Der Neue Wiesentbote

Bekannt­ma­chung der Tagesordnung

Am Mon­tag, 12.03.2018, um 14:00 Uhr fin­det im Land­rats­amt Bam­berg, gro­ßer Sit­zungs­saal die Sit­zung des Kreis­ta­ges mit fol­gen­der Tages­ord­nung statt.

• Wahl der Ver­trau­ens­per­so­nen für den Schöf­fen­wahl­aus­schuss bei den Amts­ge­rich­ten für die Amts­pe­ri­ode ab 1. Janu­ar 2019
• Öffent­li­cher Per­so­nen­nah­ver­kehr; Vor­stel­lung des inter­mo­da­len Mobilitätskonzeptes
• Son­sti­ges

Anschlie­ßend fin­det eine nicht­öf­fent­li­che Sit­zung statt.

Wahl der Ver­trau­ens­per­so­nen für den Schöf­fen­wahl­aus­schuss bei den Amts­ge­rich­ten für die Amts­pe­ri­ode ab 1. Janu­ar 2019

Sach­be­richt:

Für die am 1. Janu­ar 2019 begin­nen­de neue Amts­pe­ri­ode der Schöf­fen müs­sen vom Kreis­tag fünf Ver­trau­ens­per­so­nen für den Schöf­fen­wahl­aus­schuss mit einer Mehr­heit von zwei Drit­teln der anwe­sen­den Mit­glie­der, min­de­stens jedoch mit der Hälf­te der gesetz­li­chen Mit­glie­der­zahl, in gehei­mer Abstim­mung gewählt werden.

Ana­log dem Ver­fah­ren aus dem Jah­re 2013 (Amts­pe­ri­ode ab 1. Janu­ar 2014) haben die Frak­tio­nen CSU, SPD, Freie Wäh­ler / ÜWG, BBL und Grü­ne / AL jeweils eine Ver­trau­ens­per­son für einen gemein­sa­men Wahl­vor­schlag benannt.

In der Kreis­aus­schuss­sit­zung am 27. Febru­ar 2018 wur­de ein­stim­mig beschlos­sen, dass fol­gen­de fünf Per­so­nen für einen gemein­sa­men Wahl­vor­schlag benannt werden:

1. CSU: Johan­nes Macie­jon­c­zyk, Burgebrach
2. SPD: Rena­te Neu­becker, Rattelsdorf
3. FW / ÜWG: Joseph Tho­mann, Burgebrach
4. BBL: Sig­rid Rein­fel­der, Breitengüßbach
5. Grü­ne: Andre­as Lösche, Oberhaid

Öffent­li­cher Per­so­nen­nah­ver­kehr; Vor­stel­lung des inter­mo­da­len Mobilitätskonzeptes

Sach­ver­halt:

Im Juli 2016 fass­ten der Umwelt- und der Kreis­aus­schuss den Beschluss zur Erstel­lung eines inter­mo­da­len Mobi­li­täts­kon­zep­tes. Der Auf­takt­ver­an­stal­tung im Novem­ber 2016 folg­te eine Bedarfs­er­mitt­lung und Ana­ly­se in Form einer Befra­gung der Städ­te, Märk­te und Gemein­den, Ver­kehrs­un­ter­neh­men und son­sti­ger Insti­tu­tio­nen durch das beauf­trag­te Pla­nungs­bü­ro plan:mobil.

Nach der Aus­wer­tung und Fest­le­gung eines Rah­men­kon­zep­tes fan­den im Mai 2017 in Strul­len­dorf, Bur­ge­brach und Mem­mels­dorf dezen­tra­le Abstim­mungs­ge­sprä­che mit allen Kom­mu­nen statt.

Anschlie­ßend erar­bei­te­te das Büro plan:mobil ein Mobi­li­täts­kon­zept mit Umset­zungs­vor­schlä­gen. Die­ses wur­de den Mit­glie­dern der inter­frak­tio­nel­len Arbeits­grup­pe ÖPNV am 21.Dezember 2017 im Über­blick vorgestellt.

Der Umwelt­aus­schuss hat in sei­ner Sit­zung am 31. Janu­ar 2018 vom Mobi­li­täts­kon­zept Kennt­nis genom­men und an den Kreis­aus­schuss zur wei­te­ren Bera­tung wei­ter­ge­lei­tet. In sei­ner Sit­zung vom 27. Febru­ar 2018 hat der Kreis­aus­schuss das Mobi­li­täts­kon­zept vor­be­han­delt und ein­stim­mig zur Beschluss­fas­sung an den Kreis­tag verwiesen.

Zur Sit­zung des Kreis­ta­ges wur­den auch die Bür­ger­mei­ster, die nicht gleich­zei­tig im Kreis­tag ver­tre­ten sind und wei­te­re Akteu­re, die im bis­he­ri­gen Ver­fah­ren ein­ge­bun­den waren, eingeladen.

Im näch­sten Arbeits­schritt wer­den die Erkennt­nis­se und Ergeb­nis­se aus dem Bereich ÖPNV in die Fort­schrei­bung des Nah­ver­kehrs­plans (2018 – 2020) ein­ge­ar­bei­tet. Par­al­lel hier­zu wer­den ein­zel­ne Maß­nah­men näher betrach­tet, um Aus­maß, Umset­zungs­zeit­punkt und Finan­zie­rung zu prüfen.

Herr Büsch, plan:mobil, wird das Mobi­li­täts­kon­zept (das bereits allen Kreis­tags­mit­glie­dern sowohl in Papier­form als auch im Rats­in­for­ma­ti­ons­sy­stem zuge­lei­tet wur­de) in den wesent­li­chen Punk­ten vorstellen.

Beschluss­vor­schlag:

Dem inter­mo­da­len Mobi­li­täts­kon­zept wird zuge­stimmt. Redak­tio­nel­le Ände­run­gen sind zulässig.