Forch­hei­mer CSU-Frak­ti­on for­dert mehr Sorg­falt, Trans­pa­renz und kon­se­quen­te Wei­ter­ent­wick­lung

Inner­halb ihrer jüng­sten Sit­zung beleuch­te­te die CSU-Stadt­rats­frak­ti­on aktu­el­le The­men und bestimm­te ihre Sicht- und Vor­ge­hens­wei­se.

Hin­sicht­lich des Inte­grier­ten Stadt­ent­wick­lungs­kon­zep­tes (ISEK) ist man der Mei­nung, dass auf­grund der sehr hohen Prio­ri­tät ein­be­zo­ge­ner The­men­be­rei­che nun Sorg­falt und Qua­li­tät wich­ti­ger sind als Eile und Dring­lich­keit. Nicht nur inner­halb der erwei­ter­ten Frak­ti­on oder auf Par­tei-Ebe­ne, son­dern auch zusam­men mit Mul­ti­pli­ka­to­ren, Exper­ten, Akteu­ren und der Öffent­lich­keit will man sich gedank­lich aus­tau­schen, um fal­sche Wei­chen­stel­lun­gen zu ver­mei­den, wel­che bei einer Abar­bei­tung “im Schweins­ga­lopp” zu befürch­ten wäre. Wei­ter­hin lege man gro­ßen Wert dar­auf, dass rele­van­te Unter­la­gen recht­zei­tig und voll­stän­dig allen Stadt­rats­mit­glie­dern zur Ver­fü­gung gestellt wer­den.

Beim The­ma Rat­haus war inner­halb der Dis­kus­si­on erheb­li­ches Stirn­run­zeln zu erken­nen – sei­tens der CSU-Räte konn­te man weder erklä­ren noch gut­hei­ßen, dass sei­tens des OB bis­lang hin­sicht­lich zustän­di­ger Stadt­rats­gre­mi­en kei­ner­lei Ein­be­zie­hung oder Trans­pa­renz erkenn­bar waren. Und die­se Sicht­wei­se tei­len vie­le wei­te­re Frak­tio­nen und Grup­pie­run­gen des Stadt­rats! Inso­weit unter­strich man die Not­wen­dig­keit einer zeit­na­hen und frak­ti­ons­über­grei­fend bean­trag­ten Son­der­stadt­rats­sit­zung. Hier wol­le man Fra­gen stel­len und u.a. her­aus­fin­den, wes­halb gewis­se Ent­schei­dun­gen aus­schließ­lich ver­wal­tungs­in­tern erfolg­ten und wel­che pla­ne­ri­schen oder auch finan­zi­el­len, zuschuss­re­le­van­ten Fol­gen oder gar Haf­tungs­aspek­te sich ggf. hier­aus erge­ben. Dar­über hin­aus wer­de sich die CSU-Frak­ti­on mit Fra­gen des Denk­mal­schut­zes, Schad­stoff­be­la­stung sowie wei­ter­ge­hen­den krea­ti­ven Nut­zungs­mög­lich­kei­ten und hier­mit ver­zahn­ten Zuschuss­aspek­ten befas­sen.

Auf Unver­ständ­nis des Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den Udo Schön­fel­der stie­ßen jüng­ste Aus­füh­run­gen von OB Dr. Kirsch­stein, dass sich Ver­hand­lun­gen mit dem Kol­ping­s­haus­ver­ein seit län­ge­rem hin­zö­gen. Die­se haben erst vor kur­zem begon­nen, auf Grund­la­ge des Wert­gut­ach­tens, wel­ches dem Stadt­rat nach wie vor aus uner­klär­li­chen Grün­den in intrans­pa­ren­ter und nicht ver­trau­ens­vol­ler Wei­se vor­ent­hal­ten wird. Inso­weit begrüßt die CSU-Frak­ti­on nun die an alle Frak­tio­nen und Grup­pie­run­gen adres­sier­te Ein­la­dung sei­tens des Kol­ping­s­haus­ver­eins. Hier­durch wür­de ange­scho­ben und unter­stützt, dass bis zum Ende des zwei­ten Quar­tals beur­teilt wer­den kann, inwie­weit die Ver­hand­lun­gen zwi­schen Stadt und Kol­ping­s­haus­ver­ein zu einem ein­ver­nehm­li­chen Ver­trags­ab­schluss kom­men kann.

Das Tem­po der Bau­land­mo­dell-Refor­mie­rung sei zu erhö­hen, so die Sicht­wei­se der CSU-Räte, dass es hier­bei ver­schie­de­ner Vari­an­ten bedarf, wür­de unter­stützt, aller­dings soll­te die Ver­wal­tung für exter­ne Bera­tun­gen, die auf einen eigen­tums­feind­li­chen und still­stan­d­er­zeu­gen­den Bau­zwang abge­stellt sind, kei­ner­lei Gel­der ver­schwen­den, da die­ses Unter­fan­gen bei rea­li­sti­scher Betrach­tung im Stadt­rat kei­ne Mehr­heit fin­den dürf­te.

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