Schwarz­ar­beit und Lohn-Prel­le­rei im Land­kreis Forchheim

Schwein­fur­ter Zöll­ner kon­trol­lier­ten im letz­ten Jahr 292 Baufirmen

Schwarz­ar­beit im Fokus: Bau­fir­men im Land­kreis Forch­heim sol­len häu­fi­ger Besuch vom Zoll bekom­men. Dies for­dert die IG Bau­en-Agrar-Umwelt (IG BAU) mit Blick auf neue Zah­len des Bun­des­fi­nanz­mi­nis­te­ri­ums. Danach kon­trol­lier­ten Beam­te im Bereich des zustän­di­gen Haupt­zoll­amts Schwein­furt im ver­gan­ge­nen Jahr ins­ge­samt 292 Bau­un­ter­neh­men – das sind rund 8 Pro­zent weni­ger als im Vor­jahr. Hier­bei lei­te­ten die Zöll­ner 44 Ermitt­lungs­ver­fah­ren wegen nicht gezahl­ter Min­dest­löh­ne ein. Der Scha­den wegen hin­ter­zo­ge­nen Steu­ern und Sozi­al­ab­ga­ben belief sich auf rund 3.273.000 Euro. Die IG BAU Ober­fran­ken nennt die Zah­len „alar­mie­rend“. Der Anteil schwar­zer Scha­fe in der Bau­bran­che sei nach wie vor sehr hoch. „Selbst dabei ist noch von einer erheb­li­chen Dun­kel­zif­fer aus­zu­ge­hen. Vie­le Dum­ping-Fir­men gehen nicht ins Netz des Zolls, weil die Beam­ten mit den Kon­trol­len über­haupt nicht hin­ter­her­kom­men“, sagt IG BAU-Bezirks­vor­sit­zen­der Gerald Nicklas.

Ange­sichts des aktu­el­len Bau-Booms sei davon aus­zu­ge­hen, dass auch die ille­ga­le Beschäf­ti­gung stark zuge­nom­men habe. „Das Aus­maß kri­mi­nel­ler Machen­schaf­ten in der Bran­che ist enorm. Des­halb müs­sen die Behör­den auch im Land­kreis Forch­heim noch viel stär­ker kon­trol­lie­ren“, so Nick­las. Hier­für benö­ti­ge der Zoll jedoch deut­lich mehr Per­so­nal – auch beim Haupt­zoll­amt Schwein­furt. „Für eine effek­ti­ve Ermitt­lung brau­chen wir Man­power“, erklärt Nicklas.

Die IG BAU for­dert bun­des­weit min­des­tens 10.000 Beam­te bei der FKS. Zuletzt waren ledig­lich gut 6.400 FKS-Plan­stel­len besetzt. Die Zoll­bi­lanz geht aus einer Ant­wort des Bun­des­fi­nanz­mi­nis­te­ri­ums auf eine Anfra­ge der Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­ten Bea­te Mül­ler-Gem­me­ke (Grü­ne) her­vor. Um mehr Mög­lich­kei­ten im Kampf gegen Schwarz­ar­beit zu haben, schlägt die IG BAU die Schaf­fung von Schwer­punkt­staats­an­walt­schaf­ten in allen Bun­des­län­dern vor. Auch die Gewerk­schaf­ten könn­ten an den Kon­trol­len betei­ligt wer­den. „Die Schweiz hat damit gute Erfah­run­gen gemacht“, sagt Nick­las. Nach dem „Gen­fer Modell“ machen dort Gewerk­schaf­ten und Arbeit­ge­ber gemein­sa­me Kon­trol­len auf Baustellen.