Mehr Fäl­le von Gewalt gegen ober­frän­ki­sche Polizisten

OBER­FRAN­KEN. 604 Fäl­le von Gewalt regi­strier­te das Poli­zei­prä­si­di­um Ober­fran­ken im Jahr 2016 gegen Poli­zei­be­am­tin­nen und ‑beam­te. Dies stellt nach zwei Jah­ren wie­der eine Stei­ge­rung um 14,2 Pro­zent, 75 Fäl­le, dar. 2.020 Ord­nungs­hü­ter waren davon betrof­fen, rund 190 Beam­te erlit­ten bei den Angrif­fen zum Teil schwe­re Ver­let­zun­gen. Nahe­zu täg­lich wer­den ober­frän­ki­sche Poli­zi­sten von Straf­tä­tern belei­digt und kör­per­lich oder gar mit Waf­fen angegriffen.

Die Aggres­si­on und Respekt­lo­sig­keit gegen die Poli­zei­be­am­ten ver­deut­licht auch die inzwi­schen fast schon gän­gi­ge Bilanz eines Wochen­en­des, wie dem ver­gan­ge­nem, an dem drei Beam­te Ver­let­zun­gen erlit­ten und teils mas­siv belei­digt wurden.

Am Sonn­tag, 27. August 2017, ging in den Mor­gen­stun­den bei der Poli­zei­in­spek­ti­on Bam­berg-Stadt die Mit­tei­lung über aggres­si­ve Skate­board-Fah­rer ein, die Pas­san­ten ver­prü­geln wol­len. Die jun­gen Män­ner fuh­ren auf der Stra­ße rück­sichts­los über roten Ampeln, so dass es zu gefähr­li­chen Ver­kehrs­si­tua­tio­nen kam. Als ein Dienst­hun­de­füh­rer die Män­ner kon­trol­lie­ren woll­te, lei­ste­te ein Täter Wider­stand und ein zwei­ter jun­ger Mann griff den Beam­ten an. Nach­dem wei­te­re Poli­zi­sten ein­ge­trof­fen waren, kam es auch zu Tät­lich­kei­ten durch einen drit­ten Ska­ter. Ein Beam­ter erlitt bei der Aus­ein­an­der­set­zung Ver­let­zun­gen. Der vier­te Tat­ver­däch­ti­ge wur­de wenig spä­ter eben­falls festgenommen.

Am spä­ten Sams­tag­abend, 26. August 2017, muss­ten die Beam­ten der Inspek­ti­on Neu­stadt b.Coburg nach Röden­tal, da es dort offen­bar zu einer Schlä­ge­rei zwi­schen meh­re­ren Per­so­nen gekom­men war. Die Ord­nungs­hü­ter stell­ten die Tat­ver­däch­ti­gen, zwei jun­gen Män­ner und eine Frau, in der Nähe, wor­auf die Grup­pe die Beam­ten angriff. Ein 22-Jäh­ri­ger schlug einem der Poli­zi­sten ins Gesicht und lei­ste­te auch am Boden noch Wider­stand. Dabei erlitt der Beam­te an meh­re­ren Kör­per­stel­len Ver­let­zun­gen. Der 22-Jäh­ri­ge spuck­te zudem wäh­rend des Trans­ports im Dienst­au­to mehr­fach um sich. Bei der staats­an­walt­schaft­lich ange­ord­ne­ten Blut­ent­nah­me in der Inspek­ti­on lei­ste­te der aggres­si­ve jun­ge Mann dann erneut Wider­stand. Der ver­letz­te Beam­te war nicht mehr dienstfähig.

Völ­lig unein­sich­tig zeig­te sich ein bri­ti­scher Staats­bür­ger am Sams­tag­mor­gen, kurz nach 5.15 Uhr, im Bam­ber­ger Nor­den. Der Mann setz­te sich uner­laubt in ein kurz­zei­tig ver­las­se­nes Taxi. Bei der Rück­kehr des Fah­rers ver­stän­dig­te die­ser die Poli­zei. Nach­dem es den Beam­ten gelun­gen war, den Bri­ten zum Aus­stei­gen zu bewe­gen, woll­ten die Poli­zi­sten die Iden­ti­tät des Man­nes fest­stel­len, der dau­er­haft eine Bier­fla­sche aus Glas mit erho­be­ner Hand über der Schul­ter hielt. Mit der Über­prü­fung war der 26-Jäh­ri­ge nicht ein­ver­stan­den und ver­such­te, einen Beam­ten mit der Hand im Gesicht zu ver­let­zen. Als er dar­auf­hin zu Boden gebracht wur­de, wehr­te er sich mas­siv und belei­dig­te die Poli­zi­sten andau­ernd mit Kraft­aus­drücken, bis er schließ­lich in eine Arrest­zel­le kam. Ein Beam­ter wur­de bei dem Ein­satz leicht verletzt.

Belei­di­gun­gen und Kör­per­ver­let­zun­gen an der Spitze

241 Mal, eine Stei­ge­rung um zehn Pro­zent, muss­ten sich Poli­zi­sten im Jahr 2016 von ihrem Gegen­über teil­wei­se mas­si­ve Belei­di­gun­gen anhö­ren. Auch die Anzahl der Kör­per­ver­let­zungs­de­lik­te stieg zum Vor­jahr um 34 auf 212 Taten. Ver­gli­chen mit dem Jahr 2010 ent­spricht der Stand bei den Belei­di­gun­gen nahe­zu einer Ver­dop­pe­lung. Im Delikts­be­reich „Wider­stand“ muss­ten sechs Fäl­le mehr, ins­ge­samt 91 Straf­ta­ten, ver­zeich­net wer­den. 2016 muss­ten sich drei Per­so­nen wegen ver­such­ten Tötungs­de­lik­ten gegen Poli­zei­be­am­te ver­ant­wor­ten. Die Anzahl der gefähr­li­chen Kör­per­ver­let­zun­gen sank um einen Fall auf 22 Straftaten.

Tat­ort meist öffent­li­cher Raum 

Die mei­sten Angrif­fe auf Poli­zei­be­am­te ereig­nen sich im öffent­li­chen Raum, auf Stra­ßen, Wegen und Plät­zen. Hier ist im Ver­gleich zum Vor­jahr 2015 mit 250 Fäl­len erneut eine Stei­ge­rung, auf 292 Fäl­le, fest­zu­stel­len. An pri­va­ten Ört­lich­kei­ten, wie Wohn‑, Haus- und Gar­ten­be­reich, blieb mit 116 Straf­ta­ten, die Anzahl so gut wie gleich. Bei Vor­fäl­len in Poli­zei­dienst­stel­len stieg die Zahl der Straf­ta­ten um drei. Der Anteil der Fäl­le in Gaststätten/​Diskotheken stieg um fünf auf 18.

Nach wie vor kommt es zur Nacht­zeit sowie am Wochen­en­de zu den mei­sten Über­grif­fen auf Beamte.

Gering­fü­gi­ge Maß­nah­men – erheb­li­che Übergriffe

Gewalt gegen Poli­zei­be­am­te steht in der Regel in unmit­tel­ba­rem Zusam­men­hang mit poli­zei­li­chen Maß­nah­men. Oft­mals sind die­se nur gering­fü­gig, wie bei­spiels­wei­se Iden­ti­täts­fest­stel­lun­gen oder Sach­ver­halts­klä­run­gen. Den­noch wer­den den Beam­ten bereits hier­bei immer öfter Respekt­lo­sig­keit und Aggres­si­on ent­ge­gen­ge­bracht. Die Über­grif­fe auf Poli­zei­be­am­tem, bei denen kei­ne Maß­nah­me vor­an­ge­gan­gen war, stie­gen im Jahr 2016 wie­der auf ins­ge­samt 53 Fälle.

Groß­teil der Tat­ver­däch­ti­gen alkoholisiert

Bei den 604 regi­strier­ten Fäl­len im Zusam­men­hang mit Gewalt gegen Poli­zei­be­am­te im Jahr 2016 wur­den 543 Tat­ver­däch­ti­ge ermit­telt. Von die­sen Per­so­nen waren 472 männ­lich, 87 Pro­zent, 71 waren weib­lich, 13 Prozent.

Die Mehr­zahl der Täter waren deut­sche Staats­an­ge­hö­ri­ge, 456 Per­so­nen, 84 Prozent.

Bei über drei­vier­tel der Täter, 417 Per­so­nen, stell­te sich der Ein­fluss von berau­schen­den Mit­teln her­aus. 341 Mal, 81,8 Pro­zent, war dies Alko­hol, der immer noch als Aggres­si­ons­ver­stär­ker Num­mer 1 gilt. Dro­gen und Medi­ka­men­te wur­den in 35 Fäl­len fest­ge­stellt und 41 Mal konn­te bei der Tat­aus­füh­rung sowohl Alko­hol als auch Dro­gen und Medi­ka­men­ten nach­ge­wie­sen werden.

Waf­fen, Schlä­ge, Tritte 

Mit wel­cher Aggres­si­on und Gewalt­be­reit­schaft ober­frän­ki­sche Beam­ten kon­fron­tiert wer­den, zeig­te die sta­ti­sti­sche Aus­wer­tung auch für das Jahr 2016 wie­der deut­lich. In einem Fall stell­ten Poli­zi­sten eine Per­son mit einer schar­fen Schuss­waf­fe fest. Zwei Mal setz­te das poli­zei­li­che Gegen­über eine Hieb- oder Stich­waf­fen ein, zwei Mal droh­te es damit und in einem Fall wur­de eine der­ar­ti­ge Waf­fe bei einer Per­son fest­ge­stellt. In 96 Fäl­len erfolg­ten die Über­grif­fe durch Schlä­ge mit der Hand oder Faust und 116 Mal durch Tre­ten. 16 Mal wur­de ein Kopf­stoß aus­ge­führt und in 22 Fäl­len wur­den gegen die Beam­ten mit Bei­ßen vor­ge­gan­gen. Ins­ge­samt setz­ten Per­so­nen in sie­ben Fäl­len Kraft­fahr­zeug gegen die Ord­nungs­hü­ter ein. Im Jahr 2016 kam es zu drei ver­such­ten Tötungs­de­lik­ten zum Nach­teil von Polizeibeamten.

Deut­lich wird die Gewalt gegen Poli­zei­be­am­te auch in nach­fol­gen­den Fäl­len des Jah­res 2016:

Nach den Faschings­fei­ern am 7. Febru­ar 2016 in Weis­main, Lkr. Lich­ten­fels, gerie­ten zwei erheb­lich alko­ho­li­sier­te Lebens­ge­fähr­ten in Streit. Beim Ein­tref­fen der ersten Strei­fen­be­sat­zung umklam­mer­te der aggres­si­ve mit einer blu­ten­den Kopf­wun­de ver­letz­te Tat­ver­däch­ti­ge den Geschä­dig­ten in der ver­wü­ste­ten Woh­nung. Ein Beam­ter for­der­te den Beschul­dig­ten auf, sein Opfer los­zu­las­sen. Als der Mann dem nicht nach­kam, griff der Poli­zist den Geschä­dig­ten wor­auf der Täter ver­such­te, dem Beam­ten in die Geni­ta­li­en zu tre­ten. Erst nach Ein­tref­fen wei­te­rer Poli­zi­sten ließ sich der Beschul­dig­te so weit beru­hi­gen, dass er einer ärzt­li­chen Behand­lung zustimm­te. Da er im Ret­tungs­wa­gen erneut sehr aggres­siv wur­de, soll­te er auf der Tra­ge fixiert wer­den. Dabei trat und schlug der Mann um sich und spuck­te einem ein­ge­setz­ten Beam­ten ins Gesicht. Der Beschul­dig­te selbst ist an Hepa­ti­tis C erkrankt. Glück­li­cher­wei­se erfolg­te kei­ne Ansteckung, wie ent­spre­chen­de Unter­su­chun­gen bei dem Beam­ten in der Fol­ge­zeit erga­ben. Eine Poli­zi­stin wur­de beim Wider­stand ver­letzt und muss­te den Dienst abbre­chen. Bei allen Beam­ten wur­de die Klei­dung mit Blut ver­un­rei­nigt. Beim Wider­stand im Ret­tungs­wa­gen wur­den meh­re­re medi­zi­ni­sche Gerä­te beschädigt

Am Sams­tag­nach­mit­tag, 1. Okto­ber 2016, kurz nach 15.30 Uhr, rie­fen Ret­tungs­sa­ni­tä­ter in Hof anläss­lich eines Ein­sat­zes drin­gend um Unter­stüt­zung durch die Poli­zei. Der Ret­tungs­dienst woll­te einen 37-jäh­ri­gen Hofer, der sei­nen Sui­zid ange­droht hat­te, medi­zi­nisch ver­sor­gen. Der stark alko­ho­li­sier­te Mann war abso­lut unein­sich­tig und ergriff wenig spä­ter die Flucht. Nach­dem es zunächst den Ein­druck mach­te, dass er sich von einer Brücke in die Saa­le stür­zen woll­te, konn­ten ihn die Beam­ten in einer Park­an­la­ge im Bereich Pesta­loz­zi­platz, Ecke Oels­nit­zer Stra­ße, sich­ten und spra­chen den betrun­ke­nen und ver­mut­lich unter Dro­gen­ein­fluss ste­hen­den Mann an. Als die­ser erneut ver­such­te zu flüch­ten, hiel­ten ihn die Beam­ten an den Armen fest. Der 27-Jäh­ri­ge wehr­te sich jedoch so sehr gegen die ange­kün­dig­ten Maß­nah­men, dass er letzt­end­lich zu Boden gebracht wer­den muss­te. Sei­ne mas­si­ve Gegen­wehr ließ jedoch zu kei­ner Zeit nach und er ver­such­te sich aus den Fest­hal­te­grif­fen zu win­den. Dabei spuck­te er einer Beam­tin ins Gesicht. Dem 37-Jäh­ri­ge gelang es, sei­nen Kopf zu befrei­en wor­auf er sich in den Ober­schen­kel der Poli­zi­stin ver­biss. Gewalt­sam muss­te der Mann schließ­lich zum Ablas­sen bewegt wer­den. Mit äußerst der­ben Aus­drücken muss­ten sich die Ord­nungs­hü­ter auch noch belei­di­gen las­sen. Die Beam­tin hat­te meh­re­re Stun­den lang star­ke Schmer­zen und über Wochen ein groß­flä­chi­ges Hämatom.

Wich­ti­ge Aus- und Fort­bil­dung für die Polizisten

Die hohen Fall­zah­len bele­gen, dass inzwi­schen im poli­zei­li­chen All­tag stets mit einem erhöh­ten Gefah­ren­po­ten­ti­al gerech­net wer­den muss. Dass die ober­frän­ki­schen Poli­zei­be­am­te tät­li­che Über­grif­fe trotz ihrer hohen Anzahl über­wie­gend abweh­ren konn­ten, bezie­hungs­wei­se die Angrif­fe oft­mals glimpf­lich aus­gin­gen, ist nicht zuletzt auch den auf­wän­di­gen Aus- und Wei­ter­bil­dungs­mo­du­len im Bereich des poli­zei­li­chen Ein­satz­trai­nings zu verdanken

Als Maß­stab gilt, in unter­schied­li­chen Ein­satz­si­tua­tio­nen das mög­li­che Kon­flikt- und Gewalt­po­ten­ti­al recht­zei­tig zu erken­nen, um im Ernst­fall ange­mes­sen dar­auf reagie­ren zu kön­nen. Grund­sätz­lich ist es das vor­ran­gi­ge Ziel eines jeden Poli­zei­be­am­ten, Kon­flik­te nach Mög­lich­keit mit Mit­teln der Kom­mu­ni­ka­ti­on zu lösen.

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