MdB Andre­as Schwarz: „„Par­la­ments­grup­pe Bahn­lärm“ erfolg­reich gegründet“

Par­tei­über­grei­fen­de und deutsch­land­wei­te Initia­ti­ve gegen Lärm­be­la­stung durch Bahn­ver­kehr im Deut­schen Bun­des­tag gegründet

Der SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Det­lev Pil­ger hat­te gemein­sam mit sei­nem CDU-Kol­le­gen Erwin Rüd­del und der grü­nen Abge­ord­ne­ten Tabea Röß­ner aus Mainz die Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen, die im Deut­schen Bun­des­tag die vom Bahn­lärm betrof­fe­nen Regio­nen ver­tre­ten, zur Grün­dung einer Par­la­ments­grup­pe „Bahn­lärm“ im Bun­des­tag auf­ge­ru­fen. Die kon­sti­tu­ie­ren­de Sit­zung der knapp 90 Mit­glie­der umfas­sen­den Grup­pe fand gestern statt. Für die Regi­on war ledig­lich der Bam­berg-Forch­hei­mer Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Andre­as Schwarz (SPD) anwe­send. Es herrsch­te über die Par­tei­gren­zen hin­weg gro­ße Einig­keit zu den gemein­sa­men Zie­len, die in einem Eck­punk­te­pa­pier fixiert wur­den. Auch eine enge Zusam­men­ar­beit mit der Par­la­men­ta­ri­er­grup­pe Schie­nen­ver­kehr wur­de angekündigt.

„Lärm bela­stet zuneh­mend die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger. Neben wirt­schaft­li­chen Schä­den wie dem Wert­ver­lust von Immo­bi­li­en oder der Beein­träch­ti­gung des ört­li­chen Tou­ris­mus ist vor allem die gesund­heit­li­chen Bela­stun­gen bei den Betrof­fe­nen ein gro­ßes The­ma“, so erklär­te der Bam­berg-Forch­hei­mer Abge­ord­ne­te Andre­as Schwarz. Die Bela­stung durch Bahn­lärm sei in den letz­ten Jah­ren immer grö­ßer gewor­den und an vie­len Orten ein­fach nicht mehr zumut­bar. „Wir sind nicht gegen die Bahn-im Gegen­teil“, betont Andre­as Schwarz, aber damit die Stim­mung in der Öffent­lich­keit nicht kip­pe, müs­se im Raum Bam­berg­Forch­heim eben­so wie an vie­len ande­ren Orten wesent­lich mehr für den Lärm­schutz getan wer­den. Ein Ziel der Grup­pe sei, dass Güter­wa­gen schnel­ler mit sog. „Flü­ster­brem­sen“ (z.B. LL-Soh­le oder K‑Sohle) aus­ge­stat­tet wür­den. Dabei poche die Grup­pe auf eine genaue Umset­zung des Koali­ti­ons­ver­tra­ges: Wenn bis 2016 das 50-Pro­zent-Ziel bei den lei­sen Brem­sen nicht erreicht sei, haben die Regie­rungs­frak­tio­nen ange­kün­digt, „noch in die­ser Wahl­pe­ri­ode zum Bei­spiel Nacht­fahr­ver­bo­te für nicht umge­rü­ste­te Güter­wa­gen“ zu ver­hän­gen. Dies sei not­wen­dig und kon­se­quent, da durch den euro­pa­wei­ten Aus­bau der Schie­nen­netz­in­fra­struk­tur der Bahn­ver­kehr auch in Deutsch­land zuneh­men werde.

„Mit unse­rem gemein­sa­men Vor­ge­hen unter­strei­chen wir, dass wir wirk­lich jeden Hebel und jeden Kon­takt nut­zen wol­len, um – vor Ort eben­so wie in Ber­lin – etwas für die Men­schen ent­lang der Bahn­glei­se zu errei­chen. Es geht uns nicht um Par­tei­po­li­tik, son­dern um ein Anlie­gen, das für die Lebens­qua­li­tät der Men­schen in den betrof­fe­nen Regio­nen von größ­ter Bedeu­tung ist“, sag­te Schwarz weiter.