Rück­blick: Mela­nie Huml konn­te 2014 für die Regi­on viel bewirken

„In der Regi­on Bam­berg sind im ver­gan­ge­nen Jahr wich­ti­ge Pro­jek­te auf den Weg gebracht, umge­setzt oder fort­ge­führt wor­den, etli­che davon dank der Unter­stüt­zung des Frei­staats Bay­ern“, berich­tet die Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Staats­mi­ni­ste­rin Mela­nie Huml (CSU). Als her­aus­ra­gen­de Bei­spie­le nennt sie die Erwei­te­rung des Kli­ni­kums am Bru­der­wald, den wei­te­ren Aus­bau der Uni­ver­si­tät und die Finan­zie­rungs­zu­sa­ge für den Baum­wip­fel­pfad in Ebrach. „Die­se Groß­pro­jek­te stär­ken die Zukunfts­fä­hig­keit der gan­zen Regi­on, doch sind die zahl­rei­chen klei­ne­ren Vor­ha­ben in der Sum­me eben­so bedeu­tend“, betont Huml und ver­weist unter ande­rem auf das umfang­rei­che För­der­pro­gramm zum Anschluss der Gemein­den an schnel­le Internetverbindungen.

34 Mil­lio­nen Euro für 4. Bet­ten­turm am Bam­ber­ger Klinikum

Die Moder­ni­sie­rung und Erwei­te­rung des Kli­ni­kums am Bru­der­wald in Bam­berg kann fort­ge­führt wer­den. Wei­te­re 33,6 Mil­lio­nen Euro bewil­lig­te die Baye­ri­sche Staats­re­gie­rung im Juli mit ihrer Zustim­mung zu den Kran­ken­haus­bau­pro­gram­men 2015 bis 2018. „Damit ist der Weg frei für den Bau des not­wen­di­gen vier­ten Bet­ten­turms“ freut sich Bam­ber­ger Land­tags­ab­ge­ord­ne­te und Baye­ri­sche Gesund­heits­mi­ni­ste­rin Mela­nie Huml. „Das Wachs­tum des Bam­ber­ger Kli­ni­kums ist beein­druckend. Wegen des wach­sen­den Lei­stungs­an­ge­bots ist es seit 2008 lau­fend erwei­tert und moder­ni­siert wor­den. Hier­für hat der Frei­staat bis­her schon rund 61 Mil­lio­nen Euro bereitgestellt.“

33 Mil­lio­nen Euro für Hoch­schu­le und For­schung in Bamberg

Als gro­ßen Erfolg für den Wis­sen­schafts­stand­ort Bam­berg wer­tet Staats­mi­ni­ste­rin Mela­nie Huml die Grün­dung des Leib­niz-Insti­tuts für Bil­dungs­ver­läu­fe zum Jah­res­an­fang 2014. „Damit ist die Zukunft die­ser ein­zig­ar­ti­gen Stu­die lang­fri­stig gesi­chert“, freut sich Huml. Allein im Dop­pel­haus­halt 2015/2016 stellt der Frei­staat Bay­ern 21 Mil­lio­nen Euro für das Leib­niz-Insti­tut für Bil­dungs­ver­läu­fe (LIf­Bi) zur Ver­fü­gung, der Bund betei­ligt sich mit ähn­lich hohen Mit­teln. Die Ein­rich­tung eines Kom­pe­tenz­zen­trums für Denk­mal­wis­sen­schaf­ten und Denk­mal­tech­no­lo­gien an der Uni­ver­si­tät Bam­berg ist Huml zufol­ge eben­falls „eine her­vor­ra­gen­de Chan­ce, inter­na­tio­nal eine Vor­rei­ter­rol­le zu über­neh­men“. 5 Mil­lio­nen Euro hat die Staats­re­gie­rung dafür in der Nord­bay­ern-Initia­ti­ve dafür ein­ge­plant. „Wir wol­len Ener­gie­wen­de und Denk­mal­schutz zusam­men brin­gen. Das neue Kom­pe­tenz­zen­trum soll Tech­no­lo­gien ent­wickeln, um die Nut­zung erneu­er­ba­rer Ener­gien mit den denk­mal­schutz­recht­li­chen Anfor­de­run­gen in Ein­klang zu brin­gen“, erklärt Huml. Auch Bau­maß­nah­men an der Uni­ver­si­tät unter­stützt der Frei­staat Bay­ern, bei­spiels­wei­se ste­hen für die Erwei­te­rung der Biblio­thek am Heu­markt und die Sanie­rung der Aula Domi­ni­ka­ner­bau rund 7 Mil­lio­nen in den kom­men­den zwei Jah­ren zur Verfügung.

43 Mil­lio­nen Euro für Kunst und Kul­tur in Bamberg

„Der kul­tu­rel­le Reich­tum gehört zu Bam­bergs beson­de­ren Rei­zen und ist ein fast eben­so wich­ti­ger Stand­ort­fak­tor wie ein her­vor­ra­gen­des Bil­dungs­an­ge­bot und eine flo­rie­ren­de Wirt­schaft“, betont die regio­na­le Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Staats­mi­ni­ste­rin Mela­nie Huml. Als Erfolg wer­tet sie die wei­te­re Auf­stockung der Zuschüs­se an die „Bam­ber­ger Sym­pho­ni­ker – Baye­ri­sche Staats­phil­har­mo­nie“ auf fast 22 Mil­lio­nen Euro in den kom­men­den bei­den Jah­ren. Auch das „Inter­na­tio­na­le Künst­ler­haus Vil­la Con­cordia“ soll höhe­re Zuwen­dun­gen als bis­her erhal­ten: Rund 2 Mil­lio­nen Euro sind im Dop­pel­haus­halt 2015/2016 vor­ge­se­hen. Ein­zel­pro­jek­te wer­den unter ande­rem mit Mit­teln aus dem Kul­tur­fonds oder durch die Lan­des­stif­tung unter­stützt. „Der Erhalt denk­mal­ge­schütz­ter Bau­wer­ke ist in einer Welt­kul­tur­er­be­stadt natür­lich von beson­de­rer Bedeu­tung, des­halb freue ich mich sehr, dass der Haus­halts­aus­schuss im Dezem­ber wei­te­re 10 Mil­lio­nen Euro für die Gene­ral­sa­nie­rung der Neu­en Resi­denz Bam­berg bewil­ligt hat“, so Huml. Beim Bewah­ren des kul­tu­rel­len Erbes spie­len auch die Staat­li­chen Archi­ve eine zen­tra­le Rol­le. Die Geneh­mi­gung des Bau­an­trags zur Erwei­te­rung des Bam­ber­ger Staats­ar­chivs im August begrüßt Huml daher aus­drück­lich. Knapp 9 Mil­lio­nen Euro sind für den Neu­bau veranschlagt.

6 Mil­lio­nen Euro für Baum­wip­fel­pfad Ebrach

Hoch­er­freut zeig­te sich Staats­mi­ni­ste­rin Huml auch über die Ent­schei­dung der Staats­re­gie­rung im Mai, den Baum­wip­fel­pfad in Ebrach nun über die Baye­ri­schen Staats­for­sten bau­en zu las­sen. „Damit ist sind Errich­tung und Betrieb die­ses Leucht­turm­pro­jekts im Stei­ger­wald gesi­chert. Das ist auch ein kla­res Bekennt­nis zur Tou­ris­mus-Regi­on Bam­berg“, so Huml. Der rund 6 Mil­lio­nen Euro teu­re und 40 Meter hohe Aus­sichts­turm soll zahl­rei­che Besu­cher anlocken und das Infor­ma­ti­ons- und Erleb­nis­zen­trum im benach­bar­ten unter­frän­ki­schen Hand­thal ergänzen.

11 Mil­lio­nen Euro für Städ­te­bau und kom­mu­na­len Hochbau

Als eines der wich­tig­sten Instru­men­te zur Unter­stüt­zung kom­mu­na­ler Bau­maß­nah­men bezeich­net die Bam­ber­ger Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Staats­mi­ni­ste­rin Mela­nie Huml die Städ­te­bau­för­de­rung. Rund 4,8 Mil­lio­nen Euro haben Bam­berg, Hall­stadt, Gun­dels­heim und Viereth-Trun­stadt in die­sem Jahr erhal­ten, um ihre Orts­zen­tren oder bestimm­te Stadt­tei­le durch Bau­maß­nah­men auf­zu­wer­ten. Dar­über hin­aus erhiel­ten Bam­berg, Bisch­berg und Staf­fel­bach über 6 Mil­lio­nen Euro FAG-Mit­tel vom Frei­staat Bay­ern, größ­ten­teils zur Sanie­rung von Schu­len und Kindergärten.

6 Mil­lio­nen Euro für den Breitbandausbau

„Schnel­les Inter­net für alle – das ist unse­re Ziel­rich­tung und der sind wir nun einen gro­ßen Schritt näher gekom­men“, sagt Staats­mi­ni­ste­rin Mela­nie Huml. „Wir haben die För­der­kon­di­tio­nen für den Breit­band­aus­bau deut­lich ver­bes­sert“, berich­tet die Bam­ber­ger Land­tags­ab­ge­ord­ne­te und nennt kon­kre­te Zah­len für die Städ­te und Gemein­den in ihrem Stimm­kreis: „Die Beträ­ge für die Kom­mu­nen bewe­gen sich jeweils im Bereich von 500.000 bis zu 620.000 Euro, bei För­der­sät­zen von 60 bis 80 Pro­zent. Ins­ge­samt lie­gen wir damit bei über 5,6 Mil­lio­nen Euro“, freut sich die Ministerin.

Auf den Weg gebracht: Neu­bau JVA Bam­berg und Zen­tral­stel­le Cybercrime Bamberg

Die Auf­nah­me des Neu­baus der Justiz­voll­zugs­an­stalt (JVA) Bam­berg in den Dop­pel­haus­halt 2015/2016 wer­tet die Bam­ber­ger Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Staats­mi­ni­ste­rin Mela­nie Huml als „wich­ti­ge Wei­chen­stel­lung“. „Noch han­delt es sich um einen Leer­ti­tel ohne kon­kret zuge­wie­se­ne Gel­der, doch sind die Neu­bau­plä­ne damit einen gro­ßen Schritt wei­ter.“ Mit dem Neu­bau der JVA wären Inve­sti­tio­nen im hohen zwei­stel­li­gen Mil­lio­nen­be­reich und über hun­dert neue Arbeits­plät­ze ver­bun­den. Als Stär­kung des Poli­zei­stand­orts Bam­berg betrach­tet Huml die geplan­te Ein­rich­tung der baye­ri­schen Zen­tral­stel­le zur Bekämp­fung von Cybercrime in Bam­berg. Dort sol­len ab Janu­ar 2015 beson­ders her­aus­ge­ho­be­ne Ermitt­lungs­ver­fah­ren im Bereich der Inter­net­kri­mi­na­li­tät zen­tral bear­bei­tet werden.

Zukunft gesi­chert: Lan­des­ju­stiz­kas­se Bam­berg bleibt voll­stän­dig erhalten

Auf­at­men konn­ten die Beschäf­tig­ten der Lan­des­ju­stiz­kas­se Bam­berg. Der dro­hen­de Ver­lust eini­ger Auf­ga­ben­fel­der wur­de im Mai abge­wen­det. Die Staats­re­gie­rung ent­schied, dass die Lan­des­ju­stiz­kas­se kei­ne Auf­ga­ben­fel­der an die Staats­ober­kas­se Bay­ern in Lands­hut abtre­ten muss.