Bam­ber­ger FDP erlebt Mit­glie­der­boom

Jah­res­haupt­ver­samm­lung: MdB Kat­ja Hes­sel berich­tet von der poli­ti­schen Lage in Ber­lin

Die Bam­ber­ger FDP konn­te auf der dies­jäh­ri­gen Jah­res­haupt­ver­samm­lung zahl­rei­che neue Mit­glie­der begrü­ßen. Dabei stell­te der Kreis­vor­sit­zen­de Jobst Gieh­ler erfreut einen Mit­glie­der­zu­wachs in den letz­ten zwei Jah­ren von ins­ge­samt über 50 Pro­zent fest. In die­sem Zeit­raum konn­ten fast 40 Neu­mit­glie­der gewon­nen wer­den, somit wach­sen die Libe­ra­len auf etwa 100 Mit­glie­der im Kreis­ver­band. „Unse­re Inhal­te kom­men an. Das erklärt die­sen Mit­glie­der­boom“, kon­sta­tier­te Gieh­ler. Beson­ders bemer­kens­wert ist, dass die­ser auch nach dem Abbruch der Son­die­rungs­ge­sprä­che anhält. „Das zeigt, dass es FDP-Mit­glie­dern beson­ders wich­tig ist, dass libe­ra­le Abge­ord­ne­te zu ihren Grund­sät­zen ste­hen und sich nicht auf schlech­te Kom­pro­mis­se für Dienst­wa­gen ein­las­sen“, beton­te der Kreis­vor­sit­zen­de. Sowohl der Kreis­vor­stand, als auch die Jun­gen Libe­ra­len Bam­berg freu­ten sich dar­über, dass unter den Neu­mit­glie­dern beson­ders vie­le jun­ge Men­schen zwi­schen 16 und 35 Jah­ren dem Kreis­ver­band bei­getre­ten sind. Men­schen, die die Zukunft gestal­ten wer­den in der Mit­mach­par­tei FDP.

Eben­so wur­de bei der Jah­res­haupt­ver­samm­lung ein neu­er Schatz­mei­ster gewählt. Axel Fritsch ist Diplom-Sozi­al­päd­ago­ge aus Lei­den­schaft und arbei­tet seit . „Ich sehe mich als ein sozia­les Rück­grat der Par­tei“, bekräf­tig­te der neue Schatz­mei­ster. Ursprüng­lich kommt Fritsch aus der Saar­land und wohnt seit vie­len Jah­ren in Bam­berg. „Ich freue mich auf die ver­ant­wor­tungs­vol­le Auf­ga­be im FDP- Kreis­vor­stand“. Fritsch möch­te sich in Zukunft vor allem für bil­dungs­po­li­ti­sche und sozia­le The­men ein­set­zen.

Dar­über hin­aus konn­te der FDP-Kreis­vor­stand einen beson­ders pro­mi­nen­ten Gast begrü­ßen. Kat­ja Hes­sel berich­te­te aktu­ell aus dem poli­ti­schen Ber­lin. Sie ist für die­se Legis­la­tur­pe­ri­ode frisch gewähl­te Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te aus Nürn­berg und hat­te bereits wich­ti­ge poli­ti­sche Ämter inne: In der Zeit von 2008 bis 2013 ver­trat sie die FDP als Land­tags­ab­ge­ord­ne­te im Baye­ri­schen Land­tag und gestal­te­te als Staats­se­kre­tä­rin für Wirt­schaft, Infra­struk­tur, Ver­kehr und Tech­no­lo­gie das Land aktiv mit. Hes­sel nahm unter ande­rem Stel­lung zu den geschei­ter­ten Son­die­rungs­ge­sprä­chen mit Uni­on und Grü­nen: „Ich war per­sön­lich über­rascht von dem Aus und fin­de es scha­de. Jamai­ka wäre eine Chan­ce für unser Land gewe­sen. Aller­dings konn­ten zen­tra­le libe­ra­le The­men mit Uni­on und Grü­nen über­haupt nicht in ein gemein­sa­mes Pro­gramm umge­setzt wer­den“, bedau­er­te sie.

Beson­ders in den The­men­blöcken, wel­che die FDP Ihren Wäh­lern vor der Wahl als Trend­wen­de ver­spro­chen hat­te, konn­te kei­ne sinn­vol­le Eini­gung erzielt wer­den. Eine libe­ra­le Trend­wen­de wäre unter ande­rem der Abbau des Soli­da­ri­täts­zu­schlags gewe­sen. „Die­ser war bereits ver­han­delt. Aller­dings weich­te der Son­die­rungs­part­ner CDU die­sen Vor­schlag wie­der auf, indem er letzt­lich sein Wahl­pro­gramm als Kom­pro­miss zwi­schen den vier Par­tei­en vor­ge­schla­gen hat,“ stell­te die Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te fest. Eben­so konn­te kei­ne Trend­wen­de in der Bil­dungs­po­li­tik erreicht wer­den. Die FDP setzt sich seit Jah­ren dafür ein, dass auch der Bund bil­dungs­po­li­ti­sche Initia­ti­ven star­ten darf. Die­ser Vor­schlag und ein not­wen­di­ges Ein­wan­de­rungs­ge­setz nach kana­di­schem Vor­bild wur­de von der CSU nicht mit­ge­tra­gen. Eine wei­te­re Ursa­che für die geschei­ter­ten Gesprä­che war die Dis­kus­si­on in der Euro-Finanz­po­li­tik. „Wir beken­nen uns zu Euro­pa, aber wol­len den­noch kei­ne Schul­den­uni­on“, beton­te Hes­sel. Vor allem Bünd­nis 90 / Die Grü­nen hät­ten Pro­ble­me damit gehabt, die­ses Ver­ständ­nis mit­zu­tra­gen.

Aktu­ell sieht sich Hes­sel mit der FDP im Nach­wahl­kampf. „Wir erklä­ren, war­um die Situa­ti­on so ist, wie sie ist. Denn wir konn­ten not­wen­di­ge Trend­wen­den in den Son­die­run­gen nicht ver­wirk­li­chen“, führ­te sie wei­ter aus. Sie bekom­me dafür gutes Feed­back. Zwei Drit­tel ihrer Wäh­ler begrü­ßen die Ent­schei­dun­gen der Libe­ra­len, ein Drit­tel hät­te sich wei­te­re Ver­hand­lun­gen gewünscht. „Wir schau­en nach vor­ne. Es gibt kei­nen lang­fri­sti­gen Aus­schluss von Gesprä­chen über ein Jamai­ka-Bünd­nis, weder im Bund, noch auf Län­der­ebe­ne. Es funk­tio­niert gut in Schles­wig-Hol­stein, was die Fähig­kei­ten von CDU, Grü­nen und FDP unter­streicht. Viel­leicht kann man sich in Zukunft auch zu viert ver­stän­di­gen“, mein­te Hes­sel. Die FDP-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te hält aktu­ell eine Min­der­heits­re­gie­rung durch­aus für sinn­voll und denk­bar. „Es wür­de unse­rem Par­la­men­ta­ris­mus gut­tun“, mein­te sie.

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