Pres­se­mit­tei­lung der Forch­hei­mer SPD-Stadt­rats­frak­ti­on: “Kri­tik an OB Kirsch­stein unangebracht”

Die SPD Stadt­rats­frak­ti­on wider­spricht der vom CSU Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den laut eines Pres­se­be­richt im Rah­men einer Par­tei­ver­an­stal­tung vor­ge­tra­ge­nen Kri­tik am Forch­hei­mer Ober­bür­ger­mei­ster Dr. Uwe Kirsch­stein. Die Kri­tik ist völ­lig unan­ge­bracht, da die CSU und ihre wil­li­gen Vasal­len im Stadt­rat seit Jahr­zehn­ten eine Mehr­heit haben und daher die Anschul­di­gun­gen nur der Beleg der eige­nen Ver­säum­nis­se sind.

Unter dem neu­en SPD Ober­bür­ger­mei­ster wur­den in dem knap­pen Jahr sei­ner Amts­zeit schon viel erreicht. Dies wird bei der Bevöl­ke­rung auch so wahrgenommen.

Die Fusi­on der bei­den Kran­ken­häu­ser z.B. hat end­lich eine Stand erreicht, bei dem mit­ein­an­der über die Posi­ti­on zwi­schen Stadt und Kreis gespro­chen wird, statt übereinander.

Der Fach­plan Woh­nen wur­de ver­ab­schie­det, in dem die Struk­tur neu­er Bau­ge­bie­te an die demo­gra­phi­sche Ent­wick­lung der Bevöl­ke­rung fest­ge­legt wur­de. Außer­dem wur­de dar­in auch die Prio­ri­tä­ten der Bau­um­set­zung vom gesam­ten Stadt­rat beschlossen.

Das Forch­hei­mer Ein­zel­han­dels­kon­zept wird ein wich­ti­ger Bau­stein sein, unse­re Innen­stadt zu stär­ken. Die­se Maß­nah­me wird mehr errei­chen, als die von der kon­ser­va­ti­ve Mehr­heit im Stadt­rat wie eine Göt­ze ver­ehr­ten ver­kaufs­of­fe­nen Sonntage.

Durch die Men­ge an Ver­säum­nis­se der letz­ten Jah­re kann nicht alles in einem Jahr ver­bes­sert wer­den. Dies ist dadurch begrün­det, da die Res­sour­cen in der Stadt­ver­wal­tung genau­so end­lich sind, wie die Haushaltsmittel.

Durch die von der baye­ri­schen Staats­re­gie­rung ver­ur­sach­te schlech­te Finanz­aus­stat­tung der bay­ri­schen Kom­mu­nen wird die Umset­zung von Ideen in der Stadt Forch­heim immer von der Finan­zier­bar­keit abhängen.

Rei­ner Büttner
SPD-Stadtratsfraktionsvorsitzender

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