Der Neue Wiesentbote

Morddrohungen oder Äußerungen, die in diese Richtung zielen wie z.B. Todeswünsche und Gewaltfantasien, lehnt die AfD Bamberg ausdrücklich ab. Wir, die AfD Bamberg haben solche Äußerungen auch nie getätigt, wie man nun versucht der Öffentlichkeit glauben zu machen. Derartige Beiträge werden auf unserer Facebook-Seite grundsätzlich gelöscht, die User, die derartige Beiträge bei uns einstellen, werden konsequent gesperrt.

Derartige Kommentare von Facebook-Nutzer waren – wie man zum Beispiel dem Artikel „Todesdrohungen nach AfD-Hetze“ auf BR24 vom 7.11.16 entnehmen konnte – wohl auf der Facebook-Seite der Bundespartei zwischenzeitlich eingestellt. Diesbezüglich – so sind jedenfalls die Ausführungen im genannten Artikel zu verstehen– gibt es nun Ermittlungen der Polizei. Die Bundespartei hat die sog. „Hasskommentare“ unverzüglich entfernt – und dies im Gegensatz zur Bundesregierung unter Federführung des Zensur- und Gesinnungsministers Heiko Maas ganz ohne (mit Steuergeldern) hoch bezahlten Gesinnungs- und Meinungswächter mit einschlägiger Stasi-Erfahrung aus Zeiten der ach so guten, alten DDR.

Auf der Facebook-Seite der AfD Bamberg waren jedoch keinerlei Morddrohungen oder derartige Äußerungen zu finden. Wären derartige Äußerungen erschienen, wären sie umgehend gelöscht worden.

Inhaltlich möchten wir zur Debatte an dieser Stelle noch folgendes anmerken:

Selbstverständlich ist die Frage der Religionszugehörigkeit eines Menschen, der Bundespräsident werden möchte, unter verfassungsrechtlichen Grundsätzen ohne Belang. Damit kann ganz unbestritten in der Bundesrepublik Deutschland auch ein Muslim Bundespräsident werden, ebenso wie ein Buddhist oder ein evangelikaler Christ.

Einen Zwang, einen muslimischen (oder buddhistischen oder evangelikalen) Bundespräsidenten gutheißen zu müssen, gibt es in unserer freiheitlich-demokratisch Grundordnung, für deren Bewahrung wir als AfD eintreten, aber ausdrücklich nicht. Jeder kann den Umstand, dass wir über muslimische Bundespräsidenten diskutieren (wie im übrigen sämtliche Islamisierungsbestrebungen in diesem Land), kritisieren. Dieses Recht zur Kritik ist vom Grundgesetz sowie der freiheitlich-demokratischen Grundordnung voll und ganz gedeckt.

Und dieses Recht lassen wir uns mit Sicherheit nicht nehmen- weder von einem hochbezahlten Erzbischof (der für manche „unser Oberhirte“ ist, für andere dagegen in erster Linie ein ranghoher Funktionär in einem milliardenschweren Sozialkonzern), noch von bürgerfernen Bürgermeistern, noch von Lückenmedien, die auf billige Art und Weise krampfhaft eine Suggestion herstellen wollen zwischen indiskutablen Kommentaren Dritter und Standpunkten unserer Partei.

Genauso steht es jedermann frei Kritik zu üben an der Recht und Gesetz geradezu verhöhnenden, sogenannten „Flüchtlingspolitik“ der Bundesregierung, an der Verschwendung von Steuergeldern für aussichtslose Eurorettungsprojekte, an Gesellschaftsexperimenten v.a. an Kindern und Jugendlichen durch Gender Mainstreaming oder auch der kläglich gescheiterten Konversion in Bamberg.

Dies werden wir auch künftig tun, ungeachtet aller Einschüchterungsversuche und Verleumdungen von Vertretern der Altparteien, Lückenpresse, Amtskirchen, Gewerkschaften und anderen Organisationen, namentlich der Sozial- und Migrationsindustrie.

Der Vorstand der AfD Bamberg