MdL Micha­el Hof­mann: “Rund 40 Mil­lio­nen an Schlüs­sel­zu­wei­sun­gen für den Land­kreis Forch­heim”

Die Schlüs­sel­zu­wei­sun­gen des Frei­staa­tes für die Kom­mu­nen im Land­kreis pen­deln sich auf gutem Niveau ein. „Unse­re Gemein­den und Städ­te erhal­ten zusam­men 21.623.120 Euro, also in etwa so viel wie 2016“, teilt Stimm­kreis­ab­ge­ord­ne­ter Micha­el Hof­mann in einer Pres­se­mit­tei­lung mit. Ein­zel­ne star­ke Ver­än­de­run­gen resul­tie­ren aus der Ent­wick­lung der Steu­er­kraft der jewei­li­gen Kom­mu­nen. Die Zuwen­dung für den Land­kreis Forch­heim bleibt mit 17.633.465 Euro auch in etwa auf dem Niveau des Vor­jah­res. „Wenn man sich die Ent­wick­lung der Schlüs­sel­zu­wei­sun­gen in ganz Ober­fran­ken genau ansieht, kann man erken­nen, dass unser Land­kreis eine Son­der­stel­lung ein­nimmt und auf­grund der posi­ti­ven wirt­schaft­li­chen Ent­wick­lung weni­ger auf staat­li­che Hil­fe ange­wie­sen ist“, stellt Hof­mann die Son­der­stel­lung sei­nes Stimm­krei­ses in Ober­fran­ken her­aus.

„Die Schlüs­sel­zu­wei­sun­gen sind Ergeb­nis der Ver­hand­lun­gen des Finanz­mi­ni­sters mit dem Baye­ri­schen Gemein­de­tag, dem Baye­ri­schen Städ­te­tag, dem Baye­ri­schen Land­kreis­tag und dem Baye­ri­schen Bezir­ke­tag“, erklärt der Abge­ord­ne­te. Bay­ern­weit stei­gen die­se im Ver­gleich zum Vor­jahr um 4 Pro­zent auf rund 3,37 Mil­li­ar­den Euro. In den Land­kreis Forch­heim flie­ßen 2017 fast 40 Mil­lio­nen Euro.

„Unse­re Kom­mu­nen sind das Fun­da­ment für einen star­ken Frei­staat Bay­ern. Die bewähr­te kom­mu­na­le Daseins­vor­sor­ge darf nicht ange­ta­stet wer­den“, so MdL Micha­el Hof­mann. For­de­run­gen nach einem noch höhe­ren Ver­tei­lungs­schlüs­sel sind auf­grund der Fül­le der staat­li­chen Auf­ga­ben jedoch nicht rea­li­sier­bar. „Ein­fach immer nur mehr zu for­dern, ist nicht seri­ös“, ermahnt der CSU-Abge­ord­ne­te die Oppo­si­ti­ons­par­tei­en zu einer sach­li­chen Dis­kus­si­on. „Wir unter­stüt­zen schließ­lich unse­re Kom­mu­nen bei not­wen­di­gen Inve­sti­tio­nen mit wei­te­ren groß­zü­gi­gen Zuwen­dun­gen aus ver­schie­de­nen För­der­töp­fen“, so der Abge­ord­ne­te. Der kom­mu­na­le Finanz­aus­gleich wird 2017 auf einen neu­en Höchst­stand von 8,9 Mil­li­ar­den Euro anstei­gen. Damit wer­den einer­seits die Ver­wal­tungs­haus­hal­te der Kom­mu­nen gestärkt, ande­rer­seits wird ihre Inve­sti­ti­ons­fä­hig­keit deut­lich erhöht. Beson­ders deut­lich wird dies bei der mas­si­ven Ver­bes­se­rung der För­de­rung kom­mu­na­ler Hoch­bau­maß­nah­men. Die För­der­mit­tel stei­gen hier um 70,2 Mil­lio­nen Euro auf 500 Mil­lio­nen Euro. „Das ist eine noch nie dage­we­se­ne Sum­me für kom­mu­na­le Hoch­bau­maß­nah­men“, freut sich Hof­mann. Die Mit­tel für Bedarfs­zu­wei­sun­gen und Sta­bi­li­sie­rungs­hil­fen kön­nen auf dem hohen Niveau von 150 Mil­lio­nen Euro gehal­ten wer­den. „Dar­über bin ich sehr froh, da es bei uns im Land­kreis auch Kom­mu­nen gibt, die auf Sta­bi­li­sie­rungs­hil­fen zur Kon­so­li­die­rung ihrer Haus­hal­te ange­wie­sen sind. Mit die­sen Mit­teln kön­nen wir gezielt die Gemein­den för­dern, die es am Drin­gend­sten brau­chen“, erklärt der Abge­ord­ne­te.

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