Stel­lung­nah­me der Frak­ti­on JUN­GE BÜR­GER Eber­mann­stadt: War­um wehrt sich die NLE so dreist gegen Fak­ten?

Stel­lung­nah­me zum FT-Arti­kel vom 04.04.2017 der Neu­en Liste auf Sei­te 15 zur Ent­wick­lung des Ein­zel­han­dels am Obe­ren Tor, Eber­mann­stadt

(sie­he auch ALDI/ REWE-Pro­jekt in Eber­mann­stadt: Stel­lung­nah­me der NLE-Frak­ti­on)

Um es gleich vor­weg zu sagen: die CSU/­JB-Stadt­rats­frak­ti­on steht der Ent­wick­lung des Obe­ren Tores im Sin­ne des ISEK, d.h. der Opti­mie­rung der Anbin­dung des Bereichs „Obe­res Tor“ an die Innen­stadt grund­sätz­lich posi­tiv gegen­über. Aber bevor hier end­gül­ti­ge Ent­schei­dun­gen getrof­fen wer­den kön­nen, müs­sen bestehen­de Wider­sprü­che und Fra­gen geklärt wer­den. Die CSU/­JB-Stadt­rats­frak­ti­on hier­bei als begriffs­stut­zig zu bezeich­nen, ist schon dreist, sind doch eini­ge der u.a. in der besag­ten SR-Sit­zung ange­spro­che­nen Pro­blem­punk­te noch offen und bedür­fen einer Klä­rung.

Es wird uns vor­ge­wor­fen, sich auf ver­al­te­te Zah­len zu beru­fen. Noch bei der Ver­ab­schie­dung des ISEK Mit­te 2016 bezie­hen sich die Ver­fas­ser des ISEK auf genau die­se von der CIMA 2013 ver­öf­fent­lich­ten Zah­len. Haben die ISEK-Ver­fas­ser, die man wohl als Exper­ten auf die­sem Ter­rain bezeich­nen kann, hier fahr­läs­sig Ergeb­nis­se über­nom­men, ohne zu die­se zu hin­ter­fra­gen oder eige­ne Recher­che zu betrei­ben? „Nein“ ist die Ant­wort: im ISEK steht wört­lich auf Sei­te 83 „Aus­bau­po­ten­zi­al besteht nach den Berech­nun­gen des Ein­zel­han­dels­kon­zep­tes der CIMA (2013) sowie nach eige­nen Berech­nun­gen in Eber­mann­stadt nicht.“ Die Aus­sa­ge der Frau Bür­ger­mei­ste­rin in der SR-Sit­zung, dass die­se „eige­nen Berech­nun­gen“ angeb­lich gar nicht statt­ge­fun­den hat­ten, stimmt uns übri­gens in mehr­fa­cher Hin­sicht sehr nach­denk­lich. Nichts­de­sto­trotz ist auf­grund die­ser Aus­sa­gen u.a. im ISEK ein Nach­fra­gen, woher das enorm gestei­ger­te Umsatz­po­ten­ti­al her­stammt, mehr als berech­tigt. Zumal besa­gen Zah­len des sta­ti­sti­schen Bun­des­amts, dass sich in den letz­ten Jah­ren die Kon­sum­aus­ga­ben im Bereich Nah­rungs­mit­tel kaum erhöht haben. Die Bevöl­ke­rungs­vor­aus­be­rech­nung des Land­rats­amts Forch­heim pro­gno­sti­ziert übri­gens für Eber­mann­stadt einen Bevöl­ke­rungs­rück­gang; die aktu­el­len Ein­woh­ner­zah­len Eber­mann­stadt sind eben­falls leicht rück­läu­fig. Woher die über­di­men­sio­na­le Erhö­hung der Kauf­kraft in Eber­mann­stadt daher her­kom­men soll, ist nicht ersicht­lich.

Übri­gens bestehen unse­rer­seits immer noch Beden­ken hin­sicht­lich der Berech­nung der Rück­füh­rungs­po­ten­tia­le der Neu­an­sied­lung am Obe­ren Tor im Ver­träg­lich­keits­gut­ach­ten: Wenn die­se Berech­nung – wie es eben­falls in der SR-Sit­zung ange­spro­chen wur­de – ohne Berück­sich­ti­gung des neu­en EDE­KA-Markts in Wei­lers­bach vor­ge­nom­men wird, erscheint sie unfer­tig. An die­ser Stel­le sei die Fra­ge erlaubt, war­um das Ver­träg­lich­keits­gut­ach­ten, wel­ches enorm wich­tig für die Mei­nungs­bil­dung in die­ser Ange­le­gen­heit ist, uns erst auf mehr­fa­ches, hart­näcki­ges Ver­lan­gen hin am Don­ners­tag vor der Stadt­rats­sit­zung kurz­fri­stig zugäng­lich gemacht wird? Wo bleibt hier die ver­spro­che­ne und inzwi­schen zum Unwort gewor­de­ne Trans­pa­renz? Vier Tage konn­ten wir uns also mit den Inhal­ten und Wider­sprü­chen der Gut­ach­ten befas­sen und nicht wie uns in der SR-Sit­zung vor­ge­wor­fen bereits zwei Jah­re!

Und das Ver­kehrs­gut­ach­ten was Bedin­gung zum Grund­satz­be­schluss im Dezem­ber war liegt bis heu­te noch nicht vor.

Wel­che Kon­se­quen­zen kann die geplan­te Neu­an­sied­lung am Obe­ren Tor für Eber­mann­stadt, ins­be­son­de­re für sei­ne Innen­stadt haben? Wenn Herr Horn behaup­tet, dass die Ansied­lung eines Lebens­mit­tel-Super­markt die am wenig­sten Scha­den anrich­ten­de Vari­an­te für den ört­li­chen Fach­han­del ist, soll­te er sich ein­mal einen Voll­sor­ti­men­ter in der geplan­ten Grö­ße rea­li­sti­scher betrach­ten. So ein Super­markt „absor­biert“ gleich mal einen Bäcker, einen Metz­ger, einen Gemü­se- und Obst­la­den, einen Blu­men­la­den und ein Haus­halts­wa­ren­ge­schäft. Die näch­sten Leer­stän­de in der EBSer Innen­stadt sind vor­pro­gram­miert!

Unab­hän­gig von die­ser bedroh­li­chen Vor­stel­lung wag­ten wir anzu­mer­ken, dass wir Sor­ge tra­gen, dass sich der „alte“ REWE-Markt nicht hal­ten kann. Wir hal­ten die­sen Markt – kon­form mit den Aus­sa­gen des ISEK – für lebens­wich­tig für die EBSer Innen­stadt. Geplant ist ein Umbau die­ses Markts zu einem soge­nann­ten Fri­schemarkt. Auf den offi­zi­el­len REWE-Web­sei­ten wird berich­tet, dass sol­che Fri­sche­märk­te in Städ­ten ab ca. 100.000 Ein­woh­nern geplant wer­den. Erscheint es ange­sichts sol­cher Zah­len nicht ange­bracht, dar­an zu zwei­feln, dass sich die­ser Fri­schemarkt in unse­rer 7.000-Köpfe-Gemeinde auch tra­gen kann? Es wird zwar von einer 12-jäh­ri­gen Bestands­ga­ran­tie gespro­chen, was pas­siert aber, wenn sich der Markt wirt­schaft­lich nicht mehr hal­ten lässt? Der Han­dels­ver­band Bay­ern (HBE) erwar­tet übri­gens für die näch­sten Jah­re ein beschleu­nig­tes Super­markt-Ster­ben in Bay­ern, wie in der Pres­se vor kur­zem zu lesen war. Gene­rie­ren wir einen wei­te­ren Leer­stand in Eber­mann­stadt?

Ange­sichts der offe­nen Fra­gen und Unge­reimt­hei­ten betrach­ten wir es als unse­re Pflicht, die wei­te­re Ent­wick­lung am Obe­ren Tor kri­tisch zu beglei­ten. Wenn das Stel­len von Fra­gen bereits als unan­ge­bracht ange­se­hen wird, kann man die Stadt­rats­ar­beit gleich ein­stel­len. Dro­hun­gen, dass „man ja auch alter­na­tiv Indu­strie mit Well­blech­hüt­ten“ am Obe­ren Tor ansie­deln könn­te, sind eher weni­ger hilf­reich. Es gilt wohl auch in die­sem Fall: „Eile und Hek­tik sind schlech­te Bera­ter.“

Die CSU/JB Stadt­rats­frak­ti­on

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