MdB Schwarz pocht auf schnel­le Ände­rung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes

Der Bam­berg-Forch­hei­mer Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Andre­as Schwarz (SPD) drängt auf eine schnel­le Ände­rung des Eisen­bahn­kreu­zungs­ge­set­zes durch den Bund. „Dies kann unse­re Kom­mu­nen in Ober­fran­ken um Mil­lio­nen­be­trä­ge ent­la­sten“, so der Bam­berg-Forch­hei­mer SPD-Politiker.

Der Koali­ti­ons­ver­trag sieht vor, den kom­mu­na­len Anteil zur Finan­zie­rung trans­eu­ro­päi­scher Ver­kehrs­net­ze zu redu­zie­ren. Ins­be­son­de­re für die Städ­te und Gemein­den ent­lang der Aus­bau­strecke Nürn­berg-Erfurt erwar­tet sich Schwarz davon eine spür­ba­re Entlastung.

„Die Zeit drängt und die Kom­mu­nen brau­chen Pla­nungs­si­cher­heit“, erklärt Schwarz. Damit die Geset­zes­än­de­rung schnellst­mög­lich ange­gan­gen wird, wand­te sich Schwarz gemein­sam mit 39 wei­te­ren Abge­ord­ne­ten der SPD-Bun­des­tags­frak­ti­on direkt an Bun­des­ver­kehrs­mi­ni­ster Andre­as Scheuer.

Wie hoch die Ent­la­stun­gen für die Kom­mu­nen aus­fal­len, kön­ne nach aktu­el­lem Ver­fah­rens­stand noch nicht gesagt wer­den, so Schwarz. Dies sei abhän­gig unter ande­rem vom Stand der Pla­nun­gen, der Umset­zung und den Ver­hand­lun­gen zwi­schen SPD und Uni­ons­par­tei­en auf Bundesebene.

Nach vor­läu­fi­gem Kennt­nis­stand der Kosten­schät­zung beläuft sich die Höhe der Betei­li­gungs­ko­sten nach dem Eisen­bahn­kreu­zungs­ge­setz bei­spiels­wei­se für die Stadt Bam­berg auf rund 45 Mil­lio­nen Euro. „Mit jedem Euro Ent­la­stung grei­fen wir einer Kom­mu­ne unter die Arme, zum Bei­spiel beim KITA-Aus­bau oder der Schaf­fung von Wohn­raum“, betont der SPD-Poli­ti­ker abschließend.

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