Bam­ber­ger GAL will Sozia­les und Umwelt völ­lig neu aufstellen

Refe­ra­te sol­len umstruk­tu­riert und frei­er Refe­rats­po­sten öffent­lich aus­ge­schrie­ben werden

Wie es in der Füh­rungs­ebe­ne des Rat­hau­ses künf­tig wei­ter gehen soll, dazu bringt die GAL-Stadt­rats­frak­ti­on nun neue Vor­schlä­ge ein: „Umwelt, Ener­gie­wen­de und Kli­ma­schutz sind wesent­li­che Bestand­tei­le und Auf­ga­ben der Stadt­ent­wick­lung“, for­mu­liert die umwelt­po­li­ti­sche GAL-Spre­che­rin Ger­trud Leu­mer die Über­le­gun­gen der GAL. „Des­halb muss die­ser Bereich mit den für Bau­en, Stadt- und Ver­kehrs­pla­nung zustän­di­gen Ämtern in einem Umwelt- und Bau­re­fe­rat zusam­men­ge­fasst werden.“

Die zwei­te wesent­li­che Ände­rung, wel­che die GAL vor­schlägt, ist ein Gene­ra­tio­nen-Refe­rat, das künf­tig für Sozia­les und Schu­le zustän­dig ist. „Schu­len sind heu­te nicht mehr nur Lehr­an­stal­ten, son­dern neh­men immer mehr auch sozia­le Auf­ga­ben war“, stellt GAL-Stadt­rat Tobi­as Rausch fest. In der Kon­se­quenz müs­se auch ver­wal­tungs­in­tern eine grö­ße­re Nähe zwi­schen den Schu­len und den ver­schie­de­nen sozia­len Ämtern, Beauf­trag­ten und Bei­rä­ten geschaf­fen wer­den, wie etwa Jugend­amt, Sozi­al­amt, Behin­der­ten­be­auf­trag­te, Migrationsbeirat.

Damit möch­te die GAL-Stadt­rats­frak­ti­on an zwei wesent­li­chen Stell­schrau­ben bei den ins­ge­samt fünf exi­stie­ren­den Refe­ra­ten dre­hen. Nach Mei­nung der grü­nen Frak­ti­ons­mit­glie­der soll es nicht ein­fach eine Neu­be­set­zung für den aus­ge­schie­de­nen Umwelt- und Sozi­al­re­fe­ren­ten geben, son­dern auch der Zuschnitt die­ser bei­den Berei­che soll ins­ge­samt neu orga­ni­siert und zukunfts­fä­hig werden.

Mit­tel­fri­stig plä­diert Ger­trud Leu­mer für einen merk­li­chen Aus­bau des jet­zi­gen Amts für Umwelt, Brand und Kata­stro­phen­schutz. „Nicht nur der Name soll­te sich ändern, auch der Auf­ga­ben­be­reich und die per­so­nel­le Aus­stat­tung müs­sen den heu­ti­gen Her­aus­for­de­run­gen ent­spre­chen“, so die umwelt­po­li­ti­sche GAL-Spre­che­rin. „Erneu­er­ba­re Ener­gien sind zu för­dern, der CO2-Aus­stoß zu ver­rin­gern, die Qua­li­tät der städ­ti­schen Luft zu ver­bes­sern usw. – all das muss als Grund­satz unse­rer Stadt­ent­wick­lung auch in der Ver­wal­tungs­struk­tur sicht­bar werden.“

Dass dies nicht mit einer Per­so­nal­meh­rung und noch höhe­ren Per­so­nal­ko­sten ver­bun­den sein dür­fe, beton­te die per­so­nal­po­li­ti­sche GAL-Spre­che­rin Mag­da­le­na May­er. „GAL-Ziel ist es, Per­so­nal­ko­sten zu sen­ken. Mehr Per­so­nal im Umwelt­amt ist durch Stel­len­ver­schie­bun­gen mög­lich und somit kostenneutral.“

Das bestehen­de Kul­tur­re­fe­rat will die GAL nach Wor­ten Wolf­gang Gra­d­ers als Kul­tur- und Welt­erbe­re­fe­rat wei­ter­ent­wickeln und stär­ken, wie es der Stadt Bam­berg mit ihrem viel­fäl­ti­gen Kul­tur- und Tou­ris­mus­an­ge­bot gebühre.

Den Ober­bür­ger­mei­ster unter­stützt die GAL in sei­nem Vor­ha­ben, Ent­schei­dun­gen bezüg­lich der Refe­ra­te ohne Zeit­druck zu fäl­len, und schlägt ihm in einem Brief vor, einen Work­shop aus Frak­ti­ons- und Ver­wal­tungs­ver­tre­te­rIn­nen ein­zu­be­ru­fen. Für eine Neu­be­set­zung des Refe­rats 5, das die GAL als Gene­ra­tio­nen-Refe­rat für Sozia­les und Schu­le vor­sieht, möch­ten die acht GAL-Stadt­rä­tIn­nen eine öffent­li­che Aus­schrei­bung errei­chen, da nur auf die­se Wei­se die Chan­ce bestehe, „einen neu­en und kri­ti­schen Blick und inno­va­ti­ve Ideen zu bekommen.“