JuLis Forchheim: “Prinzipientreue statt Umfallerpartei”

Die Jungen Liberalen Forchheim begrüßen ausdrücklich die Entscheidung der Sondierungsgruppe der FDP zum Abbruch der Sondierungsgespräche. „Wenn in einer möglichen Koalition die eigene Handschrift nicht mehr erkennbar ist, sollte man sich die Frage stellen, ob man den Wählerauftrag erfüllt, diese Frage haben sich offensichtlich die Mitglieder der Sondierungsgruppe der FDP gestellt“, kommentiert Tobias Lukoschek Kreisvorsitzender der Jungen Liberalen Forchheim. Der Abbruch der Verhandlungen durch die FDP war nicht unüberlegt oder gar spontan, sondern gründlich durchdacht. Wenn bestehende Probleme so schwer zu lösen sind, wie sieht es dann mit unvorhergesehenen Problemen aus? Durch den Abbruch beweist die FDP auch das Bewusstsein für die staatspolitische Verantwortung und sieht eher die Chance die demokratische Vielfalt zu erhalten. In den Sondierungsgesprächen hat sich gezeigt, dass ein Politikwechsel nicht möglich gewesen wäre. Jetzt ist die SPD gefragt Gespräche aufzunehmen. Wenn sie weiterhin ein Gespräch verweigert, wie es auch der Parteivorsitzende Martin Schulz angekündigt hat, hat sie ihre Staatspolitische Aufgabe nicht verstanden. Der Bundespräsident Frank Walter Steinmeier hat in seinem Statement am Montag auf die Verantwortung aller Parteien und Abgeordneten hingewiesen und damit indirekt auch die SPD aufgefordert Gespräche aufzunehmen und sich nicht „vor der Verantwortung zu drücken, wenn man sie in den Händen hält“.

Der FDP ist es wichtig Grundüberzeugungen beizubehalten bei gleichzeitiger Kompromissbereitschaft. „Die FDP hat das seit längerem vermisste Rückgrat der CSU gefunden und sich zu eigen gemacht in dem sie Haltung bewiesen hat“, sagt Christian Freisinger Beisitzer im Kreisvorstand zu dem Ausgang der Verhandlungen.

Auch eine Minderheitsregierung ist nach dem Grundgesetz möglich. Hier sehen wir vor allem die Chance die Bedeutung des Deutschen Bundestags bei den Wählern vor Augen zu führen und die Politikverdrossenheit in der Bevölkerung durch härtere Debatten zu mildern.

Eine Neuwahl muss von allen beteiligten Parteien – alleine aus Respekt zu den Wählern – gründlich überlegt sein.

Tobias Lukoschek
Kreisvorsitzender Junge Liberale Kreisverband Forchheim

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