Par­tei DIE FRAN­KEN wer­fen der CSU Groß­manns­sucht und Macht­miss­brauch vor

Die „Par­tei für Fran­ken – DIE FRAN­KEN“ wirft der CSU Groß­manns­sucht und Macht­miss­brauch vor, nach­dem die CSU ange­kün­digt hat, bei den Kom­mu­nal­wah­len wie­der zum d’Hondt’schen Aus­zäh­lungs­ver­fah­ren zurück­keh­ren zu wol­len. Das d’Hondt’sche Ver­fah­ren begün­stigt die gro­ßen Par­tei­en bei der Sitz­ver­ga­be auf Kosten der klei­ne­ren Par­tei­en. Robert Gat­ten­löh­ner, Par­tei­vor­sit­zen­der der Par­tei „DIE FRAN­KEN“ und Bezirks­rat in Mit­tel­fran­ken wirft der CSU „Groß­manns­sucht“ vor und sieht einen „ein­deu­ti­gen Fall von Macht­miss­brauch.“

„Ich bin stink­sauer auf die CSU“, sagt ein sicht­lich wüten­der Gat­ten­löh­ner, nach­dem er von der Absicht der CSU erfah­ren hat, bei den Kom­mu­nal­wah­len wie­der zum soge­nann­ten d‘Hondt’schen Aus­zäh­lungs­ver­fah­ren zurück­zu­keh­ren. Erst Ende 2010 hat­te der Land­tag beschlos­sen, das heu­te fast über­all ange­wen­de­te Hare-Nie­mey­er-Ver­fah­ren ein­zu­füh­ren. „Die­ses Ver­fah­ren gibt auch klei­ne­ren und sich in der Ent­wick­lung befin­den­de Par­tei­en wie unse­rer Par­tei ein fai­re Chan­ce sich poli­tisch ein­zu­brin­gen und Man­da­te zu errin­gen“, stellt Gat­ten­löh­ner fest.

„Der CSU sind jede Mit­tel recht, um an der Macht zu blei­ben!“

Für den Bezirks­rat aus Roth ist klar, dass die CSU die Oppo­si­ti­on als „unlieb­sa­me Kon­kur­renz“ ansieht, die es klein zu hal­ten gel­te. „Es ist schon auf­fäl­lig, dass die CSU alles dar­an setzt, um ihren „Allein­herr­schungs­an­spruch zu zemen­tie­ren.“ Gat­ten­löh­ner ver­mu­tet dahin­ter System. Bei jeder Stimm­kreis­re­form „opti­mie­re“ die CSU die Stimm­krei­se zu ihren Gun­sten und die Rede­zei­ten im Land­tag sind noch stär­ker vom Wahl­er­geb­nis abhän­gig.

DIE FRAN­KEN behal­ten sich recht­li­che Schrit­te vor

Gat­ten­löh­ner: „Der CSU sind jede Mit­tel recht, um allei­ne an der Macht zu blei­ben. Das ist alles ande­re als demo­kra­tisch und wir über­le­gen juri­stisch dage­gen vor­zu­ge­hen.“