Aufnahmeeinrichtung Oberfranken in Bamberg – MdB Schwarz erhält Antwort aus dem Kanzleramt

Der Betrieb der Aufnahmeeinrichtung Oberfranken (AEO), deren Ausgestaltung und Kapazität ist Sache des Freistaates Bayern und der Kommunen. Dies wurde dem Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz (SPD) in einem Antwortschreiben von Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU), MdB, bestätigt. Im November 2017 wandte sich Schwarz an Angela Merkel und wiedersprach der Bundeskanzlerin, die von den guten Erfahrungen mit Einrichtungen, wie der AEO in Bamberg, sprach.

„Bamberg braucht die Unterstützung all seiner Bundestags- und Landtagsabgeordneten, wenn wir beim schrittweisen Rückbau der AEO-Fläche vor 2025 vorankommen wollen.“ Ein kurzer Draht zur bayerischen Staatsregierung könne entscheidend sein, so Schwarz. Der SPD-Politiker zählt dabei insbesondere auf die Unterstützung von Staatsministerin Melanie Huml (CSU).

Kritik auf seinen Vorschlag, einen runden Tisch zur Zukunft der AEO einzurichten, weist Schwarz zurück. Unter anderem mit Oberbürgermeister Andreas Starke und der Bundestagsabgeordneten Lisa Badum (Büdnis90/Die Grünen) habe es bereits gute Gespräche gegeben. Bis zu vier Wohnblöcke in der Buchenstraße könnten laut Schwarz in einem ersten Schritt aus der AEO-Fläche genommen werden. „Das muss man prüfen. Dem Bamberger Wohnungsmarkt täte es sicherlich gut“, so der SPD-Politiker.

Schwarz erwartet sich Gesprächsbereitschaft jenseits der Parteigrenzen. Trotz Zurückhaltung aus CSU-Kreisen will Schwarz noch im Januar einen zweiten Anlauf unternehmen, alle Abgeordneten für Bamberg an einen Tisch zu bekommen.

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