GAL Bam­berg: „Bahn­aus­bau ist vor­ge­scho­be­ner Grund“

Eberth-Gelän­de: GAL akzep­tiert Begrün­dung für Still­stand nicht, auch anders­wo Bau und Pla­nung möglich

„Die Stadt win­det sich nicht gera­de ele­gant aus ihrer Ver­ant­wor­tung.“ Die­sen uner­freu­li­chen Ein­druck haben Petra Fried­rich und Ralf Dischin­ger von der GAL-Stadt­rats­frak­ti­on. Sie reagie­ren damit auf die aus Ihrer Sicht „faden­schei­ni­gen Begrün­dun­gen“ dafür, war­um auf dem Eberth-Gelän­de nicht schon längst Woh­nun­gen gebaut wer­den, obwohl das Are­al seit drei Jah­ren im Besitz der Stadt­bau GmbH ist.

Ihren Vor­wurf, dass die poli­tisch Ver­ant­wort­li­chen der Stadt gar kein wirk­li­ches Inter­es­se dar­an haben, dort 120 Sozi­al­woh­nun­gen zu bau­en, sehen die bei­den grü­nen Frak­ti­ons­mit­glie­der jeden­falls bis­lang nicht entkräftet.

„Es sind doch hilf­lo­se Aus­flüch­te, wenn nun der unge­klär­te Strecken­ver­lauf beim Bahn­aus­bau und die damit zusam­men­hän­gen­den Maß­nah­men zum Lärm­schutz als Grund her­hal­ten sol­len“, meint Ralf Dischin­ger. Die Bas­kid-Hall auf dem­sel­ben Gelän­de der ehe­ma­li­gen Fir­ma Eberth habe ja auch gebaut wer­den kön­nen. Ein neu­es Hotel ent­stand an der Zoll­ner­un­ter­füh­rung direkt an der Bahn­li­nie vor vier Jah­ren. Und für das Are­al Rotensteinstraße/​Münchner Ring sowie den Ula­nen­park – bei­des Gebie­te in ähn­li­cher Ent­fer­nung zur Bahn­tras­se – sei­en eben­falls vor kur­zem Bebau­ungs­plä­ne auf­ge­stellt wor­den. „Auch hier liegt kei­ne end­gül­ti­ge Sicher­heit vor, was den Lärm­schutz angeht, und trotz­dem hat man Bau­rech­te geschaf­fen“, stellt Dischin­ger fest. „Man hät­te in jedem Fall beim Eberth-Gelän­de schon sehr viel frü­her mit der Pla­nung begin­nen kön­nen und müs­sen, ein­zel­ne Ände­run­gen kön­nen wäh­rend des Auf­stel­lungs­ver­fah­rens immer noch pro­blem­los ein­ge­ar­bei­tet werden.“

Sei­ne Kol­le­gin Fried­rich wun­dert sich: „Die Stadt kann doch nicht ernst­haft am Eberth-Gelän­de war­ten wol­len, bis der Bahn­aus­bau in kom­plett trocke­nen Tüchern ist. Not­falls muss man eben umpla­nen, das Grund­stück ist schließ­lich groß genug.“ Und was die Boden­un­ter­su­chun­gen und Alt­la­sten angeht, for­dert sie umge­hend Auf­klä­rung über die Untersuchungsergebnisse.

Die bei­den GAL-Stadträt*innen machen deut­lich, dass es allein auf den poli­ti­schen Wil­len ankom­me, ob auf dem Eberth-Gelän­de end­lich die drin­gend benö­tig­ten Sozi­al­woh­nun­gen ent­ste­hen. „Die Stadt­bau GmbH ist eine hun­dert­pro­zen­ti­ge Toch­ter der Stadt. Im Auf­sichts­rat sit­zen aus­schließ­lich Stadt­rats­mit­glie­der und der Ober­bür­ger­mei­ster. Sie kön­nen der Geschäfts­füh­rung kla­re Auf­trä­ge ertei­len und sind über­dies an Wei­sun­gen aus dem Stadt­rat gebunden.“

Das The­ma Eberth-Gelän­de müs­se jetzt end­lich aus dem Hin­ter­zim­mer her­aus kom­men. Der gesam­te Stadt­rat und damit die Öffent­lich­keit sol­len nach dem Wil­len der GAL damit befasst wer­den. „Alle Fak­ten müs­sen auf den Tisch“, for­dern Fried­rich und Dischin­ger in ihrem jüng­sten Antrag.

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