MdB Schwarz pocht auf schnelle Änderung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes
Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) drängt auf eine schnelle Änderung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes durch den Bund. „Dies kann unsere Kommunen in Oberfranken um Millionenbeträge entlasten“, so der Bamberg-Forchheimer SPD-Politiker.
Der Koalitionsvertrag sieht vor, den kommunalen Anteil zur Finanzierung transeuropäischer Verkehrsnetze zu reduzieren. Insbesondere für die Städte und Gemeinden entlang der Ausbaustrecke Nürnberg-Erfurt erwartet sich Schwarz davon eine spürbare Entlastung.
„Die Zeit drängt und die Kommunen brauchen Planungssicherheit“, erklärt Schwarz. Damit die Gesetzesänderung schnellstmöglich angegangen wird, wandte sich Schwarz gemeinsam mit 39 weiteren Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion direkt an Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer.
Wie hoch die Entlastungen für die Kommunen ausfallen, könne nach aktuellem Verfahrensstand noch nicht gesagt werden, so Schwarz. Dies sei abhängig unter anderem vom Stand der Planungen, der Umsetzung und den Verhandlungen zwischen SPD und Unionsparteien auf Bundesebene.
Nach vorläufigem Kenntnisstand der Kostenschätzung beläuft sich die Höhe der Beteiligungskosten nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz beispielsweise für die Stadt Bamberg auf rund 45 Millionen Euro. „Mit jedem Euro Entlastung greifen wir einer Kommune unter die Arme, zum Beispiel beim KITA-Ausbau oder der Schaffung von Wohnraum“, betont der SPD-Politiker abschließend.
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