SJR Bam­berg: Arbeits­kreis Jugend­ar­beits­lo­sig­keit – Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung EU-Parlament

Frau Dr. Renata Eras (European Project Management), Büroleiter des EU-Abgeordneten Herr Thomas Händel, Herr Frank Puskarev, Veronika Hüttner (bfz Bamberg), Johannes Wicht (stellv. Vorsitzender SJR Bamberg)
Frau Dr. Renata Eras (European Project Management), Büroleiter des EU-Abgeordneten Herr Thomas Händel, Herr Frank Puskarev, Veronika Hüttner (bfz Bamberg), Johannes Wicht (stellv. Vorsitzender SJR Bamberg)

Der Euro­päi­sche Sozi­al­fonds – das unbe­kann­te Wesen

Am 16. Sep­tem­ber 2016 besuch­te auf Ein­la­dung des Arbeits­krei­ses Jugend­ar­beits­lo­sig­keit (AK JAL) Frau Dr. Rena­ta Eras (Euro­pean Pro­ject Manage­ment) und der Büro­lei­ter des EU-Abge­ord­ne­ten Herr Tho­mas Hän­del, Herr Frank Pus­karev, die gut besuch­te Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung in den Räu­men des Stadt­ju­gend­rings (SJR) Bamberg.

Sper­ri­ges The­ma war der Euro­päi­sche Sozi­al­fonds (ESF). In der sozia­len Arbeit auch hier in Bam­berg ist kaum ein Pro­jekt mehr denk­bar, dass nicht mehr ohne För­de­rung oder Kofi­nan­zie­rung durch den ESF durch­ge­führt wer­den kann.

Die not­wen­di­ge Dring­lich­keit Jugend­ar­beits­lo­sig­keit auch und mit der Euro­päi­schen Uni­on zu bekämp­fen ist ersicht­lich, die­se Ziel­set­zung hat sich im jet­zi­gen För­der­zeit­raum 2014 bis 2020 das euro­päi­sche Par­la­ment (EP) ver­schrie­ben. Herr MdEP Tho­mas Hän­del (die Lin­ke, Wahl­kreis Fürth und Mit­tel­fran­ken) ist hier als Vor­sit­zen­der des Aus­schus­ses für Beschäf­ti­gung und sozia­le Ange­le­gen­hei­ten an ent­schei­den­der Stel­le tätig. Sein Büro­lei­ter, Herr Pus­karev, ist mit den Ver­fah­rens­we­gen und „Internas“ von Ent­schei­dun­gen im EP und im ESF kom­pe­tent ver­traut und stand an die­sem Abend enga­giert für ein Gespräch zur Verfügung.

Anwe­send waren Ver­tre­ter/-innen fast aller Bam­ber­ger Bil­dungs­trä­ger, die sich hier vor Ort dem The­ma beruf­li­che Aus­bil­dung, Aus­bil­dungs­stel­len, Über­gang von der Schu­le in den Beruf u.a. mit Hil­fe von ESF-Pro­jek­ten widmen.

Beklagt wur­de von allen Pro­jekt­trä­gern der immense büro­kra­ti­sche Auf­wand um ESF-Pro­jek­te durch­füh­ren zu kön­nen. Dies betrifft Bean­tra­gung, Finan­zie­rung, Abrech­nung von För­der­mit­teln und Doku­men­ta­ti­on der jewei­li­gen geför­der­ten Pro­jek­te. Oft­mals rea­li­täts­fer­ne Ver­fah­rens­wei­sen (z.B. Ein­wil­li­gungs­er­klä­run­gen, Sicher­stel­len des Daten­schut­zes, Fra­ge­bö­gen) behin­dern die akti­ve Pro­jekt­ar­beit und die eigent­li­che Hil­fe für Jugendliche.

Erstaunt hat hier die Aus­sa­ge, dass dies über­haupt nicht im Sin­ne des EP ist, viel­mehr durch natio­na­le Insti­tu­tio­nen der EU-Mit­glieds­staa­ten (z.B. Minis­te­ri­en auf Bun­des- und/​oder Län­der­ebe­ne, Bun­des­be­hör­den etc.) gefor­dert oder eben auch nicht gefor­dert wird.

Ein kon­struk­ti­ves Ergeb­nis die­ses Tref­fens vor­weg: Es wur­de ange­bo­ten, bei der Iden­ti­fi­zie­rung sol­cher büro­kra­ti­scher Hemm­nis­se zu hel­fen, mit dem Ziel die Effek­ti­vi­tät von ESF-Pro­jek­ten zu erhö­hen, d.h. die vie­len mit ESF-För­der­gel­dern betei­lig­ten Stellen/​Behörden (s.o.) in einen Gesprächs­pro­zess zu brin­gen um büro­kra­ti­sche Hemm­schu­he zu loka­li­sie­ren und pra­xis­na­he abzubauen.

Hier hat das EP u.a. die Mög­lich­keit durch Fra­gen an die aus­kunfts­pflich­ti­ge euro­päi­sche Kom­mis­si­on / europ. Rat hel­fend zu unter­stüt­zen. So kann es hilf­reich sein, bei ande­ren EU-Mit­glieds­län­dern nach­zu­schau­en, wie hier ESF-Pro­jek­te umge­setzt wer­den. So erwähn­te z.B. Frau Hütt­ner (Lei­te­rin Pro­dukt­ma­nage­ment Berufsberatung/​Jugend der bfz gGmbH), dass zur Abrech­nung von ESF-Pro­jekt­kos­ten trotz fort­schrei­ten­der Digi­ta­li­sie­rung immer noch Ori­gi­nal­be­le­ge vor­ge­legt wer­den müs­sen, was z.B. im EU-Mit­glieds­land Est­land schon längst in digi­ta­ler Form hin­ter­legt wer­den kann, was auch bei einer deut­schen Rech­nungs­le­gung sich längst zur Arbeits­er­leich­te­rung durch­ge­setzt hat.

Ver­trag­lich zuge­si­cher­te För­der­mit­tel flie­ßen an ESF-Pro­jekt­durch­füh­ren­de zeit­lich nur sehr ver­zö­gert. Per­so­nal­kos­ten z.B. müs­sen daher „vor­ge­streckt“ wer­den, was sich nur finanz­star­ke und gro­ße Insti­tu­tio­nen „leis­ten“ kön­nen. Hier sind gro­ße Pro­jekt­trä­ger bevor­zugt, benach­tei­ligt hin­ge­gen klei­ne Trä­ger oder Ver­ei­ne, die sich lokal um das The­ma der Jugend­ar­beits­lo­sig­keit küm­mern. Auch ist zukünf­tig zu erwar­ten, dass EU-Mit­tel eher gerin­ger wer­den, bzw. eine Eigen­be­tei­li­gung der Pro­jekt­trä­ger immer grö­ßer wer­den wird, obwohl vor­ge­se­he­ne För­der­mit­tel nicht immer voll­stän­dig abge­ru­fen und genutzt werden.

Brü­che, ver­ur­sacht durch eine neue För­der­pe­ri­ode müs­sen ver­hin­dert wer­den. So konn­ten in der Ver­gan­gen­heit erfolg­rei­che ESF-Pro­jek­te nicht fort­ge­führt wer­den. Um dies zu ver­hin­dern ist eine recht­zei­ti­ge Ein­be­zie­hung und Offen­le­gung von Pro­gramm­zie­len spä­tes­tens 2018 sinnvoll.

Frau Dr. Eras konn­te hin­wei­sen, dass über die Inter­net­sei­te http://​www​.eu​-foer​der​mit​tel​.eu eine Infor­ma­ti­ons­platt­form exis­tiert, die Ein­blick über kon­kre­te ESF-Pro­jek­te ver­mit­telt, eben­so wie hier euro­päi­sche Ver­net­zungs­in­itia­ti­ven (Koope­ra­ti­ons­mög­lich­kei­ten mit ande­ren EU-Mit­glieds­in­itia­ti­ven) vor­ge­stellt werden.

Das kon­struk­ti­ve Tref­fen wur­de mit der Ver­si­che­rung been­det, dass ein wei­te­rer Aus­tausch mit den Ergeb­nis­sen „gegen­sei­ti­ger Haus­auf­ga­ben“ fort­ge­setzt wer­den soll­te. Es wur­de ein wei­te­res Arbeits­tref­fen für Mon­tag, den 30. Janu­ar 2017 ver­ein­bart. Zum Abschied über­reich­te der Lei­ter des AK Johan­nes Wicht ein klei­nes Prä­sent mit regio­na­len Produkten.