Bam­ber­ger GAL hofft auf umfas­sen­des Bürgerinfosystem

Ohne ihn zu behan­deln setzt OB einen alten GAL-Antrag um – wenn auch reich­lich spät

„Es hat lan­ge gedau­ert und die Ent­wick­lung war gelin­de gesagt kuri­os, aber die GAL freut sich dar­über, dass sich künf­tig Bür­ge­rIn­nen per Inter­net über die Arbeit des Stadt­rats infor­mie­ren kön­nen.“ So äußert sich die Grün-Alter­na­ti­ve Stadt­rats­frak­ti­on zu der für mor­gen (Diens­tag) geplan­ten Vor­stel­lung des Bür­ger­infor­ma­ti­ons­sy­stems All­riss durch den Oberbürgermeister.

Das gan­ze Vor­ha­ben geht zurück auf einen Antrag von GAL-Stadt­rä­tin Kiki Laa­ser vom Okto­ber 2011, der laut GAL „wie so vie­le ande­re Anträ­ge erst mal in den Schub­la­den der Stadt ver­schwand“. Nach­dem die GAL ihren Antrag ein gutes Jahr spä­ter bei der Regie­rung von Ober­fran­ken anmahn­te, war OB Star­ke gezwun­gen, Stel­lung zu bezie­hen. Im Mai 2013 gab er Bay­reuth gegen­über an, dass ein städ­ti­sches Bür­ger­infor­ma­ti­ons­sy­stem in Arbeit sei. „Der Ober­bür­ger­mei­ster ver­stieg sich aller­dings auch zu der unge­heu­er­li­chen Behaup­tung, dass die Ent­schei­dung dar­über, ob es die­se Form der Bür­ger­infor­ma­ti­on gibt, allein sei­ne Sache sei und der Stadt­rat hier kei­ner­lei Mit­sprach­recht habe“, so berich­tet Kiki Laa­ser. „Mit ande­ren Wor­ten: Der OB woll­te dem Stadt­rat nicht das Recht zuge­ste­hen, die Bevöl­ke­rung syste­ma­tisch über sei­ne eige­nen Sit­zun­gen und Ent­schei­dun­gen zu infor­mie­ren. Das ist eigent­lich unfassbar.“

Dass es nun – zwei­ein­halb Jah­re nach Antrag­stel­lung – zu einem Bür­ger­infor­ma­ti­ons­sy­stem kommt, ohne dass der Antrag der GAL behan­delt wur­de, sieht Antrag­stel­le­rin Laa­ser gelas­sen: „Dass der OB sich jetzt selbst publi­kums­wirk­sam damit schmückt, ist eine Fra­ge des poli­ti­schen Stils, der für sich selbst spricht“, kom­men­tiert sie. „Aber in der Sache haben wir ja das erreicht, was wir woll­ten.“ Wobei Laa­ser ein „hof­fent­lich“ hin­zu­fügt. Denn wie umfas­send das System mit dem Titel „All­riss“, das es für alle Stadt­rä­tIn­nen ja schon seit vie­len Jah­ren gibt, nun auch für die Bür­ge­rIn­nen zugäng­lich gemacht wird, ist noch nicht bekannt. Die GAL hat­te jeden­falls bean­tragt, dass alle Unter­la­gen öffent­li­cher Sit­zun­gen sowie deren Beschluss­fas­sun­gen und Pro­to­kol­le für jeder­mann ein­seh­bar sein sollen.

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