GAL Bam­berg: „Tem­po 30 bei der Trim­berg­schu­le ist sofort möglich“

GAL will Beschluss in der Juli-Voll­sit­zung oder im Feri­en­se­nat – Rechts­grund­la­ge gegeben

Wann kommt end­lich eine Geschwin­dig­keits­be­gren­zung auf Tem­po 30 an der Trim­berg­schu­le? Für die Bam­ber­ger Grü­nen ist das nur noch eine Fra­ge der Zeit. GAL-Stadt­rä­tin Ger­trud Leu­mer bean­tragt eine sofor­ti­ge Beschluss­fas­sung dazu.

Der Umwelt- und Ver­kehrs­se­nat beschäf­tig­te sich bereits im Mai mit dem The­ma, damals auf Antrag der SPD-Stadt­rats­frak­ti­on, die Tem­po 30 im Bereich Kuni­gun­den­dam­m/­Forch­hei­mer-Stra­ße zur Sicher­heit der Schüler*innen ein­rich­ten woll­te. Näher trat man dem Vor­schlag aber des­halb nicht, weil laut Stadt­ver­wal­tung die nöti­ge Ver­wal­tungs­ver­fah­rens­vor­schrift (VwV) noch fehl­te. Die­se neue VwV, die eine Ände­rung der Stra­ßen­ver­kehrs­ord­nung umsetzt, schreibt in der Regel Tem­po 30 in unmit­tel­ba­rer Nähe zu Schu­len mit direk­tem Stra­ßen­zu­gang vor. Die VwV liegt nun vor – und die ver­kehrs­po­li­ti­sche GAL-Spre­che­rin for­dert umver­züg­li­ches Han­deln, sprich eine Beschluss­fas­sung in der letz­ten Voll­sit­zung vor der Som­mer­pau­se oder im Feri­en­se­nat, „damit Tem­po 30 ab dem neu­en Schul­jahr gilt.“

Die GAL zeigt sich ohne­hin ent­täuscht, dass man im Rat­haus nicht schon längst gehan­delt hat, denn das wäre laut Ger­trud Leu­mer mög­lich gewe­sen: „Schon Ende Mai wur­de die VwV im Bun­des­an­zei­ger ver­öf­fent­licht – man hät­te sich im Stadt­rat längst damit befas­sen können.“

Ob es eine Mehr­heit für Tem­po 30 gibt, wird sich zei­gen. Chri­sti­an Hader vom GAL-Vor­stand hofft, dass ein „völ­lig absur­der Vor­schlag“ wie in der Mai-Sit­zung nicht noch ein­mal aus der Tasche gezo­gen wird: näm­lich den Schul­ein­gang zur Forch­hei­mer Stra­ße ein­fach zu schlie­ßen, um so die Geschwin­dig­keits­be­gren­zung zu ver­mei­den. Hader: „Schul­kin­dern Umwe­ge zuzu­mu­ten, um Autos freie Fahrt zu ver­schaf­fen, das hat mit Schul­weg­si­cher­heit nichts zu tun und ist rück­wärts­ge­wand­te Verkehrspolitik.“