe von 100 Mio. Euro (2017–2023) und den 358 zusätz­li­chen Stel­len (2016/2017) setzt die SPD auch in 2018 ihr Enga­ge­ment aus der ver­gan­ge­nen Legis­la­tur­pe­ri­ode zugun­sten der im THW enga­gier­ten Haupt- und Ehren­amt­li­chen fort.

„Zur wei­te­ren Unter­stüt­zung und Ent­la­stung der Ehrenamtlichen haben wir die haupt­amt­li­chen Struk­tu­ren mit 120 zusätz­li­chen Stel­len für die Auf­ga­ben des Liegenschaftsmanagements, des Arbeits­schut­zes und der IT-Sicher­heit gestärkt“, so Schwarz. „Vom Bun­des­ei­sen­bahn­ver­mö­gen wer­den wei­te­re 15 Stel­len ans THW über­tra­gen. Außer­dem haben wir 74 Stel­len ent­fri­stet. Das war mir als Sozialdemokraten ein beson­de­res Anliegen.“

Im Rah­men der Sicher­heits­pa­ke­te wer­den fünf zusätz­li­che Stel­len beim Beschaf­fungs­amt des BMI aus­ge­bracht, um bei Aus­schrei­bun­gen z.B. von Fahr­zeu­gen zusätz­li­che Ver­zö­ge­run­gen zu ver­mei­den. „Ein wei­te­res Anlie­gen war es, die Stellenausstattung des THW wei­ter zu ver­bes­sern. Das Stellenhebungsprogramm der letz­ten Jah­re haben wir daher fort­ge­setzt. Nach 167,5 Stel­len­he­bun­gen im ver­gan­ge­nen Jahr haben wir 53,5 zusätz­li­che Hebun­gen im Haus­halt ver­an­kert. Das schafft Mög­lich­kei­ten für Beförderungen und drückt unse­re Wert­schät­zung für die wich­ti­ge Arbeit des THW aus“, betont der SPD-Abgeordnete.

Bereits vor weni­gen Wochen hat­te die SPD – ent­ge­gen den ursprüng­li­chen Pla­nun­gen des Innenministeriums – die Finan­zie­rung des EU-Modul 17 (THW/DLRG) sichergestellt und die THW-Bundesvereinigung mit 200.000 Euro gestärkt.

„In der Sit­zung am ver­gan­ge­nen Mitt­woch haben wir außer­dem die wei­te­re Finan­zie­rung der Kam­pa­gne zur Nach­wuchs­wer­bung mit 3,2 Mio. Euro sicher­ge­stellt – und damit die Kür­zun­gen des BMI von Horst See­hofer rück­gän­gig gemacht“, so Schwarz wei­ter. „Beson­ders wich­tig war für mich die Erhö­hung der seit 20 Jah­ren unver­än­der­ten Aufwandsentschädigungen für Ehren­amt­li­che um 800.000 Euro auf 3,2 Mio. Euro. Damit sol­len künf­tig Entschädigungen von 30 bis zu 800 Euro pro Ehren­amt­li­chem pro Jahr gezahlt wer­den können.“

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