Eber­mann­städ­ter Bür­ger­fo­rum im Gespräch mit der Poli­tik

Foto: Bürgerforum Ebermannstadt
Foto: Bürgerforum Ebermannstadt

„Stra­ßen­aus­bau­bei­trags­sat­zung“ ist ein Wort das, meist mit „STRABS“ in der Pres­se abge­kürzt und damit schon fast ver­nied­licht wird. Den­noch emp­fin­den sowohl in Bay­ern als auch im gan­zen Bun­des­ge­biet sehr vie­le Men­schen die Bei­trä­ge, die von ihnen nach der STRABS erho­ben wer­den, als die unge­rech­te­ste Abga­be.

Das Bür­ger­fo­rum Eber­mann­stadt hat­te ver­spro­chen, an dem The­ma „dran­zu­blei­ben“.

Der Vor­stand des Bür­ger­fo­rums hat daher ein Gespräch mit Seba­sti­an Kör­ber von der FDP geführt. Anschlie­ßend fuhr eine Dele­ga­ti­on des Bür­ger­fo­rums auf Ein­la­dung von Hubert Aiwan­ger zur Lan­des­de­le­gier­ten­ver­samm­lung der Frei­en Wäh­ler, auf dem die­se beschlos­sen haben, einen Volks­ent­scheid gegen die STRABS her­bei­zu­füh­ren.

Freie Wäh­ler und FDP unter­stüt­zen die Akti­on “Rote Kar­te für die STRABS”.

Am 18.12.2017 konn­te der Vor­sit­zen­de des Bür­ger­fo­rums Tho­mas Dorscht Frau MdB Dr. Sil­ke Lau­nert und Herrn MdL Micha­el Hof­mann zu einem Poli­ti­ker­ge­spräch mit dem Bür­ger­fo­rum begrü­ßen.

Zahl­rei­che Mit­glie­der und Sym­pa­thi­san­ten des Bür­ger­fo­rums, aber auch eini­ge Stadt­rä­te waren der Ein­la­dung zu die­ser Gesprächs­run­de in den Saal des Gast­hofs Post in Eber­mann­stadt gefolgt.

Das The­ma STRABS wur­de inten­siv und mit sehr viel Sach­wis­sen mit den bei­den Poli­ti­kern von der CSU dis­ku­tiert. Dabei ging es spe­zi­ell auch um die Art und Wei­se wie die Stadt Eber­mann­stadt und das Land­rats­amt Forch­heim das The­ma in den letz­ten Jah­ren behan­delt haben. Vie­le Bür­ger äußer­ten ihren Unmut über die kon­kre­te Umset­zung des Bei­trags­rechts in ihrer Stadt und tru­gen ihre Erfah­run­gen und Mei­nun­gen vor.

Mit Nach­druck wur­den die bei­den Poli­ti­ker auf­ge­for­dert, sich dafür ein­zu­set­zen, dass spe­zi­ell für Eber­mann­stadt eine beson­de­re Lösung gefun­den wer­de. Hier genü­ge es nicht, wenn die Stra­ßen­aus­bau­bei­trä­ge für die Zukunft abge­schafft wür­den. Wegen der Auf­he­bung der einst bestehen­den STRABS im Jahr 1992 und der gleich­zei­ti­gen Erhö­hung der Grund­steu­er wer­de der Erlass der STRABS im Jah­re 2015 mit einer 20-jäh­ri­gen Rück­wir­kung als extrem unge­recht emp­fun­den. Eber­mann­stadt sei nach­weis­lich die ein­zi­ge Gemein­de in Bay­ern, bei der eine STRABS mit 20-jäh­ri­ger Rück­wir­kung ein­ge­führt wor­den sei. Solan­ge die Grund­steu­er nicht gesenkt wird, wer­de man dadurch qua­si dop­pelt „abkas­siert“.

Frau Dr. Lau­nert und Herr Hof­mann nah­men nach eige­nem Bekun­den vie­le neue Gedan­ken und Ein­drücke für die wei­te­re par­tei­in­ter­ne Mei­nungs­bil­dung mit.

Das Bür­ger­fo­rum bedankt sich bei bei­den Poli­ti­kern noch­mals für ihr Kom­men und freut sich dar­über, dass nun auch die CSU eine Lösung des Pro­blems ange­kün­digt hat.

Bür­ger­fo­rum Eber­mann­stadt e.V.

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