Kontinuität bei den Forchheimer Grünen
stehend: Steffen Müller-Eichtmayer, Sabine Sklenar, Emmerich Huber
sitzend: Birgit Fechter, Edith Fießer, Fabiola Reges-Huber
Beim Grünen Ortsverband standen turnusgemäß die Vorstandswahlen auf der Agenda der gut besuchten Jahreshauptversammlung. Der gesamte bisherige Vorstand mit den Sprechern Sabine Sklenar und Emmerich Huber, dem Kassier Steffen Müller-Eichtmayer und den 3 Beisitzerinnen Fabiola Reges-Huber, Birgit Fechter und Edith Fießer stellte sich erneut zur Wahl und alle 6 Vorstände wurden jeweils ohne Gegenstimme und Gegenkandidaten wiedergewählt. Die beiden Sprecher freuten sich über die große Geschlossenheit, dankten für das Vertrauen und begrüßten sehr, daß mit Edith Fießer weiterhin eine Stadträtin auch im Ortverband Verantwortung trägt und damit die Verbindung zwischen Basis und Mandatsträgern gesichert ist.
Huber gab sodann einen Rückblick auf das Jahr 2016, dessen Beginn ganz wesentlich von der OB-Wahl geprägt war. Ein weiterer Schwerpunkt war der Kampf gegen TTIP und CETA mit Unterstützung mehrerer Demonstration, z.B. in Berlin, München und Frankfurt und einem Info-Stand in Forchheim mit der sehr erfolgreichen Unterschriftensammlung für ein Bayerisches Volksbegehren gegen CETA. Er informierte die Anwesenden, daß nach der Ablehnung der Zulassung durch das Bayer. Innenministerium seit dem 23. November eine Klage beim Bayer. Verfassungsgerichtshof anhängig ist.
Ansonsten bezeichnete Huber 2016 eher als politisches Zwischenjahr. Die wichtigen Wahlen der kommenden Jahre würden auch für den OV Forchheim eine große Herausforderung sein, zumal man mit Lisa Badum eine aussichtsreiche Kandidatin für den Bundestag habe.
Für angeregte Diskussion sorgte der Bericht der Stadträte, insbesondere zur Atmosphäre unter dem neuen SPD-OB Kirschstein. Die Zusammenarbeit sei „holprig“, waren sich die Stadträte einig. Gerhard Meixner kritisierte scharf die Behandlung von Anträgen, über die nun ohne fachlichen Input durch die Verwaltung teils in Ausschüssen entschieden werden soll.
Als Schwerpunkte für 2017 sehen die Grünen die Reaktivierung der Grünen Jugend und als politisch vordringlich neben dem seit langem geforderten Armutsbericht und einem stimmigeren verkehrlichen Gesamtkonzept vor allem das Thema Wohnungsbau. Stadträtin Dittrich zeigte sich über die Behandlung ihrer Vorschäge durch Stadtrat und Verwaltung frustriert und verärgert. Die Möglichkeiten, mehr Wohnraum ökologischer und mit wesentlich weniger Bodenverbrauch bereitzustellen, würden nicht ernsthaft geprüft. Es müsse gelingen, endlich mit dem Vorurteil aufzuräumen, ökologisches Bauen sei teurer. Bei gescheiter Planung sei meist das Gegenteil der Fall.
Klar war am Ende, daß eine ganze Reihe wichtiger Themen in Forchheim mit mehr Gewicht auf Nachhaltigkeit und Ökologie vorangebracht werden müssen. Dazu wollen die Grünen Anfang 2017 eine Priorisierung vornehmen, Kümmerer benennen und Thema für Thema in den monatlichen Treffen bearbeiten.
Emmerich Huber
Sprecher Grüne Forchheim
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