Jusos Forch­heim zum The­ma “Rat­haus”

Jusos Forch­heim for­dern beim The­ma Rat­haus­sa­nie­rung den Stadt­rat frak­ti­ons­über­grei­fend zu kon­struk­ti­ver Lösungs­fin­dung auf

In der letz­ten Sit­zung der Jusos am 19.6.2018 war die Gene­ral­sa­nie­rung des Forch­hei­mer Rat­hau­ses das Haupt­the­ma. Dabei kri­ti­sie­ren die Jusos, das in der der­zei­ti­gen Dis­kus­si­on nicht dar­über nach­ge­dacht wird, dass das Pro­jekt Rat­haus aus Steu­er­gel­dern finan­ziert wird.

“Je län­ger der Stadt­rat blockiert, desto teu­rer wird das Pro­jekt. Nur wenn man schnell eine gemein­sa­me Lösung fin­det, ver­schwen­det man kein Geld”, so Paul Wich­ter­mann, Vor­sit­zen­der der Jusos Forch­heim. “Denn um För­der­gel­der zu erhal­ten muss man euro­pa­weit aus­schrei­ben. Wenn die Abstim­mung über die Aus­schrei­bun­gen in den Stadt­rats­sit­zun­gen ver­wei­gert oder ver­tagt wer­den, geht dies letzt­lich zu Lasten der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger”, so Wich­ter­mann wei­ter. Es bestehe das gro­ße Risi­ko, dass För­der­gel­der ver­lo­ren gehen. Die Jusos sehen kei­ne sach­li­chen Grün­de für die­se Ver­zö­ge­rung und glau­ben, dass es sich dabei allein um par­tei­po­li­ti­sche Macht­spiel­chen hand­le. Eine wirk­li­che Idee wie es wei­ter­ge­hen sol­le, sei bei den ande­ren Frak­tio­nen nicht vorhanden.

Auch glaubt man nicht dar­an, dass der Bericht Seba­sti­an Kör­bers die Lage ver­bes­sern wer­de. Für den Land­tags­kan­di­da­ten Richard Schmidt ist dies ohne­hin ein unge­wöhn­li­cher Vor­gang: “Nor­ma­ler­wei­se ist für eine sol­che Unter­su­chung eine Per­son aus der Ver­wal­tung zustän­dig. Dies zeigt nur wie­der, dass man nicht gewillt ist der Ver­wal­tung zu ver­trau­en.” Seba­sti­an Kör­ber als Bericht­erstat­ter sieht Schmidt kri­tisch. Die­ser sei als Stadt­rat Betei­lig­ter am Streit und ver­tre­te die Inter­es­sen sei­ner Par­tei. Seba­sti­an Kör­ber sei daher befan­gen, so Schmidt.

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