MdB Andre­as Schwarz: „Der Min­dest­lohn wirkt“

Andre­as Schwar zieht Zwi­schen­bi­lanz nach sechs Mona­ten Mindestlohn

Der Bam­berg-Forch­hei­mer Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Andre­as Schwarz (SPD) wer­tet das vor 180 Tagen ein­ge­führ­te Min­dest­lohn­ge­setz als einen arbeits­markt­po­li­ti­schen Fort­schritt. „Die Lohn­un­ter­gren­ze von 8,50 Euro wirkt, denn das Hoch auf dem Arbeits­markt hält wei­ter an. Das zei­gen die gera­de ver­öf­fent­lich­ten Arbeits­lo­sen­zah­len“, so Andre­as Schwarz.

„Wir haben die nied­rig­ste Arbeits­lo­sen­quo­te seit 24 Jah­ren. Es gab kei­ne Job­ver­lu­ste, wie von den Min­dest­lohn-Kri­ti­kern erwar­tet wur­de. Im Gegen­teil: Dass rund 3,7 Mio. Men­schen jetzt mehr auf dem Gehalts­zet­tel haben, macht sich auf dem Arbeits­markt posi­tiv bemerk­bar. Arbeits­kräf­te wer­den wei­ter­hin gesucht“, betont der Abgeordnete.

Laut der Bun­des­agen­tur für Arbeit sei zudem die Zahl derer, die trotz Job auf Hartz IV ange­wie­sen sei­en, seit Anfang des Jah­res um 45.000 zurück­ge­gan­gen. Dies spa­re den Steu­er­zah­lern viel Geld, erklärt Andre­as Schwarz.
„Eine posi­ti­ve Begleit­erschei­nung des Min­dest­lohns ist, dass der deut­sche Ein­zel­han­del vom höhe­ren Lohn der Men­schen pro­fi­tiert. Der Umsatz ist laut Sta­ti­sti­schem Bun­des­amt im Früh­jahr gestie­gen wie seit fünf Jah­ren nicht mehr. Auch die Taxi­bran­che gab Ent­war­nung und erklär­te, dass es zu kei­nen dra­ma­ti­schen Kun­den­rück­gän­gen im Tages­ge­schäft gekom­men sei.“

Andre­as Schwarz begrüßt die gest­ri­ge Äuße­rung von Bun­des­ar­beits­mi­ni­ste­rin Andrea Nah­les (SPD), die Doku­men­ta­ti­ons­pflicht etwas zu lockern: Über­steigt der regel­mä­ßi­ge Lohn 2000 Euro brut­to und wur­de die­ser über die ver­gan­ge­nen zwölf Mona­te tat­säch­lich aus­ge­zahlt, dann muss der Arbeit­neh­mer künf­tig sei­ne Arbeits­zeit nicht mehr aufzeichnen.

Wich­tig sei es in die­sem Zusam­men­hang, wei­ter an einer kor­rek­ten Doku­men­ta­ti­on und einer ordent­li­chen Kon­trol­le fest­zu­hal­ten, stellt der SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te fest. Nur so könn­ten Schwarz­ar­beit, Schat­ten­wirt­schaft und Dum­ping­löh­ne ver­hin­dert wer­den und der Min­dest­lohn wei­ter posi­tiv wirken.