Grü­ne & Unab­hän­gi­ge: Kosten­decke­lung für Richard-Wag­ner-Museu­em einhalten

“Ober­bür­ger­mei­ste­rin muss end­lich Kosten­be­wusst­sein zei­gen und handeln”

Trotz Decke­lung stei­gen die Kosten für das Pro­jekt Sanie­rung Vil­la Wahn­fried und Neu­bau Richard-Wag­ner-Muse­um kon­ti­nu­ier­lich an. Die letz­te Sit­zung des Bau­aus­schus­ses ist Anlass für Sabi­ne Stei­nin­ger, Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de, und Ste­fan Schlags, stv. Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den, Ober­bür­ger­mei­ste­rin Merk-Erbe auf­zu­for­dern einen Bericht zur aktu­el­len Kosten­si­tua­ti­on vor­zu­le­gen und gleich­zei­tig auf­zu­zei­gen, wie bei den rest­li­chen Auf­trä­gen der vor­ge­ge­be­ne Finanz­rah­men ein­ge­hal­ten wer­den kann.

„Es kann nicht sein, dass zunächst ein ver­bind­li­cher Kosten­rah­men für das Pro­jekt Sanie­rung Wahn­fried­und Neu­bau Richard-Wag­ner-Muse­um fest­ge­setzt wird, der dann immer wie­der nach oben kor­ri­giert wird, die Auf­trags­sum­men zum Teil weit über den kal­ku­lier­ten Prei­sen lie­gen, oder aber Nach­trä­ge fäl­lig wer­den“, kri­ti­siert Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de Sabi­ne Stei­nin­ger. Es ist eben die­se Sala­mi­tak­tik, die Ste­fan Schlags, den stell­ver­tre­ten­den Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den ärgert: „Kosten­stei­ge­run­gen in Mil­lio­nen­hö­he sind immer die Sum­me von Ein­zel­auf­trä­gen, die unkri­tisch durch­ge­wun­ken wer­den.“ Mit die­sem scheib­chen­wei­sen­Vor­ge­hen muss end­lich Schluss sein“, so die For­de­rung von Schlags.

Daher haben Stei­nin­ger und Schlags, die bei­de ihre Frak­ti­on im Bau­aus­schuss ver­tre­ten, jetzt einen Antrag ein­ge­reicht, in dem sie einer­seits einen Über­blick dar­über for­dern, bei wel­chen Gewer­ken und in wel­chem Umfang es bis­her zu Über­schrei­tun­gen kam, und wie vie­le Mit­tel ande­rer­seits für die rest­li­chen Gewer­ke noch zur Ver­fü­gung ste­hen. „In die­sem Zusam­men­hang wol­len wir auch wis­sen, was die Stadt Bay­reuth bis­her unter­nom­men hat, um die kal­ku­lier­ten Kosten­vor­ga­ben ein­zu­hal­ten. Er reicht nicht, dass die Ober­bür­ger­mei­ste­rin ange­sichts der Kosten­meh­run­gen erstaunt ist, Bri­git­te Merk-Erbe ist gefor­dert aktiv zu han­deln und nach Ein­spa­rungs­mög­lich­kei­ten zu suchen“ so Sabi­ne Steininger.

„Eine Mög­lich­keit, wei­te­re Kosten­meh­run­gen zu ver­mei­den, könn­te dar­in bestehen, künf­tig eine Ober­gren­ze für das zu ver­ge­ben­de Gewerk fest­zu­le­gen, den Lei­stungs­um­fang der abge­ge­be­nen Gebo­te zu ver­glei­chen und dann über den Lei­stungs­um­fang zu ent­schei­den“ regt Ste­fan Schlags abschlie­ßend an.

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