Par­tei für Fran­ken: „Schie­nen­netz in Fran­ken: Sind die Wahl­ver­spre­chen schon hinfällig?“

Die bun­des­weit bedeu­ten­de Strecke Nürn­berg nach Hof wei­ter­hin außen vor – Pres­se­mit­tei­lung der „Par­tei für Franken“

Wür­den in Bay­ern gro­ßen Wor­ten auch ent­spre­chen­de Taten fol­gen, bräuch­te es kei­ne Par­tei für Fran­ken, wel­che als poli­ti­sche Stim­me des bay­ri­schen Fran­kens das Ziel hat, die Bür­ger der Regi­on und des gesam­ten Bun­des­lan­des auf Unstim­mig­kei­ten und Miss­stän­de sei­tens der baye­ri­schen Regie­rung hinzuweisen.

Gut, dass es nun mit dem Hei­mat­mi­ni­ste­ri­um einen Able­ger der Lan­des­re­gie­rung in Fran­ken gibt, doch noch bestehen Unklar­hei­ten über des­sen genaue Auf­ga­ben. Und wich­ti­ger – war es das bereits mit der all­seits gefor­der­ten Dezen­tra­li­sie­rung und auch der Auf­wer­tung länd­li­cher Räume?

Denn kaum sind die Wah­len vor­bei, geht die Begün­sti­gung des süd­li­chen Bay­erns auch in Infra­struk­tur­vor­ha­ben unver­min­dert wei­ter. Wäh­rend die Finan­zie­rung zur Elek­tri­fi­zie­rung der Eisen­bahn­strecke Mün­chen-Lin­dau mit ihren Kosten von knapp 300 Mil­lio­nen unter Dach und Fach ist, dis­ku­tie­ren nur weni­ge Regio­nal­po­li­ti­ker über die­sel­be Ertüch­ti­gung der – bun­des­weit bedeu­ten­de­ren – Strecke Nürn­berg nach Hof.
Wäh­rend die­se Zug­ver­bin­dung von Nürn­berg nach Dres­den in Sach­sen bis zur Lan­des­gren­ze seit kur­zem elek­tri­fi­ziert ist, lässt die­se längst fäl­li­ge und ver­spro­che­ne Moder­ni­sie­rung auf der bay­ri­schen Sei­te auf sich war­ten. Ab Hof ver­keh­ren nur noch Die­sel­loks in Rich­tung Süden.

Laut Innen­mi­ni­ster Herr­mann ist eine Vor­fi­nan­zie­rung sol­cher Maß­nah­men an den Bund durch das Land nicht sinn­voll. War­um aber ist dies auf der erwähn­ten Strecke von Mün­chen nach Lin­dau pro­blem­los mög­lich? Liegt die frän­ki­sche Strecke doch zu weit von Mün­chen entfernt?

Auch der beschlos­se­ne bar­rie­re­freie Aus­bau der Bahn­hö­fe zeigt eine regio­na­le Schief­la­ge. Bis 2018 sol­len ins­ge­samt 26 baye­ri­sche Bahn­hö­fe auf den neu­sten Stand gebracht wer­den. Der Frei­staat Bay­ern bezu­schusst die­se sinn­vol­le und längst über­fäl­li­ge Maß­nah­me mit 60 Mil­lio­nen Euro. Wäh­rend jedoch Kno­ten­bahn­hö­fe wie z.B. Neu­stadt / Aisch, Mil­ten­berg, Coburg, Kulm­bach und Hers­bruck (rechts der Peg­nitz) wei­ter auf einen Umbau war­ten, wer­den allei­ne im Speck­gür­tel Mün­chens 13 Sta­tio­nen umge­baut. Im gesam­ten Fran­ken sind es gera­de mal sechs Bahnhöfe.

Und so wer­den die sozio­öko­no­mi­schen und infra­struk­tu­rel­len Ungleich­ge­wich­te inner­halb Bay­erns unver­min­dert wei­ter nach bewähr­tem Muster zemen­tiert – vor der Wahl wer­den groß­zü­gig Finan­zie­rungs­ver­spre­chen, etwa für den Fran­ken­schnell­weg­aus­bau oder die Stadt­um­land­bahn im Raum Erlan­gen, ver­teilt. Danach ver­schwin­den die­se Zusa­gen lei­se in den Schub­la­den und aus der öffent­li­chen Wahrnehmung.

Auch die Pro­be­re­ak­ti­vie­rung der Strecke Gun­zen­hau­sen nach Was­ser­trü­din­gen wur­de vom wie­der­ge­wähl­ten Mini­ster­prä­si­den­ten zuge­sagt. Jetzt gibt es schon die klein­lau­te Absage.

Doch nicht nur „ver­ges­se­ne“ Wahl­ver­spre­chen stel­len ein Pro­blem für die gesetz­lich fest­ge­schrie­be­ne Her­stel­lung gleich­wer­ti­ger Lebens- und Arbeits­be­din­gun­gen auch in Sachen Infra­struk­tur dar. Auch von der Staats­re­gie­rung fest­ge­leg­te Grenz­wer­te, wie etwa die zu errei­chen­den 1000 Per­so­nen­ki­lo­me­ter als Vor­ga­be für die Reak­ti­vie­rung von Bahn­ver­bin­dun­gen festi­gen die Gegen­sät­ze im Land. Denn in den pro­spe­rie­ren­den Räu­men Ober­bay­erns ist ein sol­cher Grenz­wert auf­grund der aller­or­ten zuneh­men­den Bevöl­ke­rung natür­lich leich­ter zu errei­chen, als in den Abwan­de­rungs­re­gio­nen Fran­kens. Jedoch sind gera­de hier zusätz­li­che Infra­struk­tur­maß­nah­men wesent­lich wich­ti­ger als im über­frach­te­ten Süden Bayerns.

2015 wird das Die­sel­netz Nürn­berg erneut aus­ge­schrie­ben und an einen Bahn­be­trei­ber für den Fahr­be­trieb ab ca.2018 für wei­te­re zwölf Jah­re vergeben.

Die Par­tei for­dert hier den Frei­staat auf, die­se Strecken sowie das Fahr­kon­zept in ein För­der­pro­gramm auf zu neh­men. Die­ses soll die Strecken nach Was­ser­trü­din­gen und Feucht­wa­gen sowie eine Ver­län­ge­rung der Grä­fen­berg­bahn nach Fürth ein­be­zie­hen. Die Strecken­ge­schwin­dig­keit soll auf mind. 80 km/​h erhöht wer­den. Hier­für wür­den in der Regel schon Siche­rungs­an­la­gen an Bahn­über­gän­gen aus­rei­chen. Dadurch wür­de sich eine erhöh­te Ver­kehrs­si­cher­heit bei einer gleich­zei­ti­gen Ver­rin­ge­rung der Fahr­zeit errei­chen lassen.

Letz­te­res ist von­nö­ten, denn die Fahrt­zei­ten aus dem Umland in die Zen­tren sind wesent­lich zu lang. So etwa dau­ert eine Fahrt von Markt Erl­bach nach Nürn­berg fast eben­so lang wie von Nürn­berg nach München.

Des Wei­te­ren for­dern DIE FRAN­KEN, dass die von der Bun­des­re­gie­rung ange­streb­te Elek­tri­fi­zie­rung der Stra­ße auch auf der Schie­ne wei­ter vor­an­ge­trie­ben wird. Hier­für for­dern wir die Unter­su­chung der Mög­lich­keit eines Betrie­bes der Neben­strecken per Akku­trieb­wa­gen, die umwelt­freund­lich und fast geräusch­los durch die Lan­de fah­ren. Sol­che Fahr­zeu­ge gab es bei der Bun­des­bahn noch bis in die 80ziger Jahre.

Mit der heu­ti­gen Tech­nik könn­ten auch die Anwoh­ner an der Strecke durch abgas­lo­se Fahr­zeu­ge ohne Moto­ren­lärm pro­fi­tie­ren. Das Auf­la­den wäre am Ende der Neben­bahn unter dem Fahr­draht der Haupt­bahn mög­lich. Hier könn­te Bay­ern für die Zukunft der Neben­bah­nen auch eine Vor­rei­ter­rol­le für ganz Deutsch­land übernehmen.