Der Neue Wiesentbote

Dop­pel­haus­halt 2017/2018 des Frei­staats Bayern

Mit über 60 Mil­lio­nen Euro unter­stützt der Frei­staat in den näch­sten zwei Jah­ren neue Pro­jek­te und zen­tra­le Ein­rich­tun­gen in Bam­berg. Das teilt Staats­mi­ni­ste­rin Mela­nie Huml (CSU) im Anschluss an die Haus­halt­be­ra­tun­gen im baye­ri­schen Land­tag mit.

„Mit dem Dop­pel­haus­halt 2017/2018 stärkt der Frei­staat Bay­ern die Regi­on Bam­berg als Wirtschafts‑, Wis­sen­schafts- und Kul­tur­stand­ort ganz erheb­lich“, freut sich die Mini­ste­rin. Mit dem Ziel, die gute Ent­wick­lung der Regi­on Bam­berg wei­ter vor­an zu trei­ben, hat­te sich Huml für meh­re­re Groß­pro­jek­te ein­ge­setzt, deren För­de­rung in den Haus­halt auf­ge­nom­men wurde.

Kunst und Kultur

Die Bam­ber­ger Sym­pho­ni­ker gehö­ren als Staats­phil­har­mo­nie zu den „Kul­tur­bot­schaf­tern Bay­erns in der Welt“ und wer­den des­halb sei­tens der Staats­re­gie­rung mit erheb­li­chen Mit­teln unter­stützt. „Um die her­aus­ra­gen­de Qua­li­tät wei­ter­hin zu sichern, habe ich mich für eine Erhö­hung der För­de­rung ein­ge­setzt und freue mich, dass der Land­tag einer Erhö­hung des Zuschus­ses auf rund 11,2 Mil­lio­nen Euro pro Jahr zuge­stimmt hat“, berich­tet Mini­ste­rin Huml. Das Inter­na­tio­na­le Künst­ler­haus Vil­la Con­cor­dia stat­tet der Frei­staat mit 740.000 Euro pro Jahr aus.

Auch der Erhalt der zahl­rei­chen Bau­denk­mä­ler in Bam­berg ist Huml ein Anlie­gen. „Wir alle genie­ßen das beson­de­re Flair unse­rer schö­nen Welt­kul­tur­er­be­stadt, doch die Sanie­rung und fach­ge­rech­te Anpas­sung der zahl­rei­chen Bau­denk­mä­ler an moder­ne Ansprü­che sind immer wie­der eine Her­aus­for­de­rung, auch finan­zi­ell. Des­halb freue ich mich, dass der Frei­staat Bay­ern hier mit guten Bei­spiel vor­an geht und die Neue Resi­denz grund­le­gend saniert.“ Im Dop­pel­haus­halt 2017/2018 sind dafür 1,7 Mil­lio­nen Euro vor­ge­se­hen, plus eine Ver­pflich­tungs­er­mäch­ti­gung in Höhe von 1 Mil­li­on Euro. Ins­ge­samt soll die Gene­ral­sa­nie­rung 21 Mil­lio­nen Euro kosten. Der­zeit läuft der 2. Bau­ab­schnitt mit der Sanie­rung an Dächern und Fas­sa­den sowie die Restau­rie­rung in den fürst­bi­schöf­li­chen Wohn­räu­men und im Kaisersaal.

Wis­sen­schaft

Den Wis­sen­schafts­stand­ort Bam­berg wei­ter zu stär­ken, gehört zu den zen­tra­len Anlie­gen der Bam­ber­ger Land­tags­ab­ge­ord­ne­ten Staats­mi­ni­ste­rin Mela­nie Huml. Mit dem Leib­niz-Insti­tut für Bil­dungs­ver­läu­fe (LIf­Bi) darf sich Bam­berg rüh­men, eine For­schungs­ein­rich­tung zu beher­ber­gen, deren Stu­di­en­ergeb­nis­se inter­na­tio­na­le Beach­tung fin­den. Die Finan­zie­rung tei­len sich Bund und Frei­staat. Der Lan­des­an­teil liegt bei rund 10,3 Mil­lio­nen Euro pro Jahr.

„Auch das neue Kom­pe­tenz­zen­trum für Denk­mal­wis­sen­schaf­ten und Denk­mal­tech­no­lo­gien (KDWT) in Bam­berg ist eine her­vor­ra­gen­de Chan­ce, inter­na­tio­nal eine Vor­rei­ter­rol­le zu über­neh­men und ich freue mich, dass Bay­ern hier­für pro Jahr 1 Mil­li­on Euro vor­sieht“, berich­tet Mini­ste­rin Huml. Für das Staats­in­sti­tut Fami­li­en­for­schung Bam­berg (ifb) sei­en im Dop­pel­haus­halt 2017/2018 rund 170.000 Euro pro Jahr eingeplant.

Als „kla­res Bekennt­nis des Frei­staats Bay­ern zum Wis­sen­schafts­stand­ort Bam­berg“ wer­tet Mela­nie Huml die ste­ti­gen Aus­bau- und Sanie­rungs­vor­ha­ben an der Otto-Fried­rich-Uni­ver­si­tät. Für die Erwei­te­rung der Innen­stadt-Men­sa sind 800.000 Euro im Dop­pel­haus­halt 2017/2018 ein­ge­plant. „Das sind zunächst ein­mal nur die Kosten für die Vor­ar­bei­ten“, erklärt Huml. „Erst im zwei­ten Bau­ab­schnitt soll das denk­mal­ge­schütz­te Schwa­nen­haus an der Austra­ße saniert und dahin­ter ein Neu­bau mit Ter­ras­se rea­li­siert wer­den.“ Die Kosten hier­für wer­den auf über 9 Mil­lio­nen Euro geschätzt. Auch die Gene­ral­sa­nie­rung der Gebäu­de „U 5“ und „U 2“ (das ehe­ma­li­ge Jesui­ten­kol­leg) ist bereits in Pla­nung. Die Aus­wei­sung eines „Leer­ti­tels“ im Dop­pel­haus­halt 2017/2018 ist Mini­ste­rin Huml zufol­ge ein wich­ti­ger erster Schritt. Die Gesamt­ko­sten wer­den auf rund 15 Mil­lio­nen Euro geschätzt.

Zu den bedeu­tend­sten wis­sen­schaft­li­chen Ein­rich­tun­gen in Nord­bay­ern gehört das Staats­ar­chiv Bam­berg, das Doku­men­te und Unter­la­gen aus gut 1.200 Jah­ren auf bewahrt. Die Maga­zin­flä­chen sind aller­dings seit gerau­mer Zeit erschöpft, des­halb hat sich Mela­nie Huml für einen Erwei­te­rungs­bau ein­ge­setzt. Im Dop­pel­haus­halt 2017/2018 sind dafür 5,8 Mil­lio­nen Euro ein­ge­plant und eine Ver­pflich­tungs­er­mäch­ti­gung in Höhe von 3 Mil­lio­nen Euro vor­ge­se­hen. Der Spa­ten­stich für den Erwei­te­rungs­bau fand vor etwa zwei Mona­ten statt.

Wirt­schaft

Zu den Kern­kom­pe­ten­zen des Wirt­schafts­stand­orts Bam­bergs gehört die Auto­mo­bil­zu­lie­fer­indu­strie. Gesund­heits­mi­ni­ste­rin Mela­nie Huml sieht aber auch das Poten­ti­al, Bam­berg als Zulie­fe­rer für die Medi­zin­tech­nik zu eta­blie­ren und möch­te all­ge­mein den Bereich Gesund­heits­wirt­schaft wei­ter stär­ken. Sie hat daher die Pla­nun­gen eines Anwen­der­zen­trums Gesund­heits­wirt­schaft mit ange­sto­ßen und zusam­men mit dem Baye­ri­schen Wirt­schafts­mi­ni­ste­ri­um inten­siv wei­ter ver­folgt. Nun sind im Dop­pel­haus­halt 2017/2018 des Wirt­schafts­mi­ni­ste­ri­ums ins­ge­samt 15 Mil­lio­nen Euro bis 2020 für ein „Medi­cal Val­ley Cen­ter Bam­berg“ vor­ge­se­hen. Mini­ste­rin Huml zeig­te sich über die groß­zü­gi­ge Unter­stüt­zung ihrer Kol­le­gin Mini­ste­rin Aigner hoch­er­freut. „Wir befin­den uns bereits im fort­ge­schrit­te­nen Pla­nungs­sta­di­um und mit der Mit­tel­aus­wei­sung im Haus­halt kön­nen wir nun auch in die Umset­zungs­pha­se gehen“, so Huml. Aigner ergänzt: „Wir wol­len Bam­berg als akti­ven Kno­ten im Spit­zen­clu­ster Medi­cal Val­ley EMN eta­blie­ren. Die Regi­on bie­tet gro­ßes Poten­zi­al für ver­schie­de­ne Berei­che der Gesund­heits­wirt­schaft wie z.B. Hygie­ne, Tele­ma­tik oder Inter­ope­ra­bi­li­tät. Nach­dem in einem ersten Schritt die kon­kre­ten The­men für ein Anwen­der­zen­trum iden­ti­fi­ziert wur­den, gilt es nun, die ent­spre­chen­den Betrei­ber­kon­zep­te zu erar­bei­ten und eine Umset­zung im kom­men­den Jahr vor­zu­be­rei­ten. Mit den nun bereit­ge­stell­ten Mit­teln im Haus­halt haben wir Pla­nungs­si­cher­heit und kön­nen in die Details einsteigen“.

Die Bewer­bung Bam­bergs als Stand­ort für ein Digi­ta­les Grün­der­zen­trum (DGZ) hat Staats­mi­ni­ste­rin Mela­nie Huml eben­falls mit Nach­druck unter­stützt und ins­be­son­de­re den Weg für die enge Koope­ra­ti­on mit der Uni­ver­si­tät Bam­berg geeb­net, wel­che im Ver­fah­ren eine zen­tra­le Rol­le gespielt hat. Ende Juni hat das Baye­ri­sche Kabi­nett grü­nes Licht gege­ben, in Bam­berg ein digi­ta­les Grün­der­zen­trum zu errich­ten. Im Dop­pel­haus­halt 2017/2018 sind für alle neu­en DGZ in Bay­ern ins­ge­samt 30 Mil­lio­nen Euro ein­ge­plant. Das DGZ in Bam­berg soll in der Lag­ar­de-Kaser­ne in einer Kom­bi­na­ti­on aus Alt- und Neu­bau unter­ge­bracht wer­den, die För­de­rung durch den Frei­staat liegt vor­aus­sicht­lich bei knapp 6 Mil­lio­nen Euro. Mit bis zu 250.000 Euro jähr­lich wird die geplan­te Netz­werk­ar­beit bezuschusst.

Sicher­heit

„Eines unse­rer zen­tra­len The­men die­ses Jahr war die Sicher­heits­la­ge in Bay­ern, die wir wei­ter ver­bes­sern möch­ten“, berich­tet Staats­mi­ni­ste­rin Mela­nie Huml. Zu den beschlos­se­nen Maß­nah­men gehört u.a. eine per­so­nel­le Ver­stär­kung von Poli­zei und Staats­an­walt­schaft. Für die Poli­zei­in­spek­ti­on Bam­berg ist eine Auf­stockung um 20 Dienst­stel­len vor­ge­se­hen. Außer­dem soll die Zen­tral­stel­le Cyber­crime Bay­ern (ZCB) in Bam­berg per­so­nell deut­lich bes­ser aus­ge­stat­tet wer­den, 24 neue Stel­len sind im Dop­pel­haus­halt 2017/2018 ein­ge­plant, dar­un­ter jeweils drei Ober­staats­an­wäl­te und Staatsanwälte.

Die räum­li­chen Kapa­zi­tä­ten der Lan­des­po­li­zei in Bam­berg an der Schild­stra­ße sind bereits sehr beengt. Des­halb hat sich Staats­mi­ni­ste­rin Mela­nie Huml auch hier für eine Erwei­te­rung ein­ge­setzt. Kon­kret soll ein neu­es Dienst­ge­bäu­de für die Ver­kehrs­po­li­zei­in­spek­ti­on (VPI) gebaut wer­den. Die Auf­nah­me in den Dop­pel­haus­halt 2017/2018 wer­tet Huml als „wich­ti­ge Wei­chen­stel­lung“. „Noch han­delt es sich um einen Leer­ti­tel ohne kon­kret zuge­wie­se­ne Gel­der, doch sind die Plä­ne damit einen gro­ßen Schritt weiter.“