MdB Eli­sa­beth Schar­fen­berg: “Pfle­ge-TÜV muss abge­schafft wer­den”

Zu den heu­ti­gen Uni­ons-Äuße­run­gen zum „Pfle­ge-TÜV“ erklärt die ober­frän­ki­sche Abge­ord­ne­te Eli­sa­beth Schar­fen­berg, Spre­che­rin für Pfle­ge- und Alten­po­li­tik:

Nach Karl-Josef Lau­mann hat nun auch Jens Spahn den soge­nann­ten Pfle­ge-TÜV als Desa­ster bezeich­net und eine Abschaf­fung vor­ge­schla­gen. Das for­dern wir seit Jah­ren. Es war von Anfang an klar, dass der Pfle­ge-TÜV nicht funk­tio­nie­ren kann, wenn die Qua­li­tät zur Ver­hand­lungs­sa­che gemacht wird.

Die Erar­bei­tung von Qua­li­täts­an­for­de­run­gen wur­de den Kas­sen und Heim­trä­gern über­las­sen, ohne Selbst­hil­fe­ver­bän­de und Ver­brau­cher­schüt­zer von Anfang an ein­zu­be­zie­hen. Das konn­te nur in das von Jens Spahn nun end­lich auch erkann­te Desa­ster füh­ren: Viel büro­kra­ti­scher Auf­wand für nichts, Ver­wir­rung statt Trans­pa­renz.

Wir wol­len ein unab­hän­gi­ges Insti­tut mit der Erar­bei­tung der Qua­li­täts­an­for­de­run­gen in der Pfle­ge beauf­tra­gen. Unse­rem Vor­schlag ist der Pfle­ge­be­auf­trag­te Herr Lau­mann vor kur­zem gefolgt.

Schon in der ver­gan­ge­nen Legis­la­tur­pe­ri­ode haben wir in einem Antrag die sofor­ti­ge Aus­set­zung der Pfle­ge­no­ten gefor­dert. In der näch­sten Sit­zungs­wo­che wer­den wir erneut einen Antrag mit die­ser For­de­rung ein­brin­gen. Die Uni­on soll­te nun auch han­deln und end­lich etwas vor­le­gen, statt das Ende des unsäg­li­chen Pfle­ge-TÜV nur laut­stark zu for­dern.

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