Micha­el Hof­mann, MdL: “Über 45 Mil­lio­nen Euro an Schlüs­sel­zu­wei­sun­gen für den Land­kreis Forch­heim”

Michael Hofmann

Micha­el Hof­mann

Die Schlüs­sel­zu­wei­sun­gen des Frei­staa­tes für die Kom­mu­nen im Land­kreis sind auf ein neu­es Rekord­ni­veau gestie­gen. 45 Mil­lio­nen Euro erhal­ten Städ­te, Gemein­de und der Land­kreis selbst aus der Schlüs­sel­zu­wei­sung des Frei­staa­tes. Das sind 5 Mil­lio­nen Euro mehr als im ver­gan­ge­nen Jahr. Damit hält der Land­kreis auch Schritt mit dem all­ge­mei­nen, bay­ern­wei­ten Rekord­ni­veau des kom­mu­na­len Finanz­aus­gleichs. Die­ser stieg eben­falls auf neue Höhen, näm­lich auf 9,5 Mil­li­ar­den Euro. Dar­in ent­hal­ten: die Schlüs­sel­zu­wei­sun­gen für ganz Bay­ern, die ins­ge­samt sogar um 9 Pro­zent auf 3,67 Mil­li­ar­den Euro gestie­gen sind.

Hof­mann freut sich dar­über, dass mit der Schlüs­sel­zu­wei­sung die all­ge­mei­nen Ver­wal­tungs­haus­hal­te nach­hal­tig gestärkt wer­den kön­nen und damit den Gemein­de­rä­ten und Stadt­rä­ten ein grö­ße­rer Gestal­tungs­spiel­raum bei den anste­hen­den Haus­halts­be­ra­tun­gen zur Ver­fü­gung steht. Zwar kom­men 2018 nicht alle Gemein­den in den Genuss höhe­rer Beträ­ge. „Aber im län­ger­fri­sti­gen Jah­res­ver­gleich zeigt sich, dass fast alle Gemein­den heu­te mehr in der Tasche haben“, zeigt Hof­mann den posi­ti­ven Trend der letz­ten Jah­re auf.

Von den knapp 45 Mil­lio­nen erhält 19,973 Mil­lio­nen Euro der Land­kreis selbst. Das ist eine Stei­ge­rung zum Vor­jahr um 2,64 Mil­lio­nen Euro. „Legt man 2015 zugrun­de stei­gern sich die Ein­nah­men des Land­krei­ses aus den Schlüs­sel­zu­wei­sun­gen um über 4 Mil­lio­nen EUR inner­halb von drei Jah­ren!“. Das zei­ge, dass der Frei­staat Bay­ern sei­ne kom­mu­na­le Ebe­ne über die letz­ten Jah­re hin­weg deutsch­land­weit ein­zig­ar­tig und finan­zi­ell her­vor­ra­gend aus­stat­tet. Auch dar­über freu­en sich die Gemein­den, besteht doch dadurch die Chan­ce, die Kreis­um­la­ge wei­ter zu sen­ken oder Schul­den abzu­bau­en.

„Mit dem kom­mu­na­len Finanz­aus­gleich kommt bei den Men­schen vor Ort das an, was in Bay­ern auf­grund der sehr guten wirt­schaft­li­chen Ent­wick­lung gemein­sam erreicht wor­den ist!“ Hof­mann ver­weist auch dar­auf, wie die­se Ein­nah­men erwirt­schaf­tet wer­den: „Ohne die­je­ni­gen, die jeden Mor­gen zur Arbeit gehen, hart arbei­ten und Steu­ern zah­len, gäbe es nichts zu ver­tei­len.“. Dazu brau­che es wei­ter eine gute Poli­tik, die den rich­ti­gen Rah­men setzt. „Moti­va­ti­on statt Ver­bots­po­li­tik, Anrei­ze schaf­fen – wenn wir so wei­ter machen, kön­nen wir uns auch Zukunft über gute Finan­zen freu­en!“. Dies sei nicht zuletzt ein Ver­dienst des noch amtie­ren­den Finanz­mi­ni­sters Mar­kus Söder, der mit den ver­schie­de­nen För­der­pro­gram­men die kom­mu­na­le Ebe­ne immer wie­der gestärkt habe.

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