Mül­ler : „ÖDP für sozia­le Gerech­tig­keit, Frie­den und Siche­rung der Lebensgrundlagen“

Thomas Müller. Foto: privat

Tho­mas Mül­ler. Foto: privat

Die Wahl­kreis­ver­samm­lung der ÖDP ( Öko­lo­gisch-Demo­kra­ti­sche – Par­tei ) für den Bun­des­tags­wahl­kreis 240 Kulm­bach fand am Diens­tag im Gast­haus „Zum Anker“ in Weid­nitz statt. Die ÖDP – Mit­glie­der aus den Land­krei­sen Kulm­bach, Lich­ten­fels und Bam­berg wähl­ten ein­stim­mig Tho­mas Mül­ler aus Burg­kunst­adt zum ÖDP – Direkt­kan­di­da­ten für die Bun­des­tags­wahl 2017.

Der 61-jäh­ri­ge Apo­the­ker ist ver­hei­ra­tet und hat zwei Kin­der. Er ist seit 1999 Kreis­vor­sit­zen­der des ÖDP- Kreis­ver­ban­des Kulm­bach-Lich­ten­fels und seit fast 20 Jah­ren im ober­frän­ki­schen ÖDP Bezirks­vor­stand enga­giert. Bei sei­ner Vor­stel­lung nann­te Mül­ler als sei­ne poli­ti­schen Zie­le : Gerech­tig­keit, Frie­den und Bewah­rung der Schöp­fung. Dar­aus erge­ben sich auch sei­ne poli­ti­schen Schwer­punk­te : Sozi­al -, Steu­er- und Wirt­schafts­po­li­tik, Frie­dens­po­li­tik, Umwelt­po­li­tik und natür­lich auch Gesund­heits­po­li­tik. Er kün­dig­te an, dass das neue bun­des­po­li­ti­sche Pro­gramm der ÖDP für die Bun­des­tags­wahl das bes­te Pro­gramm sei, das die ÖDP je hat­te. Denn es sei nun voll­stän­dig und tre­te nicht nur in der Umwelt­po­li­tik für Nach­hal­tig­keit ein, son­dern auch in der Sozi­al- und Wirt­schafts­po­li­tik. Es steht unter dem Mot­to “ Mensch vor Pro­fit “ d.h. Ziel allen Wirt­schaf­tens muss das Gemein­wohl sein, wie es auch in Arti­kel 151 der Baye­ri­schen Ver­fas­sung steht! „Lei­der sind wir davon weit entfernt.“

Die ÖDP for­dert : ver­ant­wort­lich wirt­schaf­ten mit der Öko­lo­gisch – Sozia­len ‑Markt­wirt­schaft. Haupt­punkt ist eine Ent­las­tung der mensch­li­chen Arbeit bei den Sozi­al­ab­ga­ben und dafür eine Belas­tung des Ener­gie ‑und Rohstoffverbrauchs.

Denn ohne öko­lo­gi­sche Basis gibt es lang­fris­tig kein Über­le­ben und ohne sozia­le Gerech­tig­keit gibt es kein fried­li­ches und gelin­gen­des Mit­ein­an­der – sowohl hier, als auch welt­weit. Wirt­schafts­wachs­tum, das auf Kos­ten von Mensch und Natur grün­det, ist nicht „posi­tiv“ und auch kein “ Auf­schwung“. Fort­schritt im öko­lo­gi­schen Sin­ne ist die Ent­wick­lung von Pro­duk­ten, Dienst­leis­tun­gen und Tech­no­lo­gien, die gesell­schaft­li­chen und öko­lo­gi­schen Nut­zen brin­gen und die Zukunft sichern. Steu­er­po­li­tisch plä­diert Mül­ler für die Ein­füh­rung der Finanz­trans­ak­ti­ons­steu­er, Sen­kung der Ein­kom­mens­steu­er für klei­ne­re und mitt­le­re Ein­kom­men bei gleich­zei­ti­ger Erhö­hung ab einem Ein­kom­men von über 500 000 Euro und höher. Er for­der­te eine Wie­der­ein­füh­rung der Ver­mö­gens­steu­er auf gro­ße Ver­mö­gen über 3 Mil­lio­nen Euro.

Ein wich­ti­ges Anlie­gen ist es Mül­ler und der ÖDP, dass Deutsch­lands Bun­des­wehr einen rein defen­si­ven Cha­rak­ter behält und sich nicht in neue krie­ge­ri­sche Aus­ein­an­der­set­zun­gen hin­ein­zie­hen lässt. Dies droht durch den neu­en ame­ri­ka­ni­schen Prä­si­den­ten und diver­se natio­na­lis­ti­sche Regie­run­gen in Euro­pa. Auch müs­se alles getan wer­den, um den inter­na­tio­na­len Waf­fen­han­del ein­zu­schrän­ken. Von Deutsch­land aus dür­fen nur noch NATO – Mit­glie­der mit Waf­fen belie­fert werden.

In der Umwelt­po­li­tik sind die Zie­le des Pari­ser Abkom­mens zügig in kon­kre­te Poli­tik umzu­set­zen. Hier­bei darf kei­ner­lei Rück­sicht auf Lob­by­in­ter­es­sen genom­men wer­den. (Gabri­el, Dob­rindt, Schmidt)

Am Gesund­heits­we­sen kri­ti­sier­te Mül­ler die zuneh­men­de Öko­no­mi­sie­rung. Auch hier ste­he fälsch­li­cher Wei­se das Geld im Mit­tel­punkt und nicht der hil­fe­be­dürf­ti­ge Mensch.

Das Fazit Mül­lers : die ÖDP ist die ein­zi­ge Par­tei, die ein allen Gene­ra­tio­nen gerech­tes Pro­gramm hat, das eine lebens­wer­te und men­schen­wür­di­ge Zukunft zum Ziel hat. Gera­de für christ­lich gepräg­te Wäh­ler ist die ÖDP die ein­zig wähl­ba­re Partei.

Abschlie­ßend wur­den noch die zwei Dele­gier­ten für die Ver­samm­lung zur Auf­stel­lung der baye­ri­schen Lan­des­lis­te der ÖDP zur Bun­des­tags­wahl gewählt. Ein­stim­mig gewählt wur­den Tho­mas Mül­ler und Rein­hard Englert.