Der Neue Wiesentbote

Das Bayerische Landesamt für Statistik hat nun die voraussichtlichen Beträge mitgeteilt, mit denen die Stadt Forchheim an der Einkommensteuer beteiligt wird. Danach kann die Stadt mit einem Mehr an Steuereinnahmen aus der Einkommensteuer von 1,045 Mio. Euro rechnen. „Senkt dann auch noch der Landkreis den Hebesatz der Kreisumlage um zwei Prozentpunkte, dann müsste die Stadt Forchheim an den Landkreis im kommenden Jahr nicht mehr 15,6 Mio. Euro, sondern nur noch 15 Mio. Euro zahlen – also 0,6 Millionen Euro weniger als zu befürchten war“ so Oberbürgermeister Franz Stumpf.

Damit würde das Defizit im kommenden Haushaltsjahr nicht mehr 2 Mio. Euro, sondern nur noch 360.000 € betragen. Kämmerer Detlef Winkler erklärt: „Die aktuelle Entwicklung legt nahe, dass im kommenden Jahr die Gewerbesteuereinnahmen steigen werden. Damit sollte der städtische Haushalt für das Jahr 2016 genehmigungsfähig werden.“

Für die Erteilung der Genehmigung ist das Landratsamt Forchheim zuständig.

„Ohne die wohl steigenden Gewerbesteuereinnahmen und die Einkommensteuerbeteiligung könnte die Stadt Forchheim die Auswirkungen der Reform des Bayerischen Finanzausgleichs nicht schultern. Wir sind mit unserer Politik, Gewerbe in Forchheim anzusiedeln und mehr Wohnraum zu schaffen, auf dem richtigen Weg“, so Stumpf.

Wegen der Reform des Bayerischen Finanzausgleichs hatte der Finanzausschuss Mitte des Monats noch darüber nachgedacht, das voraussichtlich entstehende Defizit von 2 Mio. Euro durch Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer zu kompensieren. Das ist nun nicht mehr notwendig.