Statement von Bayerns Gesundheitsministerin

Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml am 21. März:

Bayerns Gesundheits- und Pflegeministerin Melanie Huml (Bamberg) hat nach der Vereidigung des neuen bayerischen Kabinetts die Schwerpunkte ihrer Arbeit in diesem Jahr erläutert. Huml betonte am Mittwoch in München: „Ich freue mich, dass ich mich auch künftig für die Menschen in Bayern in den Bereichen Gesundheit und Pflege einsetzen kann. Wichtige Ziele sind in diesem Jahr die Entlastung von Pflegebedürftigen und ihren Angehörigen sowie der Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung. Ich werde mich zudem weiter dafür einsetzen, dass es genügend Ärzte auch auf dem Land gibt – unter anderem mit unserem erfolgreichen Förderprogramm. Darüber hinaus sollen die geburtshilfliche Hebammenversorgung und die stationäre Geburtshilfe im Freistaat gestärkt werden.“

Die Ministerin unterstrich: „Wir wollen pflegende Angehörige bei der Pflegearbeit spürbar entlasten. Dadurch sollen Pflegebedürftige besser möglichst lange in der gewohnten Umgebung bleiben können. Mit dem geplanten Landespflegegeld soll ihr finanzieller Spielraum erweitert werden. Dabei geht es uns nicht darum, eine bestimmte Wohnform oder ein bestimmtes Familienmodell zu fördern – sondern darum, die Selbstbestimmung der Pflegebedürftigen zu stärken.

Für die Entlastung von Angehörigen hat sich die Bayerische Staatsregierung bereits in der Vergangenheit eingesetzt. Ein Beispiel ist mein Vorstoß, dass sich Kinder von Pflegebedürftigen erst ab einem Jahreseinkommen von mehr als 100.000 Euro an den Pflegekosten beteiligen müssen. Diese Forderung konnte bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin durchgesetzt werden.“

Huml fügte hinzu: „Wir wollen außerdem die Angebote in der Hospiz- und Palliativversorgung in ganz Bayern verdoppeln. Dafür wollen wir bewährte und neue Versorgungsformen kraftvoll ausbauen. Pflegeheime sind für viele Menschen das letzte Zuhause. Hier leben sie – und hier sterben sie. Deswegen wollen wir vor allem dort mehr Versorgungsangebote im Hospiz- und Palliativbereich schaffen.“

Die Ministerin ergänzte: „Mein Ziel ist es, auch künftig eine flächendeckend gute Gesundheitsversorgung – gerade in ländlichen Regionen – zu erhalten. Im Zusammenwirken mit den Partnern der Selbstverwaltung wollen wir dazu beitragen, die wenigen Lücken in der Versorgung in Bayern zu schließen und die regionale Versorgung nachhaltig zu gestalten. Insgesamt haben wir bislang rund 38 Millionen Euro für die Stärkung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum Bayerns zur Verfügung gestellt. Das ist gut investiertes Geld. Denn jeder geförderte Haus- und Facharzt leistet einen wertvollen Beitrag zum Erhalt der Lebensqualität im ländlichen Raum.“

Huml fügte hinzu: „Mein Ziel ist, auch künftig für alle werdenden Mütter im Freistaat ein ausreichendes geburtshilfliches Angebot aufrechtzuerhalten. Ein Schwerpunkt ist daher die Unterstützung der Kommunen bei der Sicherstellung der geburtshilflichen Hebammenversorgung. Außerdem wollen wir die Geburtshilfeabteilungen im ländlichen Raum stärken. Dafür habe ich ein ‚Zukunftsprogramm Geburtshilfe‘ auf den Weg gebracht, das in diesem Jahr an den Start gehen soll.“

Huml betonte ferner: „Digitalen Anwendungen gehört die Zukunft. Mit dem Masterplan BAYERN DIGITAL II gibt die Bayerische Staatsregierung dieser Entwicklung weiter Rückenwind. Auch in der medizinischen Versorgung und der Pflege wollen wir die Chancen nutzen und haben zukunftsweisende Projekte für BAYERN DIGITAL II vorgesehen.“